Passive Veredelung

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Definition
Die passive Veredelung ist ein besonderes Zollverfahren, in dem Unionswaren vorübergehend aus dem Zollgebiet der Union ausgeführt werden, um in einem Drittland bearbeitet, verarbeitet oder ausgebessert zu werden. Die dabei entstandenen Veredelungserzeugnisse können anschließend unter vollständiger oder teilweiser Befreiung von den Einfuhrabgaben in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden.

Rechtsgrundlage
Das Verfahren ist in den Art. 259 bis 262 des Unionszollkodex (UZK, VO (EU) Nr. 952/2013) geregelt und bedarf einer Bewilligung der Zollbehörden (Art. 211 UZK). Nach Art. 86 Abs. 5 UZK wird der Einfuhrabgabenbetrag für die Veredelungserzeugnisse auf der Grundlage der Kosten des Veredelungsvorgangs außerhalb der Union berechnet. Einzelheiten enthalten die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 (UZK-DA) und die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 (UZK-IA).

Hintergrund
Die passive Veredelung ermöglicht es Unternehmen, Arbeitsschritte oder Reparaturen außerhalb der EU durchführen zu lassen, ohne dass bei der Rückkehr Zoll auf den vollen Warenwert anfällt. Ohne das Verfahren würde die zurückkehrende Ware wie eine Drittlandsware verzollt, obwohl sie vor der Ausfuhr bereits Unionsware war. Das Gegenstück ist die aktive Veredelung, bei der Nicht-Unionswaren in der EU veredelt werden.

Anwendungsbereiche

  • Reparaturen: Ausbesserung von Maschinen, Werkzeugen oder Bauteilen beim Hersteller oder in einer Fachwerkstatt im Drittland
  • Garantiefälle: Unentgeltliche Ausbesserung aufgrund einer vertraglichen oder gesetzlichen Gewährleistungspflicht oder wegen eines Herstellungs- oder Materialfehlers, für die eine vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben möglich ist (Art. 260 UZK)
  • Lohnveredelung: Bearbeitung oder Verarbeitung von Vormaterialien, etwa Beschichten, Montieren oder Konfektionieren
  • Standardaustausch: Bei Ausbesserungen kann unter bestimmten Voraussetzungen ein Ersatzerzeugnis an die Stelle der ausgebesserten Ware treten (Art. 261 UZK)

Ablauf in der Praxis

  • Das Unternehmen beantragt beim zuständigen Hauptzollamt eine Bewilligung; in bestimmten Fällen kann der Antrag vereinfacht mit der Zollanmeldung gestellt werden.
  • Die Waren werden mit einer Zollanmeldung zur passiven Veredelung ausgeführt. Sie werden so beschrieben und gekennzeichnet, dass ihre Nämlichkeit bei der Wiedereinfuhr nachgewiesen werden kann, etwa über Seriennummern.
  • Nach der Veredelung im Drittland werden die Veredelungserzeugnisse innerhalb der festgelegten Frist eingeführt und zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angemeldet.
  • Für die Abgabenberechnung legt das Unternehmen Unterlagen zu den Veredelungskosten vor, zum Beispiel die Reparatur- oder Lohnrechnung.

Vorteile

  • Die Einfuhrabgaben bemessen sich im Ergebnis nach den Veredelungskosten, nicht nach dem vollen Warenwert
  • Unentgeltliche Garantiereparaturen können vollständig von den Einfuhrabgaben befreit werden
  • Zugang zu spezialisierten Herstellern, Werkstätten und Lohnveredlern außerhalb der EU

Herausforderungen

  • Nämlichkeitsnachweis: Die Zollbehörden müssen erkennen können, dass die eingeführten Erzeugnisse aus den ausgeführten Waren entstanden sind
  • Nachweis der Veredelungskosten und bei Garantiefällen der Unentgeltlichkeit
  • Die Einfuhrumsatzsteuer folgt eigenen Bemessungsregeln, die gesondert zu prüfen sind

Häufige Fehler

  • Die Ware wird als normale Ausfuhr angemeldet, sodass die Begünstigung bei der Rückkehr gefährdet ist
  • Fehlende oder ungenaue Angaben zur Identifizierung, etwa ohne Seriennummern oder Fotos
  • Die Frist für die Wiedereinfuhr wird nicht überwacht oder überschritten

Beispiele
Ein Unternehmen lässt Stahlbauteile in einem Drittland beschichten. Es meldet die Bauteile zur passiven Veredelung an und dokumentiert Menge, Abmessungen und Kennzeichnung. Bei der Wiedereinfuhr werden die Einfuhrabgaben auf Grundlage der Beschichtungskosten berechnet und nicht auf Grundlage des Gesamtwerts der Bauteile. Wird dagegen eine defekte Steuerung im Rahmen der Herstellergarantie unentgeltlich repariert, kann sie bei der Wiedereinfuhr vollständig von den Einfuhrabgaben befreit werden, sofern die Voraussetzungen nachgewiesen sind.

Praxis-Tipp
Klären Sie vor dem Versand, ob eine Bewilligung vorliegt oder mit der Zollanmeldung beantragt werden kann, und vereinbaren Sie mit Ihrem Auftragnehmer im Drittland, dass Leistungen und Kosten auf der Rechnung gesondert ausgewiesen werden. Erfassen Sie Seriennummern und Fotos vor der Ausfuhr und überwachen Sie die Frist für die Wiedereinfuhr.

Zusammenfassung
Die passive Veredelung senkt die Einfuhrabgaben für Unionswaren, die außerhalb der EU bearbeitet oder repariert werden. Voraussetzung sind eine Bewilligung, eine eindeutige Identifizierung der Waren und vollständige Kostennachweise. ZOBA unterstützt Sie dabei mit Software, Dienstleistungen und Seminaren.

Mehr dazu: Abwicklung der passiven Veredelung, Zolldienstleistungen und Zollberatung, Aktive Veredelung im Zoll-Lexikon und Drittland im Zoll-Lexikon.