Newsecke

EU/Ghana: Umstellung auf das REX-System

ZOBA Reporter2023-07-17T12:41:39+02:00Im Warenverkehr mit Ghana besteht die Möglichkeit, vereinfachte Präferenznachweise zu nutzen. Bis zu einem Warenwert von 6.000 € kann jeder Ausführer den geforderten Nachweis ausstellen. Übersteigt der Wert der Warensendung jedoch diese Grenze, ist für den Warenverkehr mit Ghana bislang eine Bewilligung als ermächtigter Ausführer...

Antidumping: Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren nachfüllbarer Fässer aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China

ZOBA Reporter2023-07-17T12:39:23+02:00Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger als der Preis vergleichbarer Waren ist. Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1404 der EU-Kommission vom 3. Juli 2023 wird ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Fässern,...

Merkblätter: Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung aktualisiert

ZOBA Reporter2023-07-17T12:38:24+02:00Das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung“ steht für Sie mit dem Stand Juli 2023 zum Download auf der Internetseite der Zollverwaltung bereit. Neben redaktionellen Anpassungen wurden neue Unterlagencodierungen mit Bezug zur VO 833/2014 (Russland-Embargo) hinzugefügt.Das Merkblatt können Sie unter folgendem Link herunterladen: https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/ATLAS/ATLAS-Publikationen/Merkblaetter/merkblaetter_node.htmlQuelle: Generalzolldirektion...

Exportkontrolle: Änderung der Allgemeinen Genehmigung 17

ZOBA Reporter2023-07-17T12:20:31+02:00Allgemeine Genehmigungen haben die gleiche Wirkung wie alle anderen Ausfuhrgenehmigungen, müssen jedoch nicht formell beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beantragt werden. Damit stellen sie eine Sonderform der Ausfuhrgenehmigungen dar und bieten Ihnen als Ausführer, im Rahmen ihrer Gültigkeit, den bedeutenden Vorteil der sofortigen...

EU/Neuseeland: Freihandelsabkommen tritt in Kraft

ZOBA Reporter2023-07-03T19:25:03+02:00In unserem Newsletter vom 29. März 2023 haben wir bereits darüber berichtet, dass die EU und Neuseeland die seit 2018 laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen erfolgreich abgeschlossen haben. Die Unterzeichnung des Abkommens wurde nun vom Rat der Europäischen Union genehmigt. In einem nächsten Schritt werden...

Lieferketten: EU erlässt Verordnung zu entwaldungsfreien Lieferketten

ZOBA Reporter2023-07-03T19:15:16+02:00Die Europäische Union hat mit der sogenannten Entwaldungsverordnung (VO 2023/1115) eine weitere Rechtsnorm erlassen, die bereits am 29. Juni 2023 in Kraft trat.  In ihrer Pressemitteilung erklärt die EU-Kommission, dass diese Verordnung ein zentraler Baustein im Kampf gegen den Klimawandel und den Rückgang der Artenvielfalt...

Russland: Elftes Sanktionspaket der EU erlassen

ZOBA Reporter2023-07-03T19:01:10+02:00Die EU-Kommission hat in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass der Rat der EU das mittlerweile elfte Sanktionspaket gegen Russland angenommen hat. Die dazugehörige Verordnung wurde am 23. Juni 2023 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und gilt seit dem 24. Juni 2023. Mit diesem Paket soll sichergestellt...

EU/Kenia: Einigung auf Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

ZOBA Reporter2023-07-03T18:58:09+02:00Die EU-Kommission teilte mit, dass die Verhandlungen über ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und Kenia politisch abgeschlossen sind. Demnach wird dieses Abkommen den Warenhandel ankurbeln und neue wirtschaftliche Möglichkeiten eröffnen. Dabei soll die gezielte Zusammenarbeit auch zu einer Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung Kenias führen.Laut...

Produktsicherheit: Strengere EU-Vorschriften treten in Kraft

ZOBA Reporter2023-07-03T18:45:12+02:00Die Europäische Kommission informiert über das Inkrafttreten einer neuen Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit. Die modernisierten Regeln legen dabei die Sicherheitsgrundsätze der EU auch für die Online-Märkte fest. Die neue Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit soll sicherstellen, dass alle Verbraucherprodukte auf dem europäischen Markt auch sicher...

ATLAS-Ausfuhr: Fachliche Änderungen / Störungsmöglichkeit bei Ungültigerklärung / Ausfuhrbegleitdokument und Ausgangsvermerk

ZOBA Reporter2023-06-20T16:14:48+02:00Mit der Atlas-Info 0468/23 informiert die Generalzolldirektion zum einen über fachliche Änderungen in Bezug auf ATLAS-Ausfuhr und zum anderen über mögliche Störungen bei der Ungültigerklärung von Ausfuhranmeldungen. Außerdem gibt sie Details zu den Druckausgaben des Ausfuhrbegleitdokuments und des Ausgangsvermerks bekannt.Der Bereich der fachlichen Änderungen der...