Newsecke
06Nov.
06Nov.
Exportkontrolle: BAFA informiert über Neubekanntgabe der AGG Nr. 36
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in einer Mitteilung darüber informiert, dass die Allgemeine Genehmigung (AGG) Nr. 36 (Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender) mit Wirkung zum 25. Oktober 2024 neu bekannt gegeben wurde. Im Vergleich zur bisherigen Fassung der AGG Nr. 36 wird der Kreis der...
06Nov.
Exportkontrolle: BAFA informiert über Neubekanntgabe der AGG Nr. 36
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in einer Mitteilung darüber informiert, dass die Allgemeine Genehmigung (AGG) Nr. 36 (Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender) mit Wirkung zum 25. Oktober 2024 neu bekannt gegeben wurde. Im Vergleich zur bisherigen Fassung der AGG Nr. 36 wird der Kreis der...
06Nov.
CBAM: Konsultation zum Verordnungsentwurf zum zugelassenen Anmelder
Sind Sie als Unternehmen von den CBAM-Regelungen betroffen und wollen CBAM-Waren importieren, müssen Sie ab 2026 (Start der Umsetzungsphase) den Status "zugelassener Anmelder" innehaben. Bereits ab dem kommenden Jahr 2025 können Sie die notwendige Registrierung hierfür durchführen. Die EU-Kommission hat nun den Entwurf für die Durchführungsverordnung...
06Nov.
Antidumping: EU beschließt zollamtliche Erfassung aller Einfuhren
Die Antidumping- und Antisubventionsgrundverordnungen regeln den rechtlichen Rahmen für das Verfahren in diesen Bereichen. Die Grundverordnungen ermächtigen die EU-Kommission, eine zollamtliche Erfassung durch die Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Einfuhren einer Ware, die Gegenstand einer laufenden Antidumping- oder Antisubventionsuntersuchung ist, anzuordnen. Dadurch können ab dem...
06Nov.
Antidumping: EU beschließt zollamtliche Erfassung aller Einfuhren
Die Antidumping- und Antisubventionsgrundverordnungen regeln den rechtlichen Rahmen für das Verfahren in diesen Bereichen. Die Grundverordnungen ermächtigen die EU-Kommission, eine zollamtliche Erfassung durch die Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Einfuhren einer Ware, die Gegenstand einer laufenden Antidumping- oder Antisubventionsuntersuchung ist, anzuordnen. Dadurch können ab dem...
06Nov.
ATLAS: Neue Unterlagencodierungen in Bezug auf die Russland- bzw. Belarus-Sanktionen veröffentlicht
Im Kontext der Sanktionen gegenüber Russland bzw. Belarus hat die Generaldirektion der EU-Kommission (TAXUD) neue Codierungen für die Erklärung, dass die Wiederausfuhr nach Russland bzw. Belarus und die Wiederausfuhr zur Verwendung in Russland bzw. Belarus vertraglich untersagt wurde bzw. diese Vorgaben nicht gelten, veröffentlicht. In...
06Nov.
EU/Iran: Neue Sanktionen durch die EU verhängt
Bereits im Juli hat der Europäische Rat in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass die von der EU verhängten Sanktionen gegenüber dem Iran bis zum 27. Juli 2025 verlängert werden. Grund ist die militärische Unterstützung seitens des Irans im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffnete Gruppen...
06Nov.
EU/Iran: Neue Sanktionen durch die EU verhängt
Bereits im Juli hat der Europäische Rat in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass die von der EU verhängten Sanktionen gegenüber dem Iran bis zum 27. Juli 2025 verlängert werden. Grund ist die militärische Unterstützung seitens des Irans im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffnete Gruppen...
06Nov.