Aktuelles aus der Zoll & Außenhandelswelt

Newsecke

EU/Neuseeland: Freihandelsabkommen durch die EU ratifiziert

In unserem Newsletter vom 5. Juli 2023 haben wir bereits darüber berichtet, dass die EU und Neuseeland die seit 2018 laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen erfolgreich abgeschlossen haben. Nun hat die EU-Kommission in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass das politische Verfahren zur Ratifizierung des Freihandelsabkommens...

ATLAS-WKS: Wiederausfuhrkontrollsystem nimmt den Echtbetrieb verspätet auf

Das Verfahren Wiederausfuhrkontrollsystem (WKS) wird in der Laufzeit des ATLAS-Releases 10.1 implementiert. Nach einer Übergangszeit wird dieses System die summarische Ausgangsanmeldung (ASumA) in ATLAS-EAS vollständig ablösen. Außerdem ermöglicht WKS die elektronische Übermittlung der Wiederausfuhrmitteilung (WAM).Mit der ATLAS-Info 0539/23 hat die Generalzolldirektion nun Informationen zur Einführung...

Umweltschutz: Einigung macht den Weg frei für strengere Vorschriften zu fluorierten Gasen und ozonabbauenden Stoffen

Die Europäische Union hat bereits wirksame Rechtsvorschriften in diesen Bereichen erlassen: Die geltende ODS-Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 verbietet generell die Herstellung ozonabbauender Stoffe, den Handel damit und deren Verwendung. Nur einige wenige festgelegte Verwendungszwecke sind von dem Verbot ausgenommen. Mit der derzeitigen F-Gas-Verordnung (EU) Nr....

ATLAS-Versand: Angabe der Warennummer bei vorgegangenem Ausfuhrvorgang im Rahmen der Überführung in das Versandverfahren

Die Angabe der Warennummer ist auch bereits während der EU-weiten Übergangsphase von NCTS-Phase 4 auf Phase 5 verpflichtend, wenn in dem betreffenden Versandvorgang mit der Codierung „N830“ auf ein vorangegangenes Ausfuhrverfahren referenziert wird.Mit der ATLAS-Info 0534/23 gibt die Generalzolldirektion nun eine Übergangslösung bekannt. So soll...

ATLAS-Versand: Angabe von zugelassenen Empfängern / zugelassenen Empfängern – TIR mit EORI-Nummern anderer Mitgliedstaaten

Mit der ATLAS-Info 0533/23 gibt die Generalzolldirektion Informationen zur Angabe von zugelassenen Empfängern (ZE und ZT) bekannt. Hier wird darauf hingewiesen, dass im ATLAS-Release 9.0 ein zugelassener Empfänger (ZE) bzw. zugelassener Empfänger – TIR (ZT) mit einer deutschen EORI-Nummer oder mit einer EORI-Nummer anderer Mitgliedstaaten...

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission

Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten.Hinweis: Haben Sie als...

Zolltarif: Anpassung der Kombinierten Nomenklatur

Die Zolltarifnummer ist im- und exportseitig der zentrale Bestandteil einer Zollanmeldung. Die jeweiligen zollrechtlichen Maßnahmen – wie Zollsätze oder handelspolitische Maßnahmen – sind untrennbar mit dieser 11- bzw. 8-stelligen Nummer verbunden.Grundlage der Zolltarifnummer ist das sogenannte Harmonisierte System (HS), das durch die Weltzollorganisation (WZO) verwaltet...

Verbote und Beschränkungen: EU-Kommission veröffentlicht FAQs zur Beschränkung für bewusst zugesetztes Mikroplastik

In unserem Newsletter haben wir bereits über die neuen Maßnahmen der EU berichtet, die sowohl den Verkauf von Mikroplastik als solchem, als auch von Produkten, denen Mikroplastik bewusst zugesetzt wurde, und die diese Partikel bei der Verwendung freisetzen, beschränken.Die ersten  Maßnahmen sind bereits seit dem...

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission

Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten.Hinweis:Haben Sie als...

ATLAS-Ausfuhr: Unionsansässigkeit von Beteiligten

Der Zollanmelder, ggf. sein Zollvertreter und auch der zollrechtliche Ausführer müssen grundsätzlich im Zollgebiet der Union ansässig sein. Dabei ist die Unionsansässigkeit gemäß Artikel 5 Nr. 31 UZK gegeben, wenn die Person ihren eingetragenen Sitz oder gewöhnlichen Wohnsitz, ihren Hauptsitz oder ihre ständige Niederlassung im...