Newsecke

Merkblätter: Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen und Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen aktualisiert

ZOBA Reporter2023-09-12T13:05:32+02:00Das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung“ steht für Sie mit dem Stand September 2023 zum Download auf der Internetseite der Zollverwaltung bereit.Aufgrund der anhaltenden politischen Lage und den damit einhergehenden Sanktionsmaßnahmen der EU wurden diverse neue Unterlagencodierungen hinzugefügt. Außerdem wurden aufgrund des Inkrafttretens neuer...

Exportkontrolle: Das BAFA hat „Exportkontrolle Aktuell“ für September 2023 veröffentlicht

ZOBA Reporter2023-09-12T13:04:20+02:00Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert regelmäßig über Neuerungen im Bereich der Exportkontrolle. Nun wurde die September-Ausgabe von „Exportkontrolle Aktuell“ auf der Internetseite des BAFA veröffentlicht. Kernthemen sind u.a.Maßnahmen zur Effizienzsteigerung der Verfahren zur Exportkontrolle – Neue Allgemeine Genehmigungen und Informationsveranstaltung,weitere Sanktionsmaßnahmen gegen...

Produktkennzeichnung: CE-Kennzeichen soll uneingeschränkt auf dem britischen Markt akzeptiert werden

ZOBA Reporter2023-09-12T13:02:45+02:00Das britische Ministerium für Wirtschaft und Handel hat in einer Pressemitteilung eine unbefristete Verlängerung der Verwendung der CE-Kennzeichnung für Unternehmen angekündigt. Damit wird das europäische CE-Zeichen auf unbestimmte Zeit – über Dezember 2024 hinaus – auf dem britischen Markt als Konformitätszeichen anerkannt.„Mit der Ausweitung der...

Exportkontrolle: Neubekanntgabe und inhaltliche Änderungen bestehender Allgemeiner Genehmigungen

ZOBA Reporter2023-08-29T15:31:24+02:00Bereits in den vergangenen zwei Newslettern haben wir über die Neugestaltung der Allgemeinen Genehmigungen (AGG) berichtet. Nun hat die Generalzolldirektion in der Atlas-Info 0503/23 bekanntgegeben, dass das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bereits am 1. August 2023 die Bekanntmachung über den Widerruf zwecks Neubekanntgabe...

ATLAS-Release AES 3.0: Konkretisierung zu Angaben in neuen verpflichtenden Datenfeldern

ZOBA Reporter2023-08-29T12:13:31+02:00Bis zum 29. Oktober muss die Umstellung der Teilnehmer auf das neue Atlas-Release AES 3.0 erfolgt sein. Mit dem neuen Release müssen wir uns auch auf neue Datenfelder einstellen. Die Generalzolldirektion hat bereits in einigen Atlas-Infos über die Angaben in diesen Datenelementen informiert. Jedoch bleiben...

Exportkontrolle: Neue Unterlagencodierungen im Zusammenhang mit den Sanktionsmaßnahmen gegenüber Belarus veröffentlicht

ZOBA Reporter2023-08-29T12:03:57+02:00Mit der Atlas-Info 0499/23 hat die Zollverwaltung bekanntgegeben, dass die Generaldirektion der EU-Kommission (TAXUD) im Zusammenhang mit der Ausweitung der Sanktionsmaßnahmen gegenüber Belarus auch neue Codierungen veröffentlicht hat.Demnach stehen Ihnen für die Anmeldung in ATLAS-Ausfuhr unterschiedliche Codierungen zur Verfügung. Wurde eine Ausfuhrgenehmigung erteilt, ist entscheidend...

Antidumping: Einleitung neuer Untersuchungsverfahren

ZOBA Reporter2023-08-29T11:48:56+02:00Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger, als der Preis vergleichbarer Waren ist. Dies setzt jedoch die Einleitung eines genau geregelten Untersuchungsverfahrens durch die Europäische Kommission voraus, damit die Maßnahmen am Ende beschlossen werden...

EU/Ghana: Präferenzgewährung für Waren mit ghanaischem Ursprung

ZOBA Reporter2023-08-29T10:29:06+02:00Bereits seit drei Jahren unterhält die Europäische Union (EU) mit Ghana ein sogenanntes Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, das die rechtlichen Vorgaben für den Warenverkehr mit präferenziellen Ursprungswaren aus den Partnerstaaten regelt. Nun hat die Generalzolldirektion in der Atlas-Info 0497/23 mitgeteilt, dass seit dem 20. August 2023 Waren mit Ursprung...

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen

ZOBA Reporter2023-08-15T09:47:10+02:00Der Europäische Gerichtshof hatte in zwei Vorabentscheidungsersuchen über die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur zu entscheiden. Folgende Urteile wurden kürzlich veröffentlicht. EuGH-Urteil 2023/C 271/8 in der Rechtssache C-292/22 zur Einreihung von raffiniertem, gebleichtem und desodoriertem Palmöl EuGH-Urteil 2023/C278/9 in der Rechtssache C-24/22 zur Einreihung von Katzenkratzbäumen...

Neue Sanktionen gegen Belarus veröffentlicht

ZOBA Reporter2023-08-15T09:43:42+02:00Aufgrund der Unterstützung Russlands und der damit verbundenen möglichen Umgehung von bestehenden Sanktionsmaßnahmen gegenüber Russland, wurden nun die Sanktionen gegen Belarus ausgeweitet. Neben der Aufnahme weiterer sanktionierter Personen und Organisationen erfolgte die Ausweitung der Ausfuhrverbote. Dies betrifft vorrangig die folgenden Güter: Waffen, Feuerwaffen, Teile + Munition Dual-Use-Güter Halbleiterbauelemente Elektronische integrierte Schaltungen Herstellungs-...