Newsecke

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16Jan.

Exportkontrolle: BAFA und BMWK führen weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Verfahren ein

Wir berichteten bereits in vergangenen Newslettern über die Einführung effizienterer Verfahren in Bezug auf die Exportkontrolle. In einer Pressemitteilung vom 29. Dezember 2023 gaben das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) nun bekannt, dass kurzfristig weitere Maßnahmen zur...
16Jan.

Merkblätter: Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen aktualisiert

Das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung“ steht für Sie mit dem Stand Januar 2024 zum Download auf der Internetseite der Zollverwaltung bereit.Aufgrund der anhaltenden politischen Lage und den damit einhergehenden Sanktionsmaßnahmen der EU wurden erneut diverse neue Unterlagencodierungen hinzugefügt. Außerdem wurden aufgrund des Inkrafttretens...
02Jan.

PEM-Übereinkommen: Partnerländer einigen sich auf modernisierte Ursprungsregeln

In einer Pressemitteilung vom 7. Dezember 2023 informierte die Generaldirektion für Steuern und Zölle (TAXUD) über die Annahme der neuen und überarbeiteten Ursprungsregeln durch den gemischten Ausschuss der PEM-Länder. Diese sollen den Handel zwischen der Europäischen Union und den Nachbarländern in der Pan-Europa-Mittelmeer-Region (PEM) steigern....
02Jan.

Zollrecht: Arbeitsprogramm zum UZK überarbeitet

Bereits am 28. November 2023 hat der Ausschuss der Europäischen Kommission zum Unionszollkodex den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses zur Festlegung des UZK-Arbeitsprogramms befürwortet. Dieser wurde durch die Kommission angenommen. Nun erfolgte im Amtsblatt der EU die Veröffentlichung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2879.Seit 2019 gilt ein Arbeitsprogramm, das...
02Jan.

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission

Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten. Hinweis:Haben Sie als...
02Jan.

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission

Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten. Hinweis:Haben Sie als...
02Jan.

Russland-Sanktionen: Neue Unterlagencodierungen veröffentlicht

In unserem letzten Newsletter haben wir bereits über die Verabschiedung des 12. Sanktionspakets der EU-Kommission gegenüber Russland berichtet.Im Kontext der Ausweitung der Sanktionsmaßnahmen veröffentlichte die Generaldirektion der EU-Kommission (TAXUD) nun neue Genehmigungs- und Negativcodierungen.Demnach stehen Ihnen für die Anmeldung in ATLAS-Ausfuhr ab sofort folgende Codierungen...
02Jan.

ATLAS: Aktualisiertes Merkblatt zu Zollanmeldungen veröffentlicht

Die Zollverwaltung hat das Merkblatt für Zollanmeldungen, summarische Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen in der Ausgabe für das Jahr 2024 veröffentlicht. Dieses ersetzt die alte Ausgabe aus dem vergangenen Jahr.Hier die wichtigsten Änderungen und Hinweise im Überblick:Die Abschnitte I und II des Titels II (Ausfuhr, Versand) wurden...
02Jan.

Exportkontrolle: Gebührenpflicht für Ausfuhrgenehmigungen kommt ab 2024

In unserem Newsletter vom 11. Oktober 2023 haben wir bereits über die Veröffentlichung einer neuen Gebührenverordnung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) berichtet. Die Verordnung trat bereits am 16. September 2023 in Kraft und führt zu einer Gebührenerhebung für gebührenfähige Leistungen, die seit...