Newsecke

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Exportkontrolle: Die Ausfuhr von bestimmten Rüstungsgütern an die Golfstaaten und die Ukraine wird vereinfacht

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) berichtet über das In-Kraft-Treten einer neuen befristeten Allgemeinen Genehmigung für die Lieferung von Gütern der Luft- und maritimen Verteidigung. „Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) setzt das BAFA zum 20. März die befristete Allgemeine Genehmigung (AGG)...

Präferenzen: Überblick über neue Entwicklungen bei den Mercosur-Staaten, den Pazifikstaaten, der Schweiz und Australien

Bereits im letzten Newsletter haben wir Sie über die Veröffentlichung des Mercosur-Abkommens im Amtsblatt der EU und die Ankündigung einer vorläufigen Anwendung durch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen informiert. Nun hat die EU-Kommission in einer Pressemitteilung Details zur vorläufigen Anwendung bekanntgegeben: Das EU-Mercosur-Interimshandelsabkommen kann...

ATLAS: Generalzolldirektion informiert über unterschiedliche Themen

Die Generalzolldirektion informiert in diversen ATLAS-Infos zu unterschiedlichen Themenbereichen. Nachfolgend ein kurzer Überblick:ATLAS-Info 0930/26: ATLAS-Ausfuhr – Anmeldung von Genehmigungen des BAFA bei mehreren einschlägigen außenwirtschaftsrechtlichen GenehmigungstatbeständenDie Zollverwaltung weist darauf hin, dass die Ausfuhrgenehmigung in der Ausfuhranmeldung nur einmal unter Angabe der betreffenden Genehmigungscodierung anzumelden ist,...

Antidumping: Die EU führt verschiedene Maßnahmen ein

Die Europäische Union hat die Möglichkeit, einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger als der Preis vergleichbarer Waren ist. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn einige Länder Produkte im Übermaß subventionieren und damit den Wettbewerb verzerren. Mit der Durchführungsverordnung...

Verbote und Beschränkungen: Anpassung der Quecksilberverordnung

Quecksilber ist ein äußerst giftiger Stoff, von dem eine erhebliche Gefahr für die Gesundheit des Menschen (u. a. durch Methylquecksilber in Fischen und Meeresfrüchten), die Ökosysteme und die natürliche Tier- und Pflanzenwelt ausgeht – und das nicht nur in der Europäischen Union, sondern weltweit. Mit...

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen und Anpassung der Erläuterungen zu anderen Getränken (Unterposition 2202 90)

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen und Anpassung der Erläuterungen zu anderen Getränken (Unterposition 2202 90)Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte...

Präferenzen: Überblick über neue Entwicklungen bei den Mercosur-Staaten, den Kapverdischen Inseln und dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS)

Präferenzen: Überblick über neue Entwicklungen bei den Mercosur-Staaten, den Kapverdischen Inseln und dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) Das Mercosur-Abkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay ist das umfangreichste Handelsabkommen, das die EU je geschlossen hat, und ermöglicht einen stufenweisen Abbau von Zöllen...

ATLAS: Generalzolldirektion informiert über unterschiedliche Themen

ATLAS: Generalzolldirektion informiert über unterschiedliche Themen Die Generalzolldirektion informiert in diversen ATLAS-Infos zu unterschiedlichen Themenbereichen. Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick: ATLAS-Info 0922/26: ATLAS-Einfuhr Zentrale Zollabwicklung; Keine Behandlung von Zollkontingenten Die Zollverwaltung informiert über die Umsetzung der zentralen...

Antidumping: Die EU führt verschiedene Maßnahmen ein

Antidumping: Die EU führt verschiedene Maßnahmen einDie Europäische Union hat die Möglichkeit, einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger als der Preis vergleichbarer Waren ist. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn einige Länder Produkte im Übermaß subventionieren und...

Merkblätter: Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung aktualisiert

Merkblätter: Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung aktualisiert Das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung" steht für Sie mit dem Stand Februar 2026 zum Download auf der Internetseite der Zollverwaltung bereit. Neben redaktionellen Anpassungen wurden die Codierung 3LLC/A28 aufgrund der Erweiterung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28...