Aktuelles aus der Zoll & Außenhandelswelt

Produktkennzeichnung: Politische Einigung über die Kennzeichnung von Honig, Fruchtsäften, Konfitüren und Milch

ZOBA Reporter2024-02-13T11:11:13+01:00Für Honig, Fruchtsäfte, Konfitüren und Milch enthalten die sogenannten Frühstücksrichtlinien gemeinsame Vorschriften. Darin werden neben Vorgaben über die Zusammensetzung auch die Verkaufsbezeichnungen, die Etikettierung und die Aufmachung geregelt.So soll der freie Verkehr dieser Produkte im Binnenmarkt gewährleistet werden. Zusätzlich sollen diese Vorgaben den Verbrauchern dabei...

Umweltschutz: Neue Regeln zu ozonabbauenden Stoffen und F-Gas-Verordnung beschlossen

ZOBA Reporter2024-01-30T09:10:47+01:00Bereits im letzten Jahr berichteten wir in unserem Newsletter über die vorläufige Einigung des EU-Parlaments und der EU-Mitgliedstaaten auf strengere Regeln zur Verringerung von fluorierten Gasen und ozonschädigenden Stoffen.Nun haben die EU-Staaten endgültig grünes Licht für die schärferen Vorgaben zur Verwendung von fluorierten Gasen (F-Gase)...

ATLAS-Ausfuhr: Hinweis zu der Negativcodierung Y873

ZOBA Reporter2024-01-30T09:09:43+01:00Mit der ATLAS-Info 0564/2024 gibt die Zollverwaltung Informationen zur Verwendung der Unterlagencodierung Y873 bekannt. Mit dieser Codierung erklären Sie als Anmelder in Ihrer Ausfuhranmeldung, dass die Güter nicht durch das Gebiet Russlands befördert werden.Laut Zollverwaltung kann die Negativcodierung Y873 beispielsweise bei der Ausfuhr von Gütern...

Handel: Verordnung gegen Zwangsmaßnahmen durch Drittländer tritt in Kraft

ZOBA Reporter2024-01-30T09:08:42+01:00Um auf Fälle des wirtschaftlichen Zwanges durch Drittländer auf die Mitgliedsstaaten reagieren zu können, hat die Europäische Union das sogenannte Anti-Coercion-Instrument (ACI) geschaffen. Durch dieses Instrument ist es der EU möglich, Fälle wirtschaftlichen Zwangs förmlich zu ermitteln. Es ist so konzipiert, dass durch Dialog eine...

Russland-Sanktionen: BMWK veröffentlicht Hinweispapier zum Thema Sanktionsumgehung

ZOBA Reporter2024-01-30T09:07:33+01:00Aufgrund des Angriffskriegs von Russland gegen die Ukraine wurden von der Europäischen Union beispiellose Sanktionen verhängt. Dabei handelt es sich um gezielte restriktive Maßnahmen, Wirtschaftssanktionen und Visabeschränkungen. Die teilweise sehr umfassenden Sanktionen werden kontinuierlich ausgeweitet und sorgen für nicht unerhebliche Schwierigkeiten für Unternehmen, die Geschäftsbeziehungen...

Produktsicherheit: Verkaufsverbot von Himmelslaternen erlassen

ZOBA Reporter2024-01-30T09:06:05+01:00Himmels- oder Wunschlaternen sind gesetzlich definiert. Dabei handelt es sich um „unbemannte ballonartige Flugleuchtkörper, bei dem der Auftrieb durch eine offene Feuerquelle erzeugt wird und der frei und ohne Kontrollmöglichkeit fliegt.“Solche Laternen erzeugen durch offenes Feuer Heißluft. Sie fliegen unkontrolliert bis zu 500 Meter hoch,...

CBAM: Für die Abgabe der Berichte benötigen Sie einen Zugang zum Zoll-Portal

ZOBA Reporter2024-01-16T10:40:07+01:00Bereits in unserem letzten Newsletter haben wir über das neue CO2 Grenzausgleichssystem der EU berichtet und Sie darüber informiert, dass die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) als zuständige nationale Behörde benannt wurde. Außerdem hat die EU-Kommission Standardwerte veröffentlicht, die betroffene Unternehmen zur Bestimmung der eingebetteten Emissionen zumindest...

EntwaldungsVO: FAQs durch EU-Kommission veröffentlicht

ZOBA Reporter2024-01-16T10:38:45+01:00Am 29. Juni 2023 ist die sogenannte Entwaldungsverordnung (VO (EU) 2023/1115) in Kraft getretenen. Sie soll dem Schutz der Wälder vor Entwaldung und Beschädigung dienen und so als zentraler Baustein im Kampf gegen den Klimawandel und den Rückgang der Artenvielfalt fungieren. Weltweit werden große Waldflächen...

Exportkontrolle: BAFA und BMWK führen weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Verfahren ein

ZOBA Reporter2024-01-16T10:37:29+01:00Wir berichteten bereits in vergangenen Newslettern über die Einführung effizienterer Verfahren in Bezug auf die Exportkontrolle. In einer Pressemitteilung vom 29. Dezember 2023 gaben das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) nun bekannt, dass kurzfristig weitere Maßnahmen zur...

Merkblätter: Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen aktualisiert

ZOBA Reporter2024-01-16T10:34:36+01:00Das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung“ steht für Sie mit dem Stand Januar 2024 zum Download auf der Internetseite der Zollverwaltung bereit.Aufgrund der anhaltenden politischen Lage und den damit einhergehenden Sanktionsmaßnahmen der EU wurden erneut diverse neue Unterlagencodierungen hinzugefügt. Außerdem wurden aufgrund des Inkrafttretens...