Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle informiert regelmäßig über Neuerungen im Bereich der Exportkontrolle. Nun wurde die Juli-Ausgabe von „Exportkontrolle Aktuell“ auf der Internetseite des BAFA veröffentlicht. Kernthemen sind u.a.
- die weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Russland
- weitere Sanktionsmaßnahmen gegen Moldau und Haiti
- die Aktualisierung von Namenslisten bei diversen Embargoregelungen
Außerdem informiert das BAFA über Internes. Hier sind die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler), die Vorabankündigung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 (Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen) und die Ankündigung zum BIS / BAFA Export Control Forum 2023 Thema.
Die Juli-Ausgabe „Exportkontrolle Aktuell“ erreichen Sie über folgenden Link:
https://www.bafa.de/SharedDocs/Newsletter/DE/ManuellerVersand/Aussenwirtschaft/EKA_2023_07.html
Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (https://www.bafa.de/DE/Home/home_node.html)
