Newsecke
04Dez.
04Dez.
CBAM: Britische Regierung kündigt Einführung ab 2027 an
Der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) ist die neu eingeführte CO₂-Grenzausgleichsabgabe der Europäischen Union. Aktuell befinden wir uns in der Übergangsphase, wo Importeure eine Reihe von Melde- und Berichtspflichten zu erfüllen haben. Ab dem 1. Januar 2026 ist die Einfuhr dann nur noch mit kostenpflichtigen...
04Dez.
Exportkontrolle: EU-Kommission veröffentlicht Leitlinien für Exporteure von Cyberüberwachungsprodukten
Für Güter der digitalen Überwachung die für eine Verwendung im Zusammenhang mit interner Repression, schwerwiegende Verstöße gegen Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht bestimmt sind oder bestimmt sein können, enthält der Artikel 5 der EU-Dual-Use-Verordnung eine sogenannte Catch-All-Regelung. Hierzu hat die EU-Kommission nun Leitlinien veröffentlicht. Die rechtlich...
04Dez.
Verbote und Beschränkungen: Verwendungsverbot von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS)
Per- und polyfluorierter Alkylsubstanzen – kurz PFAS – werden in vielen unterschiedlichen Produkten verwendet wie beispielsweise Antihaftbeschichtungen, wasser- und schmutzabweisenden Textilien oder Feuerlöschschäumen. PFAS sind extrem langlebig und werden in der Umwelt nur schlecht abgebaut. Sie verschmutzen das Wasser, den Boden und auch die Luft...
04Dez.
Zoll: Gesetzesentwurf zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven
Eine Freizone ist eine vom übrigen Zollgebiet abgegrenzte Fläche, die aber zum Zollgebiet der Union gehört. Befindet sich eine Nicht-Unionswaren in einer Freizone, wird diese Ware für die Erhebung der Einfuhrabgaben, sonstigen Abgaben und Anwendung der handelspolitischen Maßnahmen als noch nicht im Zollgebiet befindlich angesehen....
21Nov.
EUDR: Registrierung im EUDR-Informationssystem gestartet
Wir haben Sie bereits über die geplante Verschiebung des Endes der Übergangszeit der Entwaldungsverordnung informiert. Das Europäische Parlament hat dem Kommissionsvorschlag zur Terminverschiebung am 14. November 2024 zugestimmt. Weitere Details können Sie der Pressemitteilung entnehmen: EU-Gesetz zur Abholzung: Firmen sollen ein Jahr mehr für...
21Nov.
ATLAS: Generalzolldirektion informiert über unterschiedliche Themen
Die Generalzolldirektion informiert in diversen ATLAS-Infos zu ganz unterschiedlichen Themenbereichen. Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick: ATLAS-Info 0673/24: Zentrale Zollabwicklung Ausfuhr (CCE) Hier wird über die Inbetriebnahme des Verfahrens der Zentralen Zollabwicklung Ausfuhr (CCE – Centralised Clearence Export) informiert, die mit ATLAS 10.1.2, Wartungsfenster 04 am...
21Nov.
Exportkontrolle: BAFA informiert über In-Kraft-Treten des aktualisierten Anhangs I der EU-Dual-Use-VO
Wir haben Sie bereits über die Veröffentlichung der Vorab-Fassung der Änderungsverordnung informiert. Mit dieser Delegierten Verordnung vom 5. September 2024 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung auf den Weg gebracht. Nun informiert das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) darüber, dass...
21Nov.
Präferenzen: In-Kraft-Treten der Beitrittsprotokolle der Andenstaaten
Die Generalzolldirektion informiert in zwei Fachmeldungen über das In-Kraft-Treten zweier Abkommen bzw. Protokolle mit den Andenstaaten. Zum einen ist das Handelsübereinkommen zwischen der EU einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits am 1. November 2024 in Kraft getreten. In dem Zusammenhang wird in einer weiteren Fachmeldung über den...
21Nov.