Definition
Waren sind im Zollrecht grundsätzlich alle beweglichen körperlichen Gegenstände, die in das Zollgebiet der Union verbracht, aus ihm verbracht oder dort unter Zollüberwachung befördert oder gelagert werden. Dazu zählen Rohstoffe, Vorprodukte und Fertigerzeugnisse ebenso wie Muster, Ersatzteile, Geschenke oder Reisegepäck, unabhängig davon, ob ein Kaufgeschäft zugrunde liegt.
Rechtsgrundlage
Der Unionszollkodex (UZK, VO (EU) Nr. 952/2013) setzt den Warenbegriff voraus, ohne ihn ausdrücklich zu definieren. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs sind Waren Erzeugnisse, die einen Geldwert haben und Gegenstand von Handelsgeschäften sein können. Art. 5 UZK bestimmt zentrale Folgebegriffe, insbesondere Unionswaren und Nicht-Unionswaren. Nach Art. 153 UZK wird grundsätzlich vermutet, dass Waren im Zollgebiet der Union den Zollstatus von Unionswaren haben.
Hintergrund
Der Warenbegriff ist der Ausgangspunkt aller Zollförmlichkeiten: Gestellung, Zollanmeldung, Zollverfahren, Abgabenerhebung sowie Verbote und Beschränkungen beziehen sich stets auf Waren. Wie eine Ware zollrechtlich behandelt wird, hängt von ihrem Zollstatus, ihrer Einreihung in den Zolltarif, ihrem Ursprung und ihrem Zollwert ab. Elektronisch übermittelte Daten, etwa Software als Download, sind keine Waren im zollrechtlichen Sinne; für sie kann aber das Exportkontrollrecht gelten.
Anwendungsbereiche
- Zollstatus: Unterscheidung zwischen Unionswaren und Nicht-Unionswaren, die unter Zollüberwachung stehen
- Einreihung: Zuordnung jeder Ware zu einer Zolltarifnummer, die Zollsatz und Maßnahmen bestimmt
- Ursprung und Zollwert: Grundlage für Präferenzen, handelspolitische Maßnahmen und die Berechnung der Einfuhrabgaben
- Verbote und Beschränkungen: Genehmigungspflichten, etwa für Dual-Use-Güter, Arzneimittel oder geschützte Tier- und Pflanzenarten
Ablauf in der Praxis
- Jede Ware wird in der Zollanmeldung so genau beschrieben, dass sie eindeutig identifiziert und eingereiht werden kann.
- Der Zollstatus wird geklärt, etwa bei Waren, die das Zollgebiet nur vorübergehend verlassen haben oder in einem Zolllager liegen.
- Zolltarifnummer, Ursprung, Zollwert und mögliche Verbote und Beschränkungen werden ermittelt und in den Stammdaten hinterlegt.
Herausforderungen
- Ungenaue Warenbeschreibungen wie „Ersatzteile“ oder „Zubehör“ führen zu Rückfragen, Beschauen oder Verzögerungen
- Warenzusammenstellungen, Teile und Zubehör sowie Waren mit mehreren Funktionen sind oft schwierig einzureihen
- Dieselbe Ware kann je nach Beschaffenheit oder Verwendungszweck unterschiedlichen Vorschriften unterliegen, etwa als Dual-Use-Gut
Häufige Fehler
- Muster oder Rücksendungen werden nicht angemeldet, weil sie keinen Verkaufswert haben
- Unentgeltliche Lieferungen werden ohne Wert angemeldet, obwohl auch für sie ein Zollwert zu ermitteln ist
- Der Zollstatus von Rückwaren wird nicht nachgewiesen, sodass Einfuhrabgaben erhoben werden, obwohl eine Befreiung möglich wäre
Beispiele
Ein Händler lagert Textilien aus Asien in einem Zolllager. Solange sie dort liegen, sind sie Nicht-Unionswaren. Erst mit der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr werden sie zu Unionswaren und können ohne Zollüberwachung in der EU vertrieben werden. Eine Software, die derselbe Händler per Download aus den USA bezieht, ist dagegen keine Ware im zollrechtlichen Sinne und wird nicht beim Zoll angemeldet.
Praxis-Tipp
Pflegen Sie für jede Ware aussagekräftige Stammdaten mit handelsüblicher Bezeichnung, Zolltarifnummer, Ursprung und gegebenenfalls Genehmigungspflichten. Präzise Warenbeschreibungen beschleunigen die Abfertigung und sind die Grundlage für korrekte Zollanmeldungen.
Zusammenfassung
Waren sind der Gegenstand jeder Zollabwicklung. Ihr Zollstatus, ihre Einreihung, ihr Ursprung und ihr Wert entscheiden darüber, welche Verfahren, Abgaben und Beschränkungen gelten. ZOBA unterstützt Sie dabei mit Software, Dienstleistungen und Seminaren.
Mehr dazu: Tarifierung, Zollsoftware i-TMS, Zolltarifnummer im Zoll-Lexikon und Freiverkehr im Zoll-Lexikon.