Newsecke
26Feb.
26Feb.
Exportkontrolle: Das BAFA informiert über Russland-Sanktionen und neue Allgemeine Genehmigung
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert regelmäßig über Neuerungen im Bereich der Exportkontrolle. Nun wurde ein Sonder-Newsletter auf der Internetseite des BAFA veröffentlicht.Darin informiert die Behörde nochmals über die Änderungen, die durch das In-Kraft-Treten des 12. Sanktionspakets der EU gegen Russland vorgenommen wurden....
26Feb.
ATLAS: Überblick über wesentliche Änderungen nach den Wartungsarbeiten
In regelmäßigen Abständen werden Wartungsarbeiten in ATLAS durchgeführt. Mit der ATLAS-Info 0575/24 informiert die Generalzolldirektion nun über wesentliche Änderungen im System nach den Wartungsarbeiten am 24.02.2024.In welchen Bereichen gibt es Änderungen?Atlas-Einfuhr:NIZZA-Registrierkennzeichen auf Basis der MRNTARIC/ EZT – CO2- Grenzausgleichssystem (CBAM)Atlas-Ausfuhr:Hinweis zur Anmeldung der Allgemeinen Genehmigung...
26Feb.
Präferenzen: Verwendung von elektronisch ausgestellten Warenverkehrsbescheinigungen
In den vergangenen Newslettern haben wir Sie bereits über die Annahme der neuen und überarbeiteten Ursprungsregeln durch den gemischten Ausschuss der PEM-Länder informiert. Diese sollen den Handel zwischen der Europäischen Union und den Nachbarländern in der Pan-Europa-Mittelmeer-Region (PEM) steigern.Die neuen Regeln sollen ab dem 1....
26Feb.
Zölle: Zollaussetzungen und -kontingente aktualisiert
Die Produktion bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse oder auch gewerblicher Waren ist innerhalb der EU teilweise unzureichend oder sogar gar nicht vorhanden. Daher werden auf der einen Seite die Einfuhrzölle für bestimmte Waren ausgesetzt und andererseits autonome Zollkontingente eröffnet, um den Import benötigter Waren zu fördern.Grundsätzlich kommt...
13Feb.
ATLAS-EMCS: Zollverwaltung veröffentlicht diverse Informationen
Das EMCS (Excise Movement and Control System) ist ein EDV-gestütztes Beförderungs- und Kontrollsystem für verbrauchsteuerpflichtige Waren. Bereits seit dem 1. Januar 2011 ersetzt dieses System das bis dahin gültige papiergestützte Verfahren zur Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung innerhalb von Deutschland, zur Ausfuhr und zwischen mehreren...
13Feb.
Russland-Sanktionen: „No-Russia-Klausel“ künftig in Kaufverträgen zu verwenden
Über die Einführung des 12. Sanktionspakets haben wir bereits in den vergangenen Newslettern berichtet.Mit der Ausweitung der Sanktionen wurde erstmalig auch die sogenannte „No-Russia-Klausel“ eingeführt. Hier wird festgeschrieben, dass bei Verkauf, Lieferung, Verbringung oder Ausfuhr von gelisteten Gütern oder Technologien (z.B. Schalter oder Speicher der...
13Feb.
Zoll: Nachweis des Unionswarencharakters
Die Generalzolldirektion teilte in einer Fachmeldung mit, dass die Statusnachweise T2L und T2LF für Wirtschaftsbeteiligte ab dem 1. März 2024 ausschließlich elektronisch über das System PoUS ausgestellt und bei der Gestellung nach Wiederverbringung in das Zollgebiet der Union verwendet werden. Dabei erfolgt diese Umstellung unter...
13Feb.
Exportkontrolle: Neue Leitlinien für die Kontrolle von Ausfuhren von Dual-Use-Gütern veröffentlicht
Mit der EU-Dual-Use-VO hat die Europäische Union für alle Mitgliedstaaten der EU gemeinsame Genehmigungspflichten und Verfahrensweisen beim Export, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck festgelegt. Im Rahmen dieser Verordnung ist es vorgesehen, dass die EU-Kommission und...
13Feb.