Definition
Freiverkehr ist die verkürzte Bezeichnung für den zollrechtlich freien Verkehr. Waren in diesem Status sind Unionswaren und können im Zollgebiet der Union grundsätzlich ohne zollamtliche Überwachung verwendet, verarbeitet oder gehandelt werden. Nicht-Unionswaren aus Drittländern erhalten den Status durch die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr, umgangssprachlich die Verzollung.
Rechtsgrundlage
Die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr ist in Art. 201 des Unionszollkodex (UZK, VO (EU) Nr. 952/2013) geregelt. Sie umfasst die Erhebung der geschuldeten Einfuhrabgaben, gegebenenfalls die Erhebung anderer Abgaben wie der Einfuhrumsatzsteuer, die Anwendung handelspolitischer Maßnahmen sowie von Verboten und Beschränkungen und die Erfüllung der übrigen Einfuhrförmlichkeiten. Mit der Überlassung erhalten Nicht-Unionswaren den zollrechtlichen Status von Unionswaren. Die Begriffe Unionswaren und Nicht-Unionswaren sind in Art. 5 UZK bestimmt.
Hintergrund
Der freie Verkehr ist das Kernprinzip der Zollunion: Sind Waren einmal ordnungsgemäß verzollt, können sie grundsätzlich ohne erneute Zollförmlichkeiten zwischen den Mitgliedstaaten bewegt werden. Davon zu unterscheiden ist der steuerrechtlich freie Verkehr bei Verbrauchsteuern: Alkohol, Tabakwaren oder Energieerzeugnisse können zollrechtlich frei sein und sich dennoch unter Steueraussetzung, etwa in einem Steuerlager, befinden. Eine Sonderform ist die Endverwendung, bei der Waren zollfrei oder zu einem ermäßigten Satz in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden, aber bis zur begünstigten Verwendung unter zollamtlicher Überwachung bleiben.
Ablauf in der Praxis
- Die Ware wird nach dem Eintreffen gestellt und befindet sich bis zur Anmeldung in der vorübergehenden Verwahrung.
- Der Anmelder gibt eine Zollanmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr ab, in Deutschland elektronisch über ATLAS. Entscheidend sind vor allem Warennummer, Zollwert und Ursprung.
- Der Zoll prüft die Anmeldung, entscheidet risikobasiert über eine Beschau und setzt Zoll und Einfuhrumsatzsteuer fest.
- Nach Zahlung, Sicherheitsleistung oder im Rahmen eines Zahlungsaufschubs wird die Ware überlassen und ist ab diesem Zeitpunkt Unionsware.
Vorteile
- Freie Verwendung und Weiterveräußerung im gesamten Binnenmarkt
- In der Regel keine weiteren Zollförmlichkeiten bei Lieferungen in andere Mitgliedstaaten
- Klare Kalkulationsgrundlage, weil die Einfuhrabgaben festgesetzt sind
Herausforderungen
- Die Einfuhrabgaben werden grundsätzlich endgültig erhoben, auch wenn die Ware später wieder ausgeführt wird.
- Handelspolitische Maßnahmen wie Antidumpingzölle sowie Verbote und Beschränkungen sind vor der Überlassung zu beachten.
- Fehler bei Warennummer, Zollwert oder Ursprung können auch nach der Überlassung zu Nacherhebungen führen.
Häufige Fehler
- Freiverkehr wird mit Freizone verwechselt. In einer Freizone befinden sich Nicht-Unionswaren gerade noch nicht im freien Verkehr.
- Präferenznachweise liegen bei der Anmeldung nicht vor, sodass zunächst der Regelzollsatz angewendet wird.
- Bei Rücksendungen verzollter Ware wird eine automatische Erstattung erwartet. Erstattung oder Erlass setzen jedoch einen Antrag und die Erfüllung der jeweiligen Voraussetzungen voraus.
Beispiele
Ein Unternehmen importiert Werkzeugmaschinen aus Japan. Nach der Gestellung meldet der Spediteur die Maschinen zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr an. Liegt ein gültiger Präferenznachweis vor, kann ein Präferenzzollsatz angewendet werden; die Einfuhrumsatzsteuer fällt dennoch an. Nach der Überlassung sind die Maschinen Unionswaren und können ohne weitere Zollförmlichkeiten an einen Kunden in Frankreich weiterverkauft werden.
Praxis-Tipp
Prüfen Sie vor jeder Einfuhr, ob die Ware tatsächlich sofort im Binnenmarkt benötigt wird. Für Waren, die gelagert, bearbeitet oder wieder ausgeführt werden sollen, kann ein besonderes Verfahren wie Zolllager oder aktive Veredelung wirtschaftlicher sein, weil die Einfuhrabgaben dann zunächst nicht erhoben werden.
Zusammenfassung
Der zollrechtlich freie Verkehr ist der Status von Unionswaren. Nicht-Unionswaren erreichen ihn durch die Überlassung nach Art. 201 UZK, die Abgabenerhebung, handelspolitische Maßnahmen und Einfuhrförmlichkeiten bündelt. ZOBA unterstützt Sie dabei mit Software, Dienstleistungen und Seminaren.
Mehr dazu: Einfuhrabwicklung, Zolllager sowie im Zoll-Lexikon Freizone und Gestellung.