Newsecke

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23Apr.

Zollkontingente: Der Service „NKÄ-Auswerteläufe“ in ATLAS wird zum 1. Juli 2024 abgeschaltet

Zollkontingente werden durch die Europäische Kommission verwaltet. Sind die jeweiligen Kontingente erschöpft, werden sie geschlossen. Unter bestimmten Voraussetzungen können geschlossene Kontingente aber seitens der Kommission wiedereröffnet und damit nachträglich in Anspruch genommen werden. Beispielsweise aufgrund von Rückgaben ungenutzter Mengen durch die Mitgliedstaaten. Hier gab es...
09Apr.

Präferenzen: Unterzeichnung des ersten Freihandelsabkommens zwischen Indien und den EFTA-Staaten

Seit 2008 verhandeln die EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz) mit Indien über ein Freihandelsabkommen. Das Handels- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (TEPA) soll erhebliche wirtschaftliche Vorteile bringen. Dazu zählen neben besser integrierten und widerstandsfähigeren Lieferketten auch neue Möglichkeiten für Unternehmen und Einzelpersonen auf beiden Seiten. Ziel...
09Apr.

Exportkontrolle: BAFA veröffentlicht Sonder-Newsletter zu drittem Maßnahmenpaket

Das Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) haben weitere Maßnahmen zur Beschleunigung und Optimierung der Verfahren in der Exportkontrolle beschlossen. Über dieses dritte Maßnahmenpaket haben wir in den vergangenen Newslettern berichtet. Es ergänzt die bereits in Kraft...
09Apr.

EU/Neuseeland: Freihandelsabkommen tritt in Kraft

Wir haben bereits mehrfach über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland berichtet. Im November 2023 hatte die EU das Abkommen ratifiziert. Nun hat Neuseeland in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass auch dort der Ratifizierungsprozess abgeschlossen ist. Das Freihandelsabkommen wird am 1. Mai 2024 in Kraft...
09Apr.

ATLAS: Neue Unterlagencodierungen für Schrott und Bruchglas

Die Abfallende-Verordnungen (AbfallendeVOen) der EU beinhalten jeweils die Voraussetzungen für das Ende der Abfalleigenschaft bestimmter Arten von Eisen‑, Stahl‑ sowie Aluminiumschrott (VO (EU) Nr. 333/2011), Bruchglas (VO (EU) Nr. 1179/2012) und Kupferschrott (VO (EU) Nr. 715/2013).Derzeit ist lediglich eine TARIC-Maßnahme der EU mit der Unterlagencodierung...
09Apr.

Verbote und Beschränkungen: Einfuhr von Cannabis bleibt weiterhin verboten

Die Regelungen für den Umgang mit Cannabis haben sich durch das Inkrafttreten des Konsumcannabisgesetzes am 1. April 2024 nur teilweise geändert. So ist Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum außerhalb ihres Wohnsitzes oder gewöhnlichen...
09Apr.

Lieferketten: EU-Richtlinie zu Sorgfaltspflichten (CSDDD) kommt

Bereits im vergangenen Jahr haben wir über die politische Einigung des Europäischen Parlaments und des Rates zu einer Richtlinie über Nachhaltigkeitspflichten von Unternehmen berichtet. Diese zielt darauf ab, nachhaltiges und verantwortungsbewusstes Verhalten von Unternehmen in allen globalen Wertschöpfungsketten zu fördern. Nun wurde bekannt gegeben, dass die...
09Apr.

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission

Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten.Hinweis:Haben Sie als...
09Apr.

Russland-Sanktionen: Formulierungsvorschlag zur „No-Russia-Klausel“ veröffentlicht

Das 12. Sanktionspaket der EU gegenüber Russland brachte nochmals eine Ausweitung der Sanktionen mit sich. Erstmalig wurde auch die sogenannte „No-Russia-Klausel“ eingeführt. Hier wird festgeschrieben, dass bei Verkauf, Lieferung, Verbringung oder Ausfuhr von gelisteten Gütern oder Technologien (z.B. Schalter oder Speicher der Position 8542, Kugellager...