Aktuelles aus der Zoll & Außenhandelswelt

Newsecke

CBAM: Übergangsphase des CO2-Grenzausgleichsystems gestartet

Bei CBAM oder auch dem „Carbon Border Adjustment Mechanism” handelt es sich um die neu eingeführte CO₂-Grenzausgleichsabgabe der Europäischen Union. Die Übergangsphase zur Einführung dieser neuen Abgabe hat bereits am 1. Oktober 2023 begonnen und dauert bis zum 31. Dezember 2023 an. Während dieser Phase...

Exportkontrolle: Überarbeitung der Ausfuhrliste durch 20. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Im Bundesgesetzblatt wurde die 20. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) veröffentlicht. Diese trat bereits am 5. Oktober 2023 in Kraft. Es wurden sowohl einzelne Formulierungen als auch Regelungsinhalte der AWV angepasst. Darüber hinaus erfolgte eine Überarbeitung der Ausfuhrliste (AL), wobei u.a. die folgenden Änderungen...

ATLAS-Versand: Mitteilungen an Abgangszollstellen und Angabe von „Transportausrüstung“ und „Warenpositionsverweis“ in Versandanmeldungen

 Mit der ATLAS-Info 0524/23 weist die Generalzolldirektion auf die Angaben in den Datengruppen „Transportausrüstung“ und „Warenpositionsverweis“ der Versandanmeldung hin:Die Datengruppe „Transportausrüstung“ dient der Zuordnung von Containern und/oder Verschlüssen zu Warenpositionen. In einer Versandanmeldung darf je Datengruppe „Transportausrüstung“ nur eine Containernummer angegeben werden. Darüber hinaus wird...

ATLAS-Ausfuhr: Fortbestand des Ausfuhrbegleitdokuments (ABD)

Das Ausfuhrbegleitdokument (ABD) ist nur noch nach der Übergangsverordnung UZK-TDA (Delegierte Verordnung (EU) 2016/341) vorgesehen. Es wird bis mindestens zum Ende der EU-weiten Übergangsfrist zur Umstellung der technischen Abfertigungssysteme auf ATLAS-AES – also bis zum 30. November 2023 – für alle Ausfuhrvorgänge zur Verfügung stehen.Hinweis:Einige...

EU/Russland: BMWK veröffentlicht FAQ zur Jedermanns-Hinweispflicht nach Artikel 6b der Embargo-Verordnung

Das mittlerweile 11. EU-Sanktionspaket gegen Russland beinhaltet in Artikel 6b der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 eine allgemeine Hinweispflicht, die an Jedermann gerichtet ist. Demnach sind „natürliche und juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen verpflichtet, Informationen, die die Umsetzung dieser Verordnung erleichtern, der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats,...

ATLAS-ZELOS: Inbetriebnahme der proaktiven Übermittlung von Unterlagen gestartet

Mit dem Modul ZELOS wird in ATLAS die Umsetzung eines zentralen Austauschs von Unterlagen, Anfragen oder Stellungnahmen vorgenommen. Über ZELOS können die für die Abfertigung erforderlichen Unterlagen elektronisch beim Teilnehmer angefordert werden. Außerdem können Sie als Teilnehmer auf Anfrage ergänzende Informationen über dieses Modul an...

ATLAS-Versand: Sicherheitsdaten (Daten der ASumA) und Ausgangszollstellen im Versandverfahren

Die Generalzolldirektion hat mit der ATLAS-Info 0518/23 eine Klarstellung bezüglich der Anmeldung von Sicherheitsdaten und Ausgangszollstellen im Rahmen der Versandanmeldung vorgenommen.Hierin wird betont, dass es mit dem neuen ATLAS Release 9.1 möglich ist, in einer Versandanmeldung die Sicherheitsdaten (Daten der summarischen Ausgangsanmeldung) anzugeben. Damit erfolgt...

Exportkontrolle: Gebührenpflicht für Ausfuhrgenehmigungen kommt ab 2024

Am 15. September 2023 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eine Gebührenverordnung veröffentlicht, die die Bereiche Kriegswaffenkontrolle, Exportkontrolle und Investitionsprüfung betrifft. Die Verordnung ist bereits am 16. September 2023 in Kraft getreten. Demnach beginnt für die genannten Bereiche die Gebührenerhebung am 1. Januar...