Definition
Eine Freizone ist ein von einem Mitgliedstaat bestimmter, umschlossener Teil des Zollgebiets der Union, in dem Nicht-Unionswaren gelagert und umgeschlagen werden können, ohne dass Einfuhrabgaben erhoben werden. Zoll und Einfuhrumsatzsteuer fallen in der Regel erst an, wenn die Waren aus der Freizone in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden.
Rechtsgrundlage
Freizonen sind in den Art. 243 bis 249 des Unionszollkodex (UZK, VO (EU) Nr. 952/2013) geregelt und gehören zu den besonderen Verfahren der Kategorie Lagerung. Die Mitgliedstaaten bestimmen das Gebiet jeder Freizone sowie deren Zugangs- und Ausgangsstellen, die der zollamtlichen Überwachung unterliegen. Umsatzsteuerlich gehören Freizonen nach § 1 Abs. 2 UStG nicht zum Inland; bestimmte Umsätze in Freizonen werden nach § 1 Abs. 3 UStG jedoch wie Umsätze im Inland behandelt.
Hintergrund
Freizonen sollen den internationalen Warenumschlag in Häfen und Logistikzentren erleichtern. In Deutschland bestehen Freizonen in Bremerhaven und Cuxhaven; der Hamburger Freihafen wurde 2013 aufgehoben. Anders als ein Zolllager wird eine Freizone nicht für ein einzelnes Unternehmen bewilligt, sondern vom Mitgliedstaat festgelegt. Gewerbliche Tätigkeiten in der Freizone sind den Zollbehörden vorher mitzuteilen, und wer dort Waren lagert, bearbeitet oder handelt, muss Aufzeichnungen in einer von den Zollbehörden zugelassenen Form führen.
Anwendungsbereiche
- Lagerung und Umschlag: Zwischenlagerung von Drittlandswaren ohne Abgabenbelastung, bis Käufer oder Bestimmungsland feststehen
- Übliche Behandlungen: Maßnahmen wie Umpacken, Sortieren oder Etikettieren, die die Ware erhalten oder für den Verkauf vorbereiten
- Weitere Verfahren: Unter den jeweiligen Voraussetzungen können Nicht-Unionswaren in der Freizone auch in die aktive Veredelung, die vorübergehende Verwendung oder die Endverwendung übergeführt werden.
- Wiederausfuhr: Weiterleitung in Drittländer, ohne dass Einfuhrabgaben erhoben werden
Ablauf in der Praxis
- Waren, die unmittelbar aus einem Drittland in die Freizone gelangen, sind den Zollbehörden zu gestellen.
- Eingänge, Bestände, Behandlungen und Ausgänge werden in den zugelassenen Aufzeichnungen erfasst.
- Sollen Nicht-Unionswaren in das übrige Zollgebiet der Union verbracht werden, sind sie in ein Zollverfahren überzuführen, etwa in den zollrechtlich freien Verkehr oder in das Versandverfahren.
- Bei der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr werden Zoll und Einfuhrumsatzsteuer festgesetzt.
Vorteile
- Keine Einfuhrabgaben während der Lagerung und damit geringere Liquiditätsbelastung
- Flexibilität bei Weiterverkauf und Wiederausfuhr, auch wenn das Bestimmungsland noch offen ist
- Für die Lagerung sieht der UZK grundsätzlich keine zeitliche Begrenzung vor.
Herausforderungen
- Personen, Waren und Beförderungsmittel können beim Verbringen in die Freizone und aus ihr heraus kontrolliert werden.
- Lückenlose Aufzeichnungen sind Voraussetzung dafür, dass keine Zollschuld wegen Unregelmäßigkeiten entsteht.
- Bearbeitungen, die über übliche Behandlungen hinausgehen, erfordern in der Regel eine Bewilligung, etwa zur aktiven Veredelung.
Häufige Fehler
- Freizone und zollrechtlich freier Verkehr werden verwechselt. In der Freizone sind Nicht-Unionswaren gerade noch nicht verzollt.
- Die Freizone wird umsatzsteuerlich wie Inland behandelt, ohne die Sonderregeln des UStG zu prüfen.
- Waren werden ohne die erforderlichen Förmlichkeiten aus der Freizone in das übrige Zollgebiet verbracht.
Beispiele
Ein Handelsunternehmen lässt Container mit Unterhaltungselektronik aus Asien in der Freizone Bremerhaven entladen und lagert die Ware dort, ohne dass Einfuhrabgaben erhoben werden. Ein Teil wird später an einen Kunden in Kanada verkauft und aus der Freizone in das Drittland weitergeleitet. Der übrige Teil wird für den deutschen Markt zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet; erst dann fallen Zoll und Einfuhrumsatzsteuer an.
Praxis-Tipp
Vergleichen Sie vor der Entscheidung für eine Freizone die Alternativen Zolllager und vorübergehende Verwahrung. Entscheidend sind Lagerdauer, geplante Behandlungen, Bestimmungsländer und der Aufwand für Aufzeichnungen. Klären Sie außerdem frühzeitig die umsatzsteuerlichen Folgen von Lieferungen innerhalb der Freizone.
Zusammenfassung
Freizonen sind umschlossene Teile des Zollgebiets der Union, in denen Nicht-Unionswaren ohne Abgabenbelastung gelagert und umgeschlagen werden können. Ihre Vorteile setzen eine saubere Bestandsführung und die korrekte Überführung in Folgeverfahren voraus. ZOBA unterstützt Sie dabei mit Software, Dienstleistungen und Seminaren.
Mehr dazu: Zolllager, Aktive Veredelung sowie im Zoll-Lexikon Freiverkehr und Wiederausfuhr.