Newsecke

Präferenzen: Ausstellung von Lieferantenerklärungen im Rahmen des Übergangszeitraums zum neuen Regionalen Übereinkommen

ZOBA Reporter2025-08-26T16:36:22+02:00Wir haben Sie bereits ausführlich über das Inkrafttreten des revidierten Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzregeln zum 1. Januar 2025 und die neuen Übergangsregeln, die seit dem 1. Januar 2025 gelten, informiert. Nun hat die Zollverwaltung in einer Fachmeldung über die Veröffentlichung der von der EU-Kommission angekündigten Änderungsverordnung...

Lieferketten: EU und Kanada erkennen AEO-Programme gegenseitig an

ZOBA Reporter2025-08-26T16:35:09+02:00Die Zollverwaltung informiert in einer Fachmeldung darüber, dass die gegenseitige Anerkennung der Programme für Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) zwischen der Europäischen Union und Kanada zum 1. August 2025 wirksam wurde. Bewilligungsinhaber, die im Rahmen der jeweiligen Programme zugelassen sind (EU = AEOS/AEOF; CA = PIP) können auf Grundlage der...

EU/USA: Einigung im Zollstreit erzielt

ZOBA Reporter2025-07-30T14:26:55+02:00Am 24.07.2025 wurden mit der Durchführungsverordnung 2025/1564 im Amtsblatt noch handelspolitische Maßnahmen für bestimmte Waren mit Ursprung in den USA veröffentlicht.Die Europäische Kommission gab nur wenige Tage später, am 28.07.2025, in einer Pressemitteilung bekannt, dass ein Handelsabkommen mit den USA eerzielt wurde.Zentrale Elemente: ein Zollsatz...

CBAM: Neuerungen mit Bezug auf die Antragstellung als zugelassener CBAM-Anmelder

ZOBA Reporter2025-07-30T11:48:44+02:00 Beliehene für das Antragsverfahren ernannt  Die KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wurde als Beliehene ernannt. Folgende Aufgabenbereiche gehen dabei mit der Beleihung einher: Prüfung von Zulassungsanträgen und Entscheidung auf Zulassung dazu Durchführung von Konsultationsverfahren über das CBAM-Register Entscheidungen zur Höhe von Sicherheitsleistungen Rücknahmen und Widerrufe des Status als zugelassener CBAM-Anmelder Die Beleihung ist...

Exportkontrolle: BAFA informiert über Neubekanntgabe der AGG Nr. 42

ZOBA Reporter2025-07-30T11:47:30+02:00Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in einer Mitteilung darüber informiert, dass die Allgemeine Genehmigung (AGG) Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger) mit Wirkung zum 01. August 2025 neu bekannt gegeben wird.  Die Gültigkeitsdauer wird bis zum 31.03.2027 verlängert. Im Vergleich zur bisherigen Fassung...

Russland-Sanktionen: EU verabschiedet 18. Sanktionspaket

ZOBA Reporter2025-07-30T11:46:19+02:00Die EU-Kommission hat in einer Pressemitteilung vom 18. Juli 2025 die Annahme des 18. Sanktionspakets gegen Russland durch den Rat begrüßt. „Die neuen Sanktionen sollen den Druck auf das Land weiter erhöhen und das Ziel der EU unterstützen, einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine zu erreichen.“ Zudem...

EU-Zollreform: Aktuelle Entwicklungen

ZOBA Reporter2025-07-30T11:45:13+02:00Die Europäische Union plant eine umfassende Reform des Zollrechts, die weitreichende Auswirkungen auf Unternehmen mit internationaler Geschäftstätigkeit haben wird. Ziel ist es, Zollverfahren zu modernisieren, den Datenaustausch zu verbessern und die Effizienz im grenzüberschreitenden Handel zu steigern.   Der Rat der Europäischen Union hat nun Anpassungen zum...

EU/USA: Trump kündigt zusätzliche Zölle auf EU-Waren in Höhe von 30 Prozent an

ZOBA Reporter2025-07-17T13:00:15+02:00Bereits in unserem letzten Newsletter haben wir Sie über die Ausweitung der zusätzlichen Zölle auf stahlhaltige Haushaltsgeräte (z.B. Waschmaschinen, Wäschetrockner, Geschirrspüler oder Backöfen) informiert. Nun plant der amerikanische Präsident Donald Trump die Ausweitung der sogenannten reziproken Zölle. Demnach sollen ab dem 1. August 2025 Zölle in...

Antidumping: Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmten Rohrformstücken und Rohrverbindungsstücken mit Ursprung in der Republik Korea, Malaysia und der Russischen Föderation

ZOBA Reporter2025-07-17T12:55:14+02:00Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger als der Preis vergleichbarer Waren ist. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn einige Länder Produkte im Übermaß subventionieren und damit den Wettbewerb verzerren.    Mit der...

F-Gase: Klarstellung zum Anwendungsbereich der EU-Verordnung bei Fahrzeugen mit leeren Klimaanlagen

ZOBA Reporter2025-07-17T12:49:55+02:00Aktuell können Fahrzeuge mit Klimaanlagen, die fluorhaltige Kältemittel enthalten, nur nach vorheriger Registrierung im F-Gas-Portal exportiert oder importiert werden. Hierzu diskutiert die Europäische Union gerade einen neuen Gesetzesentwurf, durch den diese Regelung mittelfristig ggf. entfallen könnte. Mit der Berichtigung der Verordnung (EU) 2024/573 wurde am 18....