Newsecke

Exportkontrolle: BAFA informiert über Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

ZOBA Reporter2025-04-09T14:20:15+02:00Allgemeine Genehmigungen (AGG’en) stellen eine Sonderform der Ausfuhrgenehmigungen dar, die in der Praxis die wichtigste Verfahrenserleichterung mit sich bringen. Denn Allgemeine Genehmigungen haben die gleiche Wirkung wie eine Einzelausfuhrgenehmigung, jedoch müssen Sie diese nicht beantragen. Vielmehr werden die AGG‘en von Amtswegen bekannt gegeben. Die Bekanntgabe...

Emissionshandel: In-Kraft-Treten des novellierten Treibhausemissionshandelsgesetzes (TEHG)

ZOBA Reporter2025-03-26T12:49:48+01:00Die Deutsche Emissionshandelsstelle informiert in ihrem Newsletter über die Novellierung des Treibhausemissionshandelsgesetzes (TEHG). Auf EU-Ebene wurde im Rahmen des „Fit-for-55“-Pakets die sogenannte Emissionshandelsrichtlinie (RL 2003/87/EG) überarbeitet und neugefasst. Die hier gemachten supranationalen Vorgaben wurden auf nationaler Ebene durch das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024 in nationales Recht umgesetzt...

Präferenzen: EU-Kommission veröffentlicht aktualisierte Matrix zum Regionalen Übereinkommen

ZOBA Reporter2025-03-26T12:48:50+01:00Wir haben Sie bereits ausführlich über das Inkrafttreten des revidierten Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzregeln zum 1. Januar 2025 und die neuen Übergangsregeln, die seit dem 1. Januar 2025 gelten informiert. Welchen Status (C, R, CR) der jeweilige Vertragsstaat innehat, können Sie der Matrix entnehmen.Tipp: Die EU-Kommission informiert...

Antidumping: Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Glasfasergarnen mit Ursprung in der Volksrepublik China

ZOBA Reporter2025-03-26T12:43:48+01:00Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger als der Preis vergleichbarer Waren ist. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn einige Länder Produkte im Übermaß subventionieren und damit den Wettbewerb verzerren.   Im vergangenen Jahr...

Merkblätter: Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung aktualisiert

ZOBA Reporter2025-03-26T12:33:28+01:00Das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung“ steht für Sie mit dem Stand März 2025 zum Download auf der Internetseite der Zollverwaltung bereit. Es wurden diverse neue Codierungen aufgenommen: Ausfuhr Codierungen X838/RU, X838/EU, X859/UA, X859EU, X860/BY, X860/EU, X861/BY, X861/EU, X862/RU, X862/EU, X863/BY, X863/EU, X864/UA, X864/EU, Y751, Y752, Y754,...

Exportkontrolle: BAFA informiert über Embargomaßnahmen zu Russland, Belarus und Syrien

ZOBA Reporter2025-03-12T14:21:13+01:00Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Embargomaßnahmen der EU. Darin wird zunächst das neue Sanktionspaket gegenüber Russland vorgestellt. Die Europäische Union hat zum dritten Jahrestag der russischen Invasion in die Ukraine ihr 16. Sanktionspaket beschlossen, dass u.a. verschärfte...

EU-Zollreform: Neuer Entwurf zum reformierten Unionszollkodex (R-UZK) veröffentlicht

ZOBA Reporter2025-03-12T14:19:30+01:00Wir haben Sie in unserem Newsletter über die geplante Reform des EU-Zollrechts informiert. Ziel der Reform ist es u.a. die Meldepflichten von Wirtschaftsbeteiligten im Zollbereich zu straffen und vereinfachen. Beispielsweise soll die Abwicklung von Einfuhrverfahren mit einem geringeren Zeitaufwand verbunden sein. Gleichzeitig erhalten aber auch die...

Außenhandelsstatistik: Anmeldeschwellen ab Januar 2025 angehoben

ZOBA Reporter2025-03-12T14:19:38+01:00Das Statistische Bundesamt informiert in einer Pressemitteilung über die wesentlichen Entlastungen der Unternehmen von Bürokratiekosten, die durch das Änderungsgesetz zum Außenhandelsstatistikgesetz (AHStatG-ÄndG) vom 5. März 2025 und die Änderungsverordnung zur Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung (AHStatDV-ÄndV) vom 6. März 2025 in Kraft treten. Demnach ist ein Unternehmen ab dem Berichtsmonat...

Antidumping: Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Epoxidharzen

ZOBA Reporter2025-03-12T14:11:40+01:00Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger als der Preis vergleichbarer Waren ist. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn einige Länder Produkte im Übermaß subventionieren und damit den Wettbewerb verzerren.Mit der Durchführungsverordnung...

ATLAS: Generalzolldirektion informiert über unterschiedliche Themen

ZOBA Reporter2025-03-12T14:10:04+01:00Die Generalzolldirektion informiert in diversen ATLAS-Infos zu unterschiedlichen Themenbereichen. Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick: ATLAS-Info 0745/25: ATLAS – Ausfuhr: Zentrale Zollabwicklung Ausfuhr (CCE)  Die Zollverwaltung informiert darüber, dass Dänemark ab dem 05.03.2025 die Voraussetzungen für die Abwicklung des Verfahrens CCE erfüllt und somit am elektronischen...