Newsecke
26Sep.
26Sep.
Exportkontrolle: Aktualisierung vom Anhang I der EU-Dual-Use-VO
Mit der EU-Dual-Use-VO hat die Europäische Union für alle Mitgliedstaaten der EU gemeinsame Genehmigungspflichten und Verfahrensweisen beim Export, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck festgelegt. Diese Güter sind im Anhang I der Verordnung aufgeführt. Eine Listung...
26Sep.
CBAM: Verordnung zu Berichtspflichten während des Übergangszeitraums veröffentlicht
In den vergangenen Newslettern haben wir bereits mehrfach über die Einführung der neuen CO₂-Grenzausgleichsabgabe der Europäischen Union informiert. Viele Industriezweige werden hiervon betroffen sein. Unionsansässige Importeure, die vorrangig emissionsintensive Produktgruppen – wie beispielsweise Eisen und Stahl, Aluminium, Zement, Elektrizität, Düngemittel oder auch Wasserstoff von Lieferanten...
12Sep.
EU/Russland: Zollverwaltung informiert über mögliche Nachweise beim Import von Eisen- und Stahlprodukten
Das Russland-Embargo schreibt unter anderem Einfuhrbeschränkungen für Eisen- und Stahlerzeugnisse vor. Rechtsgrundlage hierfür ist der Artikel 3g Absatz 1 Buchstabe d) der Embargo-Verordnung (VO (EU) Nr. 833/2014). Demnach ist es ab dem 30. September 2023 verboten, die betroffenen Eisen- und Stahlerzeugnisse unmittelbar oder mittelbar in...
12Sep.
Exportkontrolle: Leitfaden zur Erkennung und Vermeidung von Sanktionsumgehungen bei Geschäftspartnern
Aufgrund des Angriffskriegs von Russland gegen die Ukraine und der Beteiligung von Belarus an eben diesen kriegerischen Handlungen wurden von der Europäischen Union beispiellose restriktive Maßnahmen verhängt. Um diese Maßnahmen zu umgehen, hat Russland immer ausgefeiltere Pläne und Techniken entwickelt. So wird versucht, sich die...
12Sep.
Gemeinsames Versandverfahren: Guidance zum Warenverkehr mit der Ukraine veröffentlicht
Die Ukraine ist bereits mit Wirkung zum 1. Oktober 2022 dem Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren und dem Übereinkommen zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr beigetreten.Nun wurde von der EU-Kommission eine Guidance veröffentlicht, die vom staatlichen Zolldienst der Ukraine für Wirtschaftsbeteiligte erstellt wurde, die das...
12Sep.
Merkblätter: Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen und Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen aktualisiert
Das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung“ steht für Sie mit dem Stand September 2023 zum Download auf der Internetseite der Zollverwaltung bereit.Aufgrund der anhaltenden politischen Lage und den damit einhergehenden Sanktionsmaßnahmen der EU wurden diverse neue Unterlagencodierungen hinzugefügt. Außerdem wurden aufgrund des Inkrafttretens neuer...
12Sep.
Exportkontrolle: Das BAFA hat „Exportkontrolle Aktuell“ für September 2023 veröffentlicht
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert regelmäßig über Neuerungen im Bereich der Exportkontrolle. Nun wurde die September-Ausgabe von „Exportkontrolle Aktuell“ auf der Internetseite des BAFA veröffentlicht. Kernthemen sind u.a.Maßnahmen zur Effizienzsteigerung der Verfahren zur Exportkontrolle – Neue Allgemeine Genehmigungen und Informationsveranstaltung,weitere Sanktionsmaßnahmen gegen...
12Sep.
Produktkennzeichnung: CE-Kennzeichen soll uneingeschränkt auf dem britischen Markt akzeptiert werden
Das britische Ministerium für Wirtschaft und Handel hat in einer Pressemitteilung eine unbefristete Verlängerung der Verwendung der CE-Kennzeichnung für Unternehmen angekündigt. Damit wird das europäische CE-Zeichen auf unbestimmte Zeit – über Dezember 2024 hinaus – auf dem britischen Markt als Konformitätszeichen anerkannt.„Mit der Ausweitung der...
29Aug.