Newsecke

Antidumping: Einleitung neuer Untersuchungsverfahren

ZOBA Reporter2023-08-29T11:48:56+02:00Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger, als der Preis vergleichbarer Waren ist. Dies setzt jedoch die Einleitung eines genau geregelten Untersuchungsverfahrens durch die Europäische Kommission voraus, damit die Maßnahmen am Ende beschlossen werden...

EU/Ghana: Präferenzgewährung für Waren mit ghanaischem Ursprung

ZOBA Reporter2023-08-29T10:29:06+02:00Bereits seit drei Jahren unterhält die Europäische Union (EU) mit Ghana ein sogenanntes Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, das die rechtlichen Vorgaben für den Warenverkehr mit präferenziellen Ursprungswaren aus den Partnerstaaten regelt. Nun hat die Generalzolldirektion in der Atlas-Info 0497/23 mitgeteilt, dass seit dem 20. August 2023 Waren mit Ursprung...

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen

ZOBA Reporter2023-08-15T09:47:10+02:00Der Europäische Gerichtshof hatte in zwei Vorabentscheidungsersuchen über die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur zu entscheiden. Folgende Urteile wurden kürzlich veröffentlicht. EuGH-Urteil 2023/C 271/8 in der Rechtssache C-292/22 zur Einreihung von raffiniertem, gebleichtem und desodoriertem Palmöl EuGH-Urteil 2023/C278/9 in der Rechtssache C-24/22 zur Einreihung von Katzenkratzbäumen...

Neue Sanktionen gegen Belarus veröffentlicht

ZOBA Reporter2023-08-15T09:43:42+02:00Aufgrund der Unterstützung Russlands und der damit verbundenen möglichen Umgehung von bestehenden Sanktionsmaßnahmen gegenüber Russland, wurden nun die Sanktionen gegen Belarus ausgeweitet. Neben der Aufnahme weiterer sanktionierter Personen und Organisationen erfolgte die Ausweitung der Ausfuhrverbote. Dies betrifft vorrangig die folgenden Güter: Waffen, Feuerwaffen, Teile + Munition Dual-Use-Güter Halbleiterbauelemente Elektronische integrierte Schaltungen Herstellungs-...

Exportkontrolle: Maßnahmen für effizientere Verfahren veröffentlicht

ZOBA Reporter2023-08-15T09:35:00+02:00Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat Ende Juli bekanntgegeben, dass die Verfahren in Bezug auf die Exportkontrolle beschleunigt und die Verwaltungsabläufe effizienter gestaltet werden sollen. Zum 1. September 2023 treten diese in Kraft.Die angekündigten Maßnahmen werden nun in einem Sonder-Newsletter des BAFAs genauer...

Umsatzsteuer: elektronische Rechnungen ab dem 1. Januar 2026

ZOBA Reporter2023-08-01T08:00:58+02:00Deutschland hinkt bei der Digitalisierung in vielen Bereichen hinterher. Vor allem im internationalen Vergleich wird der Nachholbedarf deutlich. Auch das Steuerrecht ist davon betroffen. Ab 2026 soll nun aber für im Inland steuerpflichtige Umsätze zwischen Unternehmern (B2B) eine Pflicht zur elektronischen Abrechnung in das Umsatzsteuergesetz...

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission

ZOBA Reporter2023-08-01T08:00:55+02:00Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten. Hinweis: Haben Sie als...

Exportkontrolle: Verfahren werden effizienter gestaltet

ZOBA Reporter2023-08-01T08:00:46+02:00Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat eine Pressemitteilung zur Einführung effizienterer Verfahren in Bezug auf die Exportkontrolle veröffentlicht. Ziel ist demnach die Zusammenarbeit mit Bündnis- und Wertepartnern zu beschleunigen und zielgenaue Kontrollen bei Drittländern zu ermöglichen. Dafür wird laut Mitteilung das Bundesministerium für...

Exportkontrolle: BAFA hat „Exportkontrolle Aktuell“ für Juli 2023 veröffentlicht

ZOBA Reporter2023-08-01T08:00:36+02:00Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle informiert regelmäßig über Neuerungen im Bereich der Exportkontrolle. Nun wurde die Juli-Ausgabe von „Exportkontrolle Aktuell“ auf der Internetseite des BAFA veröffentlicht. Kernthemen sind u.a. die weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Russland weitere Sanktionsmaßnahmen gegen Moldau und Haiti die Aktualisierung...

APS-Länder: Verlängerung von Zollpräferenzen für Entwicklungsländer

ZOBA Reporter2023-08-01T08:00:10+02:00Das Allgemeine Präferenzsystem (APS) der EU regelt Zollpräferenzen für Entwicklungsländer und ermöglicht es Einfuhrzölle auf Erzeugnisse, die aus eben diesen schutzbedürftigen Ländern in die EU eingeführt werden, zu senken oder ganz auszusetzen. So soll die Armut in diesen Ländern beseitigt und die nachhaltige Entwicklung sowie...