Newsecke
26Feb.
26Feb.
Präferenzen: Verwendung von elektronisch ausgestellten Warenverkehrsbescheinigungen
In den vergangenen Newslettern haben wir Sie bereits über die Annahme der neuen und überarbeiteten Ursprungsregeln durch den gemischten Ausschuss der PEM-Länder informiert. Diese sollen den Handel zwischen der Europäischen Union und den Nachbarländern in der Pan-Europa-Mittelmeer-Region (PEM) steigern.Die neuen Regeln sollen ab dem 1....
26Feb.
Zölle: Zollaussetzungen und -kontingente aktualisiert
Die Produktion bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse oder auch gewerblicher Waren ist innerhalb der EU teilweise unzureichend oder sogar gar nicht vorhanden. Daher werden auf der einen Seite die Einfuhrzölle für bestimmte Waren ausgesetzt und andererseits autonome Zollkontingente eröffnet, um den Import benötigter Waren zu fördern.Grundsätzlich kommt...
13Feb.
ATLAS-EMCS: Zollverwaltung veröffentlicht diverse Informationen
Das EMCS (Excise Movement and Control System) ist ein EDV-gestütztes Beförderungs- und Kontrollsystem für verbrauchsteuerpflichtige Waren. Bereits seit dem 1. Januar 2011 ersetzt dieses System das bis dahin gültige papiergestützte Verfahren zur Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung innerhalb von Deutschland, zur Ausfuhr und zwischen mehreren...
13Feb.
Russland-Sanktionen: „No-Russia-Klausel“ künftig in Kaufverträgen zu verwenden
Über die Einführung des 12. Sanktionspakets haben wir bereits in den vergangenen Newslettern berichtet.Mit der Ausweitung der Sanktionen wurde erstmalig auch die sogenannte „No-Russia-Klausel“ eingeführt. Hier wird festgeschrieben, dass bei Verkauf, Lieferung, Verbringung oder Ausfuhr von gelisteten Gütern oder Technologien (z.B. Schalter oder Speicher der...
13Feb.
Zoll: Nachweis des Unionswarencharakters
Die Generalzolldirektion teilte in einer Fachmeldung mit, dass die Statusnachweise T2L und T2LF für Wirtschaftsbeteiligte ab dem 1. März 2024 ausschließlich elektronisch über das System PoUS ausgestellt und bei der Gestellung nach Wiederverbringung in das Zollgebiet der Union verwendet werden. Dabei erfolgt diese Umstellung unter...
13Feb.
Exportkontrolle: Neue Leitlinien für die Kontrolle von Ausfuhren von Dual-Use-Gütern veröffentlicht
Mit der EU-Dual-Use-VO hat die Europäische Union für alle Mitgliedstaaten der EU gemeinsame Genehmigungspflichten und Verfahrensweisen beim Export, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck festgelegt. Im Rahmen dieser Verordnung ist es vorgesehen, dass die EU-Kommission und...
13Feb.
CBAM: Fristverlängerung für die erste Berichtsabgabe aufgrund technischer Probleme
Betroffene Unternehmen mussten den ersten CBAM-Bericht am 31. Januar 2024 einreichen. Die Abgabe der Quartalsberichte erfolgt über das neu eingerichtete CBAM-Übergangsregister der EU-Kommission. Allerdings sind bei der Erstellung der Berichte bei vielen Nutzern technische Probleme aufgetreten. Daher hat die Europäische Kommission eine Fristverlängerung gewährt. Mittels...
13Feb.
Produktkennzeichnung: Politische Einigung über die Kennzeichnung von Honig, Fruchtsäften, Konfitüren und Milch
Für Honig, Fruchtsäfte, Konfitüren und Milch enthalten die sogenannten Frühstücksrichtlinien gemeinsame Vorschriften. Darin werden neben Vorgaben über die Zusammensetzung auch die Verkaufsbezeichnungen, die Etikettierung und die Aufmachung geregelt.So soll der freie Verkehr dieser Produkte im Binnenmarkt gewährleistet werden. Zusätzlich sollen diese Vorgaben den Verbrauchern dabei...
30Jan.