Newsecke
06Nov.
06Nov.
Exportkontrolle: BAFA informiert über Neubekanntgabe der AGG Nr. 36
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in einer Mitteilung darüber informiert, dass die Allgemeine Genehmigung (AGG) Nr. 36 (Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender) mit Wirkung zum 25. Oktober 2024 neu bekannt gegeben wurde. Im Vergleich zur bisherigen Fassung der AGG Nr. 36 wird der Kreis der...
06Nov.
CBAM: Konsultation zum Verordnungsentwurf zum zugelassenen Anmelder
Sind Sie als Unternehmen von den CBAM-Regelungen betroffen und wollen CBAM-Waren importieren, müssen Sie ab 2026 (Start der Umsetzungsphase) den Status "zugelassener Anmelder" innehaben. Bereits ab dem kommenden Jahr 2025 können Sie die notwendige Registrierung hierfür durchführen. Die EU-Kommission hat nun den Entwurf für die Durchführungsverordnung...
06Nov.
Antidumping: EU beschließt zollamtliche Erfassung aller Einfuhren
Die Antidumping- und Antisubventionsgrundverordnungen regeln den rechtlichen Rahmen für das Verfahren in diesen Bereichen. Die Grundverordnungen ermächtigen die EU-Kommission, eine zollamtliche Erfassung durch die Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Einfuhren einer Ware, die Gegenstand einer laufenden Antidumping- oder Antisubventionsuntersuchung ist, anzuordnen. Dadurch können ab dem...
06Nov.
ATLAS: Neue Unterlagencodierungen in Bezug auf die Russland- bzw. Belarus-Sanktionen veröffentlicht
Im Kontext der Sanktionen gegenüber Russland bzw. Belarus hat die Generaldirektion der EU-Kommission (TAXUD) neue Codierungen für die Erklärung, dass die Wiederausfuhr nach Russland bzw. Belarus und die Wiederausfuhr zur Verwendung in Russland bzw. Belarus vertraglich untersagt wurde bzw. diese Vorgaben nicht gelten, veröffentlicht. In...
06Nov.
EU/Iran: Neue Sanktionen durch die EU verhängt
Bereits im Juli hat der Europäische Rat in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass die von der EU verhängten Sanktionen gegenüber dem Iran bis zum 27. Juli 2025 verlängert werden. Grund ist die militärische Unterstützung seitens des Irans im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffnete Gruppen...
06Nov.
Präferenzen: Informationen der deutschen Zollverwaltung zum Inkrafttreten des revidierten PEM-Übereinkommens
Bereits im letzten Newsletter haben wir über die mögliche Verschiebung der Umstellung auf die neuen PEM-Ursprungsregeln berichtet. Nun informiert auch die Generalzolldirektion in einer Fachmeldung über das geplante Vorgehen. Auch hier wird darauf hingewiesen, dass das revidierte PEM-Übereinkommen wie geplant am 1. Januar 2025 in Kraft...
06Nov.
Verbote und Beschränkungen: Verbot der Ein-, Aus- und Durchfuhr von HHC-Produkten
Die Generalzolldirektion informiert darüber, dass der Wirkstoff Hexahydrocannabinol (HHC) und davon abgeleitete Derivate in den Anwendungsbereich des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) aufgenommen wurden. Grund hierfür ist eine Rechtsänderung, die im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde: https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/210/VO.html Daher sind Produkte, die den Wirkstoff HHC und die oben genannten abgeleiteten Derivate...
23Okt.
CBAM: Neues Tool durch die EU-Kommission veröffentlicht
Die Regelungen des Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) stellen viele Unternehmen vor große Herausforderungen. Um hier Hilfestellung zu leisten hat die EU-Kommission nun ein „CBAM-Selbstbewertungstool“ veröffentlicht. Hiermit können Sie als Importeur schnell und unkompliziert überprüfen, ob Ihre Waren vom CBAM-Anwendungsbereich erfasst werden. Die EXCEL-Tabelle können Sie...
23Okt.