Definition
Die Zolltarifnummer ist ein numerischer Code, mit dem eine Ware im Zolltarif eindeutig eingereiht wird. Von ihr hängen unter anderem der Zollsatz, der Steuersatz der Einfuhrumsatzsteuer, Verbote und Beschränkungen, Zollpräferenzen sowie Maßnahmen wie Antidumpingzölle ab. In der Praxis sind auch die Begriffe Warennummer, Codenummer oder HS-Code gebräuchlich, die sich auf unterschiedliche Stellen der Nummer beziehen.
Aufbau
- Stellen 1 bis 6: Harmonisiertes System (HS) der Weltzollorganisation (WZO), international einheitlich
- Stellen 7 und 8: Kombinierte Nomenklatur (KN) der EU; die achtstellige Warennummer wird unter anderem in der Ausfuhranmeldung und in der Außenhandelsstatistik verwendet
- Stellen 9 und 10: TARIC, der integrierte Zolltarif der EU, der Maßnahmen wie Zollaussetzungen, Zollkontingente oder Antidumpingzölle abbildet
- Stelle 11: nationale Unterteilung, mit der sich in Deutschland die elfstellige Codenummer für die Einfuhr ergibt
Aktuelle Nummern und Maßnahmen können Sie im Elektronischen Zolltarif (EZT-online) der deutschen Zollverwaltung recherchieren.
Rechtsgrundlage
Grundlage ist das Internationale Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren. In der EU legt die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 die Kombinierte Nomenklatur und den Gemeinsamen Zolltarif fest; ihr Anhang I wird jährlich aktualisiert. Rechtssicherheit bei der Einreihung bietet die verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) nach Art. 33 des Unionszollkodex (UZK, VO (EU) Nr. 952/2013). Sie ist für die Zollbehörden aller Mitgliedstaaten und für den Inhaber verbindlich und grundsätzlich drei Jahre gültig.
Einreihung in der Praxis
Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV 1 bis 6). Maßgeblich sind in erster Linie der Wortlaut der Positionen und die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln. Hilfsmittel sind außerdem die Erläuterungen zum HS und zur KN, Einreihungsverordnungen der EU-Kommission sowie die Rechtsprechung. Entscheidend sind die objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware, also etwa Beschaffenheit, Material und Funktion.
Bedeutung über die Einfuhr hinaus
Die Einreihung wirkt sich auch auf andere Bereiche aus. Viele präferenzielle Ursprungsregeln knüpfen an einen Wechsel der HS-Position oder -Unterposition zwischen Vormaterial und Enderzeugnis an. Für die Außenhandelsstatistik und die innergemeinschaftliche Handelsstatistik (Intrastat) ist die achtstellige Warennummer maßgeblich. Eine einheitliche, gepflegte Warennummer in den Stammdaten ist deshalb für Einkauf, Logistik und Zollabteilung gleichermaßen wichtig.
Häufige Fehler
- Übernahme der Nummer des Lieferanten ohne eigene Prüfung
- Einreihung nach Handelsbezeichnung oder Marketingbegriffen statt nach objektiven Merkmalen
- Fehlende Aktualisierung der Stammdaten nach Änderungen der KN zum Jahreswechsel
- Gleichsetzung mit der Exportkontrolle: Die Warennummer ersetzt keine Prüfung der Güterlisten im Exportkontrollrecht
Eine falsche Einreihung kann zu Nachforderungen, zu viel gezahlten Abgaben, verlorenen Präferenzvorteilen oder Bußgeldverfahren führen.
Beispiel
Ein Unternehmen importiert kabellose Kopfhörer. Für die Einreihung prüft es die in Betracht kommenden Positionen in Kapitel 85, die einschlägigen Anmerkungen und Erläuterungen und ermittelt die elfstellige Codenummer für die Einfuhranmeldung. Bei Zweifeln beantragt es eine vZTA, um Rechtssicherheit für künftige Einfuhren zu erhalten.
Zusammenfassung
Die Zolltarifnummer baut auf dem Harmonisierten System (HS-Code) auf und ist eine zentrale Angabe in der Zollanmeldung. Eine sorgfältige, dokumentierte Einreihung schützt vor Nacherhebungen und schafft Planungssicherheit. ZOBA unterstützt Sie mit Software, Dienstleistungen und Seminaren bei der Tarifierung Ihrer Waren; Praxiswissen zur Einreihung vermitteln die Zoll-Schulungen.