Newsecke

Vorübergehende Verwahrung: Zuständigkeit bei Anträgen auf Zulassung neuer Verwahrorte wechselt

ZOBA Reporter2023-06-20T13:50:25+02:00Für den Betrieb eines Verwahrungslagers benötigen Sie eine förmliche Bewilligung der Zollverwaltung. Diese wird von dem für den Sitz des Antragsstellers zuständigen Hauptzollamt erteilt. Wurde eine solche Bewilligung erteilt, ist die Zulassung eines Verwahrungsortes im weiteren Verlauf aktuell bei dem Zollamt zu beantragen, in dessen...

CBAM: EU-Kommission veröffentlicht Konsultation zu Berichtspflichten

ZOBA Reporter2023-06-20T13:50:24+02:00In unserem Newsletter vom 10. Mai 2023 haben wir Sie über die Einführung der neuen CO₂-Grenzausgleichsabgabe der Europäischen Union informiert, von der viele Industriezweige betroffen sein werden. Unionsansässige Importeure, die vorrangig emissionsintensive Produktgruppen – wie beispielsweise Eisen und Stahl, Aluminium, Zement, Elektrizität, Düngemittel oder auch...

Umschlüsselungsverzeichnis: BAFA veröffentlicht aktualisierte Version

ZOBA Reporter2023-06-20T13:50:22+02:00Das Umschlüsselungsverzeichnis des BAFA ist ein wichtiges Hilfsmittel für die exportkontrollrechtliche Prüfung, die jeder Exporteur vor jeder Ausfuhr durchzuführen hat. Es bietet die Möglichkeit mithilfe der Zolltarifnummer eine Zuordnung zu einer möglichen Güterlistenposition vorzunehmen. So erleichtert es Ihnen den Umgang mit den Anhängen der EU-Dual-Use-Verordnung...

Antidumping: Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Betonstabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl aus Belarus

ZOBA Reporter2023-06-06T13:38:15+02:00Antidumping: Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Betonstabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl aus Belarus Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger als der Preis vergleichbarer Waren ist. Dieser zusätzliche Zoll wird auf...

Myanmar/Birma: EU verlängert Sanktionen

ZOBA Reporter2023-06-06T13:33:52+02:00Myanmar/Birma: EU verlängert Sanktionen Der Europäische Rat hat am 28. April 2023 mittels Beschluss die restriktiven Maßnahmen gegen Myanmar/Birma um ein weiteres Jahr – bis zum 30. April 2024 – verlängert. Die Sanktionsmaßnahmen umfassen neben einem Embargo für Rüstungsgüter auch ein Ausfuhrverbot von Dual-Use-Gütern und Ausfuhrbeschränkungen für...

Exportkontrolle: EU-Kommission veröffentlicht die Aktualisierung vom Anhang I der EU-Dual-Use-VO

ZOBA Reporter2023-06-06T13:28:44+02:00Exportkontrolle: EU-Kommission veröffentlicht die Aktualisierung vom Anhang I der EU-Dual-Use-VOMit der EU-Dual-Use-VO hat die Europäische Union für alle Mitgliedstaaten der EU gemeinsame Genehmigungspflichten und Verfahrensweisen beim Export, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck festgelegt. Diese Güter...

Brexit Maßnahmenpaket: EU erlässt Maßnahmenpaket

ZOBA Reporter2023-05-23T16:01:34+02:00Im Amtsblatt der Europäischen Union vom 17. April 2023 wurde ein Maßnahmenpaket zum Austritt des Vereinigten Königreichs (VK) aus der Europäischen Union (EU) veröffentlicht. In den jeweiligen Beschlüssen werden unterschiedliche Regelungen bekannt gegeben und außerdem geplante Maßnahmen angekündigt.

Brexit Maßnahmenpaket

Beispielsweise wird das Protokoll über Irland und...

CBAM: EU-Verordnung veröffentlicht

ZOBA Reporter2023-05-23T16:01:16+02:00In unserem letzten Newsletter haben wir bereits in einem Blogbeitrag zum Thema Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) über neue Pflichten für Importeure informiert. Nun wurde im Amtsblatt der Europäischen Union die dazugehörige Verordnung (VO (EU) 2023/956) zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichssystems veröffentlicht. CBAM verpflichtet Importeure künftig CO₂-Zertifikate...

EU-Zollreform: Zollverfahren sollen moderner und effizienter werden

ZOBA Reporter2023-05-23T16:01:01+02:00Die EU-Kommission informiert in einer Pressemitteilung über eine geplante Reform der EU-Zollunion. Diese sei demnach die umfassendste Reform der Europäischen Zollunion seit deren Gründung im Jahr 1968.  Ziel der Reform ist es u.a. die Meldepflichten von Wirtschaftsbeteiligten im Zollbereich zu straffen und vereinfachen. Beispielsweise soll...

Präferenzrecht: Anwendung des REX-Systems im Warenverkehr mit den Seychellen

ZOBA Reporter2023-05-10T10:12:19+02:00Durch die Nutzung von Präferenzen im weltweiten Handel können Unternehmen finanzielle Vorteile erlangen. Für die Gewährung einer Präferenz ist dabei grundsätzlich die Vorlage eines schriftlichen Präferenznachweises erforderlich. Neben formellen Präferenznachweisen wie der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 bietet das Präferenzrecht auch die Möglichkeit von Vereinfachungen in diesem Bereich....