Newsecke

Umweltschutz: Einigung macht den Weg frei für strengere Vorschriften zu fluorierten Gasen und ozonabbauenden Stoffen

ZOBA Reporter2023-12-05T08:38:27+01:00Die Europäische Union hat bereits wirksame Rechtsvorschriften in diesen Bereichen erlassen: Die geltende ODS-Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 verbietet generell die Herstellung ozonabbauender Stoffe, den Handel damit und deren Verwendung. Nur einige wenige festgelegte Verwendungszwecke sind von dem Verbot ausgenommen. Mit der derzeitigen F-Gas-Verordnung (EU) Nr....

ATLAS-Versand: Angabe der Warennummer bei vorgegangenem Ausfuhrvorgang im Rahmen der Überführung in das Versandverfahren

ZOBA Reporter2023-11-20T18:47:01+01:00Die Angabe der Warennummer ist auch bereits während der EU-weiten Übergangsphase von NCTS-Phase 4 auf Phase 5 verpflichtend, wenn in dem betreffenden Versandvorgang mit der Codierung „N830“ auf ein vorangegangenes Ausfuhrverfahren referenziert wird.Mit der ATLAS-Info 0534/23 gibt die Generalzolldirektion nun eine Übergangslösung bekannt. So soll...

ATLAS-Versand: Angabe von zugelassenen Empfängern / zugelassenen Empfängern – TIR mit EORI-Nummern anderer Mitgliedstaaten

ZOBA Reporter2023-11-20T18:43:16+01:00Mit der ATLAS-Info 0533/23 gibt die Generalzolldirektion Informationen zur Angabe von zugelassenen Empfängern (ZE und ZT) bekannt. Hier wird darauf hingewiesen, dass im ATLAS-Release 9.0 ein zugelassener Empfänger (ZE) bzw. zugelassener Empfänger – TIR (ZT) mit einer deutschen EORI-Nummer oder mit einer EORI-Nummer anderer Mitgliedstaaten...

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission

ZOBA Reporter2023-11-20T18:41:38+01:00Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten.Hinweis: Haben Sie als...

Zolltarif: Anpassung der Kombinierten Nomenklatur

ZOBA Reporter2023-11-20T18:40:23+01:00Die Zolltarifnummer ist im- und exportseitig der zentrale Bestandteil einer Zollanmeldung. Die jeweiligen zollrechtlichen Maßnahmen – wie Zollsätze oder handelspolitische Maßnahmen – sind untrennbar mit dieser 11- bzw. 8-stelligen Nummer verbunden.Grundlage der Zolltarifnummer ist das sogenannte Harmonisierte System (HS), das durch die Weltzollorganisation (WZO) verwaltet...

Verbote und Beschränkungen: EU-Kommission veröffentlicht FAQs zur Beschränkung für bewusst zugesetztes Mikroplastik

ZOBA Reporter2023-11-06T14:58:10+01:00In unserem Newsletter haben wir bereits über die neuen Maßnahmen der EU berichtet, die sowohl den Verkauf von Mikroplastik als solchem, als auch von Produkten, denen Mikroplastik bewusst zugesetzt wurde, und die diese Partikel bei der Verwendung freisetzen, beschränken.Die ersten  Maßnahmen sind bereits seit dem...

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission

ZOBA Reporter2023-11-06T14:48:52+01:00Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten.Hinweis:Haben Sie als...

ATLAS-Ausfuhr: Unionsansässigkeit von Beteiligten

ZOBA Reporter2023-11-06T14:47:25+01:00Der Zollanmelder, ggf. sein Zollvertreter und auch der zollrechtliche Ausführer müssen grundsätzlich im Zollgebiet der Union ansässig sein. Dabei ist die Unionsansässigkeit gemäß Artikel 5 Nr. 31 UZK gegeben, wenn die Person ihren eingetragenen Sitz oder gewöhnlichen Wohnsitz, ihren Hauptsitz oder ihre ständige Niederlassung im...

CBAM: Übergangsphase des CO2-Grenzausgleichsystems gestartet

ZOBA Reporter2023-11-06T14:45:23+01:00Bei CBAM oder auch dem „Carbon Border Adjustment Mechanism” handelt es sich um die neu eingeführte CO₂-Grenzausgleichsabgabe der Europäischen Union. Die Übergangsphase zur Einführung dieser neuen Abgabe hat bereits am 1. Oktober 2023 begonnen und dauert bis zum 31. Dezember 2023 an. Während dieser Phase...

Exportkontrolle: Überarbeitung der Ausfuhrliste durch 20. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

ZOBA Reporter2023-10-23T14:59:18+02:00Im Bundesgesetzblatt wurde die 20. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) veröffentlicht. Diese trat bereits am 5. Oktober 2023 in Kraft. Es wurden sowohl einzelne Formulierungen als auch Regelungsinhalte der AWV angepasst. Darüber hinaus erfolgte eine Überarbeitung der Ausfuhrliste (AL), wobei u.a. die folgenden Änderungen...