Newsecke

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission

ZOBA Reporter2023-11-06T14:48:52+01:00Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten.Hinweis:Haben Sie als...

ATLAS-Ausfuhr: Unionsansässigkeit von Beteiligten

ZOBA Reporter2023-11-06T14:47:25+01:00Der Zollanmelder, ggf. sein Zollvertreter und auch der zollrechtliche Ausführer müssen grundsätzlich im Zollgebiet der Union ansässig sein. Dabei ist die Unionsansässigkeit gemäß Artikel 5 Nr. 31 UZK gegeben, wenn die Person ihren eingetragenen Sitz oder gewöhnlichen Wohnsitz, ihren Hauptsitz oder ihre ständige Niederlassung im...

CBAM: Übergangsphase des CO2-Grenzausgleichsystems gestartet

ZOBA Reporter2023-11-06T14:45:23+01:00Bei CBAM oder auch dem „Carbon Border Adjustment Mechanism” handelt es sich um die neu eingeführte CO₂-Grenzausgleichsabgabe der Europäischen Union. Die Übergangsphase zur Einführung dieser neuen Abgabe hat bereits am 1. Oktober 2023 begonnen und dauert bis zum 31. Dezember 2023 an. Während dieser Phase...

Exportkontrolle: Überarbeitung der Ausfuhrliste durch 20. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

ZOBA Reporter2023-10-23T14:59:18+02:00Im Bundesgesetzblatt wurde die 20. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) veröffentlicht. Diese trat bereits am 5. Oktober 2023 in Kraft. Es wurden sowohl einzelne Formulierungen als auch Regelungsinhalte der AWV angepasst. Darüber hinaus erfolgte eine Überarbeitung der Ausfuhrliste (AL), wobei u.a. die folgenden Änderungen...

ATLAS-Versand: Mitteilungen an Abgangszollstellen und Angabe von „Transportausrüstung“ und „Warenpositionsverweis“ in Versandanmeldungen

ZOBA Reporter2023-10-23T14:50:35+02:00 Mit der ATLAS-Info 0524/23 weist die Generalzolldirektion auf die Angaben in den Datengruppen „Transportausrüstung“ und „Warenpositionsverweis“ der Versandanmeldung hin:Die Datengruppe „Transportausrüstung“ dient der Zuordnung von Containern und/oder Verschlüssen zu Warenpositionen. In einer Versandanmeldung darf je Datengruppe „Transportausrüstung“ nur eine Containernummer angegeben werden. Darüber hinaus wird...

IT-Verfahren ATLAS: Probleme bei der Darstellung von Sonderzeichen in den EORI-Stammdaten

ZOBA Reporter2023-10-23T14:48:36+02:00Die Generalzolldirektion weist mit der ATLAS-Info 0528/23 auf Probleme bei der Darstellung von Sonderzeichen in den EORI-Stammdaten hin. Aufgrund eines Fehlers im ELSTER-System kann es demnach bei einigen deutschen EORI-Datensätzen vorkommen, dass Sonderzeichen (z.B. "ä, ö, ü, ß") durch das Symbol "�" in den Namens-...

ATLAS-Ausfuhr: Fortbestand des Ausfuhrbegleitdokuments (ABD)

ZOBA Reporter2023-10-23T14:35:12+02:00Das Ausfuhrbegleitdokument (ABD) ist nur noch nach der Übergangsverordnung UZK-TDA (Delegierte Verordnung (EU) 2016/341) vorgesehen. Es wird bis mindestens zum Ende der EU-weiten Übergangsfrist zur Umstellung der technischen Abfertigungssysteme auf ATLAS-AES – also bis zum 30. November 2023 – für alle Ausfuhrvorgänge zur Verfügung stehen.Hinweis:Einige...

EU/Russland: BMWK veröffentlicht FAQ zur Jedermanns-Hinweispflicht nach Artikel 6b der Embargo-Verordnung

ZOBA Reporter2023-10-23T14:33:11+02:00Das mittlerweile 11. EU-Sanktionspaket gegen Russland beinhaltet in Artikel 6b der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 eine allgemeine Hinweispflicht, die an Jedermann gerichtet ist. Demnach sind „natürliche und juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen verpflichtet, Informationen, die die Umsetzung dieser Verordnung erleichtern, der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats,...

ATLAS-ZELOS: Inbetriebnahme der proaktiven Übermittlung von Unterlagen gestartet

ZOBA Reporter2023-10-23T14:32:13+02:00Mit dem Modul ZELOS wird in ATLAS die Umsetzung eines zentralen Austauschs von Unterlagen, Anfragen oder Stellungnahmen vorgenommen. Über ZELOS können die für die Abfertigung erforderlichen Unterlagen elektronisch beim Teilnehmer angefordert werden. Außerdem können Sie als Teilnehmer auf Anfrage ergänzende Informationen über dieses Modul an...

ATLAS-Versand: Sicherheitsdaten (Daten der ASumA) und Ausgangszollstellen im Versandverfahren

ZOBA Reporter2023-10-10T13:12:40+02:00Die Generalzolldirektion hat mit der ATLAS-Info 0518/23 eine Klarstellung bezüglich der Anmeldung von Sicherheitsdaten und Ausgangszollstellen im Rahmen der Versandanmeldung vorgenommen.Hierin wird betont, dass es mit dem neuen ATLAS Release 9.1 möglich ist, in einer Versandanmeldung die Sicherheitsdaten (Daten der summarischen Ausgangsanmeldung) anzugeben. Damit erfolgt...