Newsecke
09Apr.
09Apr.
Merkblätter: Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung aktualisiert
Das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung“ steht für Sie mit dem Stand April 2025 zum Download auf der Internetseite der Zollverwaltung bereit. Es wurde ein Hinweis in Textziffer 5 zu Helgoland als zugelassenes Bestimmungsziel für bestimmte Allgemeine Genehmigungen aufgenommen. Außerdem sind im Ausfuhrbereich die Codierungen...
09Apr.
Exportkontrolle: BAFA informiert über Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen
Allgemeine Genehmigungen (AGG’en) stellen eine Sonderform der Ausfuhrgenehmigungen dar, die in der Praxis die wichtigste Verfahrenserleichterung mit sich bringen. Denn Allgemeine Genehmigungen haben die gleiche Wirkung wie eine Einzelausfuhrgenehmigung, jedoch müssen Sie diese nicht beantragen. Vielmehr werden die AGG‘en von Amtswegen bekannt gegeben. Die Bekanntgabe...
26März
Emissionshandel: In-Kraft-Treten des novellierten Treibhausemissionshandelsgesetzes (TEHG)
Die Deutsche Emissionshandelsstelle informiert in ihrem Newsletter über die Novellierung des Treibhausemissionshandelsgesetzes (TEHG). Auf EU-Ebene wurde im Rahmen des „Fit-for-55“-Pakets die sogenannte Emissionshandelsrichtlinie (RL 2003/87/EG) überarbeitet und neugefasst. Die hier gemachten supranationalen Vorgaben wurden auf nationaler Ebene durch das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024 in nationales Recht umgesetzt...
26März
Präferenzen: EU-Kommission veröffentlicht aktualisierte Matrix zum Regionalen Übereinkommen
Wir haben Sie bereits ausführlich über das Inkrafttreten des revidierten Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzregeln zum 1. Januar 2025 und die neuen Übergangsregeln, die seit dem 1. Januar 2025 gelten informiert. Welchen Status (C, R, CR) der jeweilige Vertragsstaat innehat, können Sie der Matrix entnehmen.Tipp: Die EU-Kommission informiert...
26März
Antidumping: Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Glasfasergarnen mit Ursprung in der Volksrepublik China
Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger als der Preis vergleichbarer Waren ist. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn einige Länder Produkte im Übermaß subventionieren und damit den Wettbewerb verzerren. Im vergangenen Jahr...
26März
Merkblätter: Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung aktualisiert
Das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung“ steht für Sie mit dem Stand März 2025 zum Download auf der Internetseite der Zollverwaltung bereit. Es wurden diverse neue Codierungen aufgenommen: Ausfuhr Codierungen X838/RU, X838/EU, X859/UA, X859EU, X860/BY, X860/EU, X861/BY, X861/EU, X862/RU, X862/EU, X863/BY, X863/EU, X864/UA, X864/EU, Y751, Y752, Y754,...
12März
Exportkontrolle: BAFA informiert über Embargomaßnahmen zu Russland, Belarus und Syrien
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Embargomaßnahmen der EU. Darin wird zunächst das neue Sanktionspaket gegenüber Russland vorgestellt. Die Europäische Union hat zum dritten Jahrestag der russischen Invasion in die Ukraine ihr 16. Sanktionspaket beschlossen, dass u.a. verschärfte...
12März
EU-Zollreform: Neuer Entwurf zum reformierten Unionszollkodex (R-UZK) veröffentlicht
Wir haben Sie in unserem Newsletter über die geplante Reform des EU-Zollrechts informiert. Ziel der Reform ist es u.a. die Meldepflichten von Wirtschaftsbeteiligten im Zollbereich zu straffen und vereinfachen. Beispielsweise soll die Abwicklung von Einfuhrverfahren mit einem geringeren Zeitaufwand verbunden sein. Gleichzeitig erhalten aber auch die...
12März