Newsecke

EU/Neuseeland: Freihandelsabkommen tritt in Kraft

ZOBA Reporter2023-07-03T19:25:03+02:00In unserem Newsletter vom 29. März 2023 haben wir bereits darüber berichtet, dass die EU und Neuseeland die seit 2018 laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen erfolgreich abgeschlossen haben. Die Unterzeichnung des Abkommens wurde nun vom Rat der Europäischen Union genehmigt. In einem nächsten Schritt werden...

Lieferketten: EU erlässt Verordnung zu entwaldungsfreien Lieferketten

ZOBA Reporter2023-07-03T19:15:16+02:00Die Europäische Union hat mit der sogenannten Entwaldungsverordnung (VO 2023/1115) eine weitere Rechtsnorm erlassen, die bereits am 29. Juni 2023 in Kraft trat.  In ihrer Pressemitteilung erklärt die EU-Kommission, dass diese Verordnung ein zentraler Baustein im Kampf gegen den Klimawandel und den Rückgang der Artenvielfalt...

Russland: Elftes Sanktionspaket der EU erlassen

ZOBA Reporter2023-07-03T19:01:10+02:00Die EU-Kommission hat in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass der Rat der EU das mittlerweile elfte Sanktionspaket gegen Russland angenommen hat. Die dazugehörige Verordnung wurde am 23. Juni 2023 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und gilt seit dem 24. Juni 2023. Mit diesem Paket soll sichergestellt...

EU/Kenia: Einigung auf Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

ZOBA Reporter2023-07-03T18:58:09+02:00Die EU-Kommission teilte mit, dass die Verhandlungen über ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und Kenia politisch abgeschlossen sind. Demnach wird dieses Abkommen den Warenhandel ankurbeln und neue wirtschaftliche Möglichkeiten eröffnen. Dabei soll die gezielte Zusammenarbeit auch zu einer Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung Kenias führen.Laut...

Produktsicherheit: Strengere EU-Vorschriften treten in Kraft

ZOBA Reporter2023-07-03T18:45:12+02:00Die Europäische Kommission informiert über das Inkrafttreten einer neuen Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit. Die modernisierten Regeln legen dabei die Sicherheitsgrundsätze der EU auch für die Online-Märkte fest. Die neue Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit soll sicherstellen, dass alle Verbraucherprodukte auf dem europäischen Markt auch sicher...

ATLAS-Ausfuhr: Fachliche Änderungen / Störungsmöglichkeit bei Ungültigerklärung / Ausfuhrbegleitdokument und Ausgangsvermerk

ZOBA Reporter2023-06-20T16:14:48+02:00Mit der Atlas-Info 0468/23 informiert die Generalzolldirektion zum einen über fachliche Änderungen in Bezug auf ATLAS-Ausfuhr und zum anderen über mögliche Störungen bei der Ungültigerklärung von Ausfuhranmeldungen. Außerdem gibt sie Details zu den Druckausgaben des Ausfuhrbegleitdokuments und des Ausgangsvermerks bekannt.Der Bereich der fachlichen Änderungen der...

Vorübergehende Verwahrung: Zuständigkeit bei Anträgen auf Zulassung neuer Verwahrorte wechselt

ZOBA Reporter2023-06-20T13:50:25+02:00Für den Betrieb eines Verwahrungslagers benötigen Sie eine förmliche Bewilligung der Zollverwaltung. Diese wird von dem für den Sitz des Antragsstellers zuständigen Hauptzollamt erteilt. Wurde eine solche Bewilligung erteilt, ist die Zulassung eines Verwahrungsortes im weiteren Verlauf aktuell bei dem Zollamt zu beantragen, in dessen...

CBAM: EU-Kommission veröffentlicht Konsultation zu Berichtspflichten

ZOBA Reporter2023-06-20T13:50:24+02:00In unserem Newsletter vom 10. Mai 2023 haben wir Sie über die Einführung der neuen CO₂-Grenzausgleichsabgabe der Europäischen Union informiert, von der viele Industriezweige betroffen sein werden. Unionsansässige Importeure, die vorrangig emissionsintensive Produktgruppen – wie beispielsweise Eisen und Stahl, Aluminium, Zement, Elektrizität, Düngemittel oder auch...

Umschlüsselungsverzeichnis: BAFA veröffentlicht aktualisierte Version

ZOBA Reporter2023-06-20T13:50:22+02:00Das Umschlüsselungsverzeichnis des BAFA ist ein wichtiges Hilfsmittel für die exportkontrollrechtliche Prüfung, die jeder Exporteur vor jeder Ausfuhr durchzuführen hat. Es bietet die Möglichkeit mithilfe der Zolltarifnummer eine Zuordnung zu einer möglichen Güterlistenposition vorzunehmen. So erleichtert es Ihnen den Umgang mit den Anhängen der EU-Dual-Use-Verordnung...

Antidumping: Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Betonstabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl aus Belarus

ZOBA Reporter2023-06-06T13:38:15+02:00Antidumping: Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Betonstabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl aus Belarus Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger als der Preis vergleichbarer Waren ist. Dieser zusätzliche Zoll wird auf...