Newsecke

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02Jan.

Zollrecht: Arbeitsprogramm zum UZK überarbeitet

Bereits am 28. November 2023 hat der Ausschuss der Europäischen Kommission zum Unionszollkodex den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses zur Festlegung des UZK-Arbeitsprogramms befürwortet. Dieser wurde durch die Kommission angenommen. Nun erfolgte im Amtsblatt der EU die Veröffentlichung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2879.Seit 2019 gilt ein Arbeitsprogramm, das...
02Jan.

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission

Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten. Hinweis:Haben Sie als...
02Jan.

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission

Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten. Hinweis:Haben Sie als...
02Jan.

Russland-Sanktionen: Neue Unterlagencodierungen veröffentlicht

In unserem letzten Newsletter haben wir bereits über die Verabschiedung des 12. Sanktionspakets der EU-Kommission gegenüber Russland berichtet.Im Kontext der Ausweitung der Sanktionsmaßnahmen veröffentlichte die Generaldirektion der EU-Kommission (TAXUD) nun neue Genehmigungs- und Negativcodierungen.Demnach stehen Ihnen für die Anmeldung in ATLAS-Ausfuhr ab sofort folgende Codierungen...
02Jan.

ATLAS: Aktualisiertes Merkblatt zu Zollanmeldungen veröffentlicht

Die Zollverwaltung hat das Merkblatt für Zollanmeldungen, summarische Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen in der Ausgabe für das Jahr 2024 veröffentlicht. Dieses ersetzt die alte Ausgabe aus dem vergangenen Jahr.Hier die wichtigsten Änderungen und Hinweise im Überblick:Die Abschnitte I und II des Titels II (Ausfuhr, Versand) wurden...
02Jan.

Exportkontrolle: Gebührenpflicht für Ausfuhrgenehmigungen kommt ab 2024

In unserem Newsletter vom 11. Oktober 2023 haben wir bereits über die Veröffentlichung einer neuen Gebührenverordnung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) berichtet. Die Verordnung trat bereits am 16. September 2023 in Kraft und führt zu einer Gebührenerhebung für gebührenfähige Leistungen, die seit...
02Jan.

ICS2: Inbetriebnahme vom Release 3

Bereits am 15. März 2021 wurde das Import Control System 2 mit Release 1 für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung in Betrieb genommen. Zwei Jahre später – am 1. März 2023 – folgte dann das Release 2. Diese ersten beiden Releases betrafen lediglich den Luftverkehr...
02Jan.

EU/Kenia: Wirtschaftspartnerschaftsabkommen unterzeichnet

In unserem Newsletter vom 5. Juli 2023 haben wir bereits darüber berichtet, dass die Verhandlungen über ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und Kenia politisch abgeschlossen sind. Hauptziel des Abkommens ist die Liberalisierung des Handels zwischen der EU und Kenia. Dabei sieht das WPA einen...
20Dez.

Russland-Embargo: Zwölftes Sanktionspaket der EU-Kommission erlassen

Die Europäische Union hat aufgrund des militärischen Angriffs Russlands auf die Ukraine bereits beispiellose Sanktionen – in Form von bisher elf Sanktionspaketen – erlassen. Die darin aufgeführten Maßnahmen haben das Ziel, Russland militärisch, technologisch und auch finanziell zu schwächen. Nun hat die EU das 12. Sanktionspaket...
18Dez.

ATLAS-Einfuhr: Vorgaben zur Abgabe der SumA mit Vorpapier „OHNE“

Für alle Warensendungen, die im Luftverkehr befördert werden, ist mit Inbetriebnahme von ICS2 Release 2 grundsätzlich eine summarische Eingangsanmeldung (ENS) in ICS2 abzugeben. Dabei muss bei Abgabe der Summarischen Anmeldung als Gestellungsmitteilung eine eindeutige Referenz auf die zuvor im Rahmen von ICS2 abgegebene ENS enthalten...