Newsecke
22Mai
22Mai
Antidumping: Ausweitung bestehender Ausgleichszölle auf kaltgewalzte Erzeugnisse aus Stahl
Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger, als der Preis vergleichbarer Waren ist. Nun wurden zwei Verordnungen zur Ausweitung von bereits eingeführten endgültigen Antidumping- bzw. Ausgleichszöllen im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Betroffen sind die...
22Mai
ATLAS: Informationen zu Änderungen im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr
Mit der ATLAS-Info 0611/24 informiert die Generalzolldirektion umfassend über diverse Themen im Zusammenhang mit dem IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr. Hintergrund: Voraussichtlich am 23. November 2024 wird die nach dem UZK-Arbeitsprogramm umzusetzende systeminterne Schnittstelle zwischen den IT-Fachverfahren „ATLAS-Versand“ und „ATLAS-Ausfuhr“ in Betrieb genommen. Ziel dieser Schnittstelle ist es, den Abfertigungsprozess...
22Mai
Exportkontrolle: Sanktionsumgehungen schwächen Wirkung von EU-Sanktionen
In einem Hinweisschreiben informiert das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) darüber, dass kriegsrelevante Güter vermehrt von ausländischen Tochtergesellschaften von EU-Unternehmen nach Russland gelangen. Demnach lässt sich der Großteil der kriegsrelevanten Güter, die Russland erreichen, Unternehmen aus westlichen Ländern, einschließlich der EU, zuordnen. Dies belegen aktuelle...
22Mai
CBAM: Leitfaden der EU-Kommission auf Deutsch verfügbar
Die EU-Kommission gibt relevante Informationen zu bestimmten Themen häufig in Form von Guidance an die Wirtschaftsbeteiligten in der Europäischen Union heraus. Für CBAM wurde das „Guidance Document on CBAM Implementation for Importers of Goods into the EU“ bereits im vergangenen Jahr herausgegeben. Nun ist auch...
22Mai
Tabaksteuer: Teesticks für Tabakerhitzer sind ein Steuergegenstand
Die Generalzolldirektion informiert in einem Schreiben über die tabaksteuerrechtliche Einordnung von sogenannten Teesticks (auch Teestifte oder Heat-not-Burn-Produkte genannt). Dabei handelt es sich um Sticks, die äußerlich den auf dem Markt befindlichen Tabaksticks gleichen. Allerdings sind anstelle von Tabak hier Tee- bzw. sonstige Pflanzenbestandteile enthalten. Die...
22Mai
Verbote und Beschränkungen: Abfallverbringungsverordnung wird aufgehoben
Verbote und Beschränkungen sind Rechtsvorschriften, die das Verbringen von Waren in den, durch den und aus dem Geltungsbereich der jeweiligen VuB-Vorschrift verbieten oder beschränken, bzw. der freien Wahl einer Überführung in ein beliebiges Zollverfahren entgegenstehen. Dabei gibt es supranationale und nationale Vorschriften, die Sie beim...
07Mai
Präferenzen: Länderkreis für die Verwendung elektronischer Warenverkehrsbescheinigungen und neue Matrix veröffentlicht
Wir haben bereits in den vergangenen Newslettern darüber berichtet, dass elektronische Bescheinigungen in den ab 1. Januar 2025 geltenden neuen PEM-Ursprungsregeln grundsätzlich vorgesehen sind.Nun wurde im Amtsblatt der Europäischen Union eine Bekanntmachung veröffentlicht, die die Länder auflistet, die elektronische Warenverkehrsbescheinigungen (EUR.1 und EUR-MED) ausstellen und...
07Mai
Carnet ATA: Seit dem 30. April 2024 auch für den Warenverkehr mit Peru verwendbar
Das Carnet ATA ist ein sogenanntes Zollpassierscheinheft, das für die vorübergehende Verwendung von Waren ohne die Erhebung von Zöllen genutzt wird. Es vereinfacht den internationalen Warenverkehr, da es als Zolldokument sowohl für die deutschen als auch die Zollbehörden des Bestimmungslandes gilt und so eine zügige...
07Mai