Gestellung

A C D E F G H I L M P S U V W Z
Gel Ges

Definition
Gestellung ist die Mitteilung an die Zollbehörden, dass Waren bei der Zollstelle oder an einem anderen von den Zollbehörden bezeichneten oder zugelassenen Ort eingetroffen sind und für Zollkontrollen zur Verfügung stehen. Sie ist von der Zollanmeldung zu unterscheiden: Die Gestellung meldet die Ware dem Zoll, die Zollanmeldung bestimmt, in welches Zollverfahren sie übergeführt werden soll.

Rechtsgrundlage
Der Begriff ist in Art. 5 des Unionszollkodex (UZK, VO (EU) Nr. 952/2013) bestimmt. Nach Art. 139 UZK sind Waren, die in das Zollgebiet der Union verbracht werden, unmittelbar nach ihrer Ankunft zu gestellen. Gestellungspflichtig sind die Person, die die Waren in das Zollgebiet verbracht hat, die Person, in deren Namen oder für deren Rechnung diese gehandelt hat, sowie die Person, die nach dem Verbringen die Verantwortung für die Beförderung übernommen hat. Gestellungspflichten bestehen außerdem etwa bei der Ausfuhr und am Ende eines Versandverfahrens.

Hintergrund
Mit der Gestellung erhält der Zoll die Möglichkeit, die Ware zu kontrollieren. Nicht-Unionswaren befinden sich nach der Gestellung in der Regel in der vorübergehenden Verwahrung, bis sie in ein Zollverfahren übergeführt oder wiederausgeführt werden; hierfür sieht der UZK eine Frist von 90 Tagen vor. Ob die Ware tatsächlich beschaut wird, ergibt sich nicht aus der Gestellung, sondern aus der Risikoanalyse des Zolls.

Anwendungsbereiche

  • Einfuhr: Gestellung nach der Ankunft im Zollgebiet der Union, in der Regel unter Bezug auf die summarische Eingangsanmeldung
  • Versand: Gestellung bei der Bestimmungszollstelle oder beim zugelassenen Empfänger am Ende des Versandverfahrens
  • Ausfuhr: Gestellung bei der Ausfuhrzollstelle und anschließend bei der Ausgangszollstelle
  • Freizone: Gestellung von Waren, die unmittelbar aus einem Drittland in eine Freizone gelangen

Ablauf in der Praxis

  • Vor der Ankunft gibt in der Regel der Beförderer eine summarische Eingangsanmeldung ab.
  • Nach dem Eintreffen wird die Ware unter Bezug auf diese Anmeldung gestellt, je nach Verfahren und Zollstelle auch elektronisch.
  • Die Ware wird in der vorübergehenden Verwahrung gelagert, häufig in einem bewilligten Verwahrungslager.
  • Innerhalb der Frist wird eine Zollanmeldung abgegeben, etwa zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr, zum Versand oder zum Zolllager.

Pflichten

  • Gestellte Waren dürfen nicht ohne Zustimmung des Zolls vom Gestellungsort entfernt werden.
  • Unterlagen zur Ware müssen bereitliegen, damit der Zoll Ware und Anmeldung zuordnen kann.
  • Wer gestellungspflichtige Waren nicht gestellt, entzieht sie der zollamtlichen Überwachung. Dadurch kann eine Zollschuld entstehen; zudem drohen straf- oder bußgeldrechtliche Folgen.

Häufige Fehler

  • Gestellung und Zollanmeldung werden gleichgesetzt; eine bereits abgegebene Anmeldung ersetzt die Gestellung grundsätzlich nicht.
  • Beim zugelassenen Empfänger wird mit dem Entladen begonnen, bevor der Zoll die Entladeerlaubnis erteilt hat.
  • Die Frist der vorübergehenden Verwahrung wird nicht überwacht.

Beispiele
Ein Container mit Ware aus China wird im Hamburger Hafen entladen. Der Beförderer hat die summarische Eingangsanmeldung bereits vor der Ankunft abgegeben. Nach dem Eintreffen wird die Ware gestellt und befindet sich in der vorübergehenden Verwahrung. Der Spediteur eröffnet ein Versandverfahren zum Empfänger im Landesinneren. Dieser ist zugelassener Empfänger, sodass die Ware in seinem Betrieb gestellt und anschließend zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet wird.

Praxis-Tipp
Legen Sie intern fest, wer für die Gestellung eingehender Sendungen zuständig ist und welche Unterlagen bereitliegen müssen. Arbeiten Sie mit Dienstleistern, stimmen Sie Fristen und Informationswege eng ab, damit die vorübergehende Verwahrung rechtzeitig beendet wird und keine unnötigen Lagerkosten entstehen.

Zusammenfassung
Mit der Gestellung erfährt der Zoll, dass die Ware angekommen ist und kontrolliert werden kann. Sie ist Voraussetzung für jede weitere Abfertigung und sollte deshalb sorgfältig organisiert werden. ZOBA unterstützt Sie dabei mit Software, Dienstleistungen und Seminaren.

Mehr dazu: Summarische Anmeldung (SumA), NCTS für zugelassene Empfänger sowie im Zoll-Lexikon Zollanmeldung und Versandverfahren (NCTS).