EU-Zollreform: Zollverfahren sollen moderner und effizienter werden

Die EU-Kommission informiert in einer Pressemitteilung über eine geplante Reform der EU-Zollunion. Diese sei demnach die umfassendste Reform der Europäischen Zollunion seit deren Gründung im Jahr 1968.  

Ziel der Reform ist es u.a. die Meldepflichten von Wirtschaftsbeteiligten im Zollbereich zu straffen und vereinfachen. Beispielsweise soll die Abwicklung von Einfuhrverfahren mit einem geringeren Zeitaufwand verbunden sein. Gleichzeitig erhalten aber auch die Zollbehörden alle notwendigen Werkzeuge, um risikobehaftete Sendungen angemessen bewerten und stoppen zu können.

Als Motor des neuen Systems soll eine EU-Zolldatenplattform fungieren, zu deren Überwachung eine neue EU-Zollbehörde eingesetzt wird. Perspektivisch wird diese Datenplattform die bestehende IT-Infrastruktur für den Zoll in den Mitgliedstaaten der EU ersetzen. Außerdem wird die neue Behörde laut EU-Kommission zu einem verbesserten EU-Ansatz für Risikobewertung und Zollkontrollen beitragen.

Die Datenplattform soll für Sendungen des elektronischen Handels ab 2028 und für alle anderen Einführer (auf freiwilliger Basis) ab 2032 zur Verfügung stehen und sowohl unmittelbare Vorteile als auch Vereinfachungen mit sich bringen. Beispielsweise sollen „Trust & Check“-Händler zukünftig alle ihre Importe bei den Zollbehörden des Mitgliedstaates, in dem sie auch ansässig sind, abfertigen können. Wo die Ware in der EU eintrifft wäre damit irrelevant. Für das Jahr 2035 ist eine Überprüfung vorgesehen, ob diese Möglichkeit der Abwicklung auf alle Wirtschaftsbeteiligen ausgeweitet werden kann, wenn die Plattform ab 2038 für alle verpflichtend wird.