Präferenznachweis

A C D E F G H I L M P S U V W Z
Pa Pr

Definition
Ein Präferenznachweis belegt, dass eine Ware den präferenziellen Ursprung im Sinne eines Präferenzabkommens oder einer einseitigen Präferenzregelung der EU besitzt. Er ist Voraussetzung dafür, dass das Einfuhrland einen ermäßigten Zollsatz oder Zollfreiheit gewährt. Welche Form der Nachweis haben muss, richtet sich nach der jeweiligen Präferenzregelung.

Rechtsgrundlage
Nach Art. 64 des Unionszollkodex (UZK, VO (EU) Nr. 952/2013) setzen Zollpräferenzen voraus, dass die Waren die Regeln über den präferenziellen Ursprung erfüllen. Die konkreten Ursprungsregeln und Nachweisformen stehen in den Ursprungsprotokollen bzw. -kapiteln der einzelnen Abkommen, für autonome Präferenzen wie das Allgemeine Präferenzsystem (APS) in der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 (UZK-DA) und der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 (UZK-IA). Die UZK-IA regelt in Art. 61 ff. zudem die Lieferantenerklärung, mit der Vorlieferanten die Ursprungseigenschaft ihrer Waren bestätigen.

Hintergrund
Die EU hat mit zahlreichen Staaten Freihandels- und Präferenzabkommen geschlossen und gewährt Entwicklungsländern einseitige Zollpräferenzen. Die Vorteile gelten aber nur für Ursprungswaren. Der Präferenznachweis belegt gegenüber dem Zoll im Einfuhrland, dass die Ursprungsregeln erfüllt sind. Er ist vom Ursprungszeugnis zu unterscheiden, das den nichtpräferenziellen Ursprung bescheinigt und keine Zollvorteile vermittelt.

Anwendungsbereiche

  • Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder EUR-MED: vom Ausführer beantragt und von der Zollbehörde des Ausfuhrlandes ausgestellt
  • Ursprungserklärung auf der Rechnung: vom Ausführer auf einem Handelspapier abgegeben, je nach Abkommen bis zu einer Wertgrenze oder als ermächtigter (zugelassener) Ausführer ohne Wertgrenze
  • Erklärung zum Ursprung registrierter Ausführer (REX): in Abkommen und Präferenzregelungen, die auf das System registrierter Ausführer setzen, etwa im APS
  • Lieferantenerklärung: kein Präferenznachweis gegenüber dem Einfuhrland, aber Grundlage, um den Ursprung eigener Erzeugnisse belegen zu können

Ablauf in der Praxis

  • Zunächst wird geprüft, ob mit dem Bestimmungsland eine Präferenzregelung besteht und ob für die Ware dort ein Präferenzzollsatz gilt.
  • Anschließend wird der Ursprung anhand der Listenregeln der jeweiligen Regelung ermittelt, auf Basis von Stückliste, Zolltarifnummern der Vormaterialien, Lieferantenerklärungen und Kalkulation.
  • Der vorgesehene Nachweis wird beantragt oder ausgefertigt und mit den Handelspapieren an den Kunden übermittelt.
  • Ursprungskalkulation und Belege werden aufbewahrt, damit sie bei einer nachträglichen Prüfung durch die Zollbehörden vorgelegt werden können.

Vorteile

  • Ermäßigter Zoll oder Zollfreiheit im Einfuhrland und damit ein Preisvorteil für Ihre Kunden
  • Bessere Wettbewerbsposition gegenüber Anbietern aus Ländern ohne Präferenzregelung
  • Als ermächtigter oder registrierter Ausführer fertigen Sie Ursprungserklärungen selbst aus, statt für jede Sendung eine Warenverkehrsbescheinigung zu beantragen

Herausforderungen

  • Jedes Abkommen hat eigene Ursprungsregeln, Nachweisformen und vorgeschriebene Wortlaute
  • Lieferantenerklärungen müssen vollständig, gültig und für die jeweiligen Bestimmungsländer ausgestellt sein
  • Unrichtige Präferenznachweise können für den Kunden zu Nacherhebungen führen und für den Aussteller rechtliche Folgen haben

Häufige Fehler

  • Präferenznachweise werden ausgestellt, obwohl nur geprüft wurde, wo die Ware hergestellt wurde, nicht aber, ob die Listenregeln erfüllt sind
  • Der Wortlaut der Ursprungserklärung entspricht nicht dem im Abkommen vorgeschriebenen Text
  • Abgelaufene oder fehlende Lieferantenerklärungen werden nicht rechtzeitig angefordert

Beispiele
Ein Hersteller liefert Waren an einen Kunden im Vereinigten Königreich. Anhand der Ursprungsregeln des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich prüft er, ob die Waren Ursprungserzeugnisse der EU sind. Als registrierter Ausführer gibt er die Erklärung zum Ursprung unter Angabe seiner REX-Nummer auf der Rechnung ab. Sein Kunde kann damit bei der Einfuhr den Präferenzzollsatz beantragen.

Praxis-Tipp
Prüfen Sie den Präferenzursprung nicht nur einmalig, sondern regelmäßig, zum Beispiel bei neuen Lieferanten, geänderten Stücklisten oder neuen Abkommen. Eine systematische Verwaltung der Lieferantenerklärungen und eine nachvollziehbare Ursprungskalkulation erleichtern korrekte Nachweise und geben Sicherheit bei Prüfungen.

Zusammenfassung
Der Präferenznachweis ist der Schlüssel zu Zollvorteilen aus Präferenzabkommen und Präferenzregelungen der EU. Ob Warenverkehrsbescheinigung, Ursprungserklärung auf der Rechnung oder Erklärung eines registrierten Ausführers: Entscheidend sind die Regeln der jeweiligen Präferenzregelung und ein belegbarer Ursprung. ZOBA unterstützt Sie dabei mit Software, Dienstleistungen und Seminaren.

Mehr dazu: Warenursprung und Präferenzen (WUP), Ausfuhrabwicklung, Zoll-Seminare und Lieferantenerklärung im Zoll-Lexikon.