Wiederausfuhr

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Definition
Die Wiederausfuhr ist das Verbringen von Nicht-Unionswaren aus dem Zollgebiet der Union. Sie betrifft Waren, die zwar in die EU gelangt, aber nicht in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt worden sind, etwa weil sie sich in einem Zolllager, in der vorübergehenden Verwendung oder in der aktiven Veredelung befinden. Davon zu unterscheiden ist die Ausfuhr, die Unionswaren betrifft.

Rechtsgrundlage
Nach Art. 270 des Unionszollkodex (UZK, VO (EU) Nr. 952/2013) ist für Nicht-Unionswaren, die aus dem Zollgebiet der Union verbracht werden sollen, eine Wiederausfuhranmeldung bei der zuständigen Zollstelle abzugeben; für sie gelten die allgemeinen Vorschriften über Zollanmeldungen entsprechend. Für Waren, die unmittelbar aus der vorübergehenden Verwahrung oder einer Freizone wieder ausgehen, kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Wiederausfuhrmitteilung genügen. Einzelheiten regeln die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 (UZK-DA) und die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 (UZK-IA).

Hintergrund
Für Nicht-Unionswaren unter Zollüberwachung werden Einfuhrabgaben erst fällig, wenn sie in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden oder eine Zollschuld auf andere Weise entsteht. Mit der Wiederausfuhr verlassen die Waren die EU wieder, und das zugrunde liegende Verfahren wird erledigt. In Deutschland wird die Wiederausfuhranmeldung wie die Ausfuhranmeldung elektronisch über ATLAS abgegeben; den Ausgang bestätigt die Ausgangszollstelle.

Anwendungsbereiche

  • Vorübergehende Verwendung: Messeexponate, Berufsausrüstung oder Container verlassen die EU nach dem Einsatz wieder
  • Aktive Veredelung: Veredelungserzeugnisse aus Drittlandsvormaterial werden an Kunden außerhalb der EU geliefert
  • Zolllager und Freizone: Unverzollt gelagerte Waren werden in Drittländer weiterverkauft
  • Rücksendungen: Nicht überlassene Waren, etwa Fehllieferungen aus der vorübergehenden Verwahrung, gehen an den Lieferanten zurück

Ablauf in der Praxis

  • Die Wiederausfuhranmeldung wird elektronisch bei der zuständigen Zollstelle abgegeben, mit Angabe des vorangegangenen Verfahrens und abgestimmt auf Bewilligung und Aufzeichnungen.
  • Mit der Annahme erhält die Anmeldung eine MRN. Nach der Überlassung wird die Ware unter dieser Registriernummer bei der Ausgangszollstelle gestellt.
  • Die Ausgangszollstelle bestätigt den Ausgang. Diese Bestätigung dient als Nachweis für die Erledigung des vorangegangenen Verfahrens und wird archiviert.

Vorteile

  • Für wieder ausgeführte Waren fallen in der Regel weder Zoll noch Einfuhrumsatzsteuer an
  • Flexibler Handel mit Drittländern, etwa aus einem Zolllager heraus
  • Ordnungsgemäße Erledigung besonderer Verfahren und Freigabe geleisteter Sicherheiten

Häufige Fehler

  • Nicht-Unionswaren werden versehentlich zur Ausfuhr statt zur Wiederausfuhr angemeldet, sodass das vorangegangene Verfahren offen bleibt
  • Fristen aus Bewilligungen, etwa für die vorübergehende Verwendung, werden versäumt
  • Verbote und Beschränkungen werden übersehen, obwohl auch für die Wiederausfuhr Embargos und die Genehmigungspflichten der Dual-Use-Verordnung gelten
  • Der Ausgangsnachweis fehlt, sodass die Erledigung gegenüber dem Zoll nicht belegt werden kann

Beispiele
Ein Großhändler lagert Elektronikbauteile aus Asien unverzollt in einem Zolllager in Bremen. Ein Teil der Ware wird an einen Kunden in Norwegen verkauft. Der Händler gibt eine Wiederausfuhranmeldung ab, die Ware verlässt die EU, und für diese Menge fallen keine EU-Einfuhrabgaben an. Nur die in der EU verkaufte Restmenge wird in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt.

Praxis-Tipp
Prüfen Sie vor jeder Rücksendung den Zollstatus der Ware: Bereits in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführte Waren sind Unionswaren und werden ausgeführt, nicht wieder ausgeführt. Bei fehlerhaften oder nicht vertragsgemäßen Waren kann dann unter bestimmten Voraussetzungen eine Erstattung der Einfuhrabgaben in Betracht kommen (Art. 118 UZK).

Zusammenfassung
Die Wiederausfuhr bringt Nicht-Unionswaren aus der EU hinaus und erledigt in vielen Fällen ein besonderes Verfahren. Sie erfordert eine eigene Anmeldung, die Beachtung von Verboten und Beschränkungen sowie einen sauberen Ausgangsnachweis. ZOBA unterstützt Sie dabei mit Software, Dienstleistungen und Seminaren.

Mehr dazu: Ausfuhrabwicklung, Zolllager, Vorübergehende Verwendung im Zoll-Lexikon und Ausfuhranmeldung im Zoll-Lexikon.