Wir haben Sie über die Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2024/1157 über die Verbringung von Abfällen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1257/2013 und (EU) 2020/1056 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 im Amtsblatt der EU informiert. Mit dieser neuen Verordnung wurde die Abfallverbringungsverordnung mit Wirkung zum 20. Mai 2024 aufgehoben. Die Bestimmungen galten jedoch grundsätzlich weiter.
Bitte beachten Sie, dass die neue Verordnung nun ab dem 21. Mai 2026 gilt. Allerdings gibt es auch hier einige abweichende Bestimmungen zu beachten.
Die Verordnung enthält in ihrem Anhang XIII eine sogenannte Entsprechungstabelle, in der die alten Fundstellen den neuen Artikeln zugeordnet sind.
Die neue Verordnung über die Verbringung von Abfällen können Sie im Amtsblatt der EU herunterladen:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32024R1157
Ein wichtiger Bereich bei den Verboten und Beschränkungen ist die Abfallverbringung. Die Vorschriften dienen dem Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit vor den nachteiligen Auswirkungen, die sich aus der Verbringung von Abfällen ergeben können.
Die sogenannte Abfallverbringungsverordnung (Verordnung (EG) Nr. 1013/2006) hat in den vergangenen fünfzehn Jahren dazu beigetragen, dass eine bedeutende Verbesserung in diesem Bereich zu verzeichnen ist und Nachteile für die Umwelt und Gesundheit minimiert werden konnten. Eine Evaluierung der Verordnung durch die Kommission hat jedoch auch eine Reihe von Herausforderungen und Mängeln aufgezeigt, die durch neue Rechtsvorschriften angegangen werden müssen.
Um sicherzustellen, dass die politischen Ziele des europäischen Grünen Deals und des neuen Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft erreicht werden, wurde empfohlen, die Abfallverbringungsverordnung aufzuheben und durch eine neue Verordnung zu ersetzen.
Weitere Informationen zum Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft erhalten Sie auf der Internetseite des Europäischen Rats:
https://www.consilium.europa.eu/de/policies/circular-economy/
Weitere Informationen zum Europäischen Green Deal erhalten Sie ebenfalls auf der Internetseite des Europäischen Rats:
https://www.consilium.europa.eu/de/policies/green-deal/
Quelle: Amtsblatt der Europäischen Union (eur-lex.europa.eu), Europäischer Rat (consilium.europa.eu)
