Newsecke

Exportkontrolle: BAFA veröffentlicht Sonder-Newsletter zur Neubekanntgabe von Allgemeinen Genehmigungen

ZOBA Reporter2024-09-25T09:23:48+02:00Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert mit einem Sonder-Newsletter über die Neubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12, 13, 16 und 41.Hintergrund ist eine Änderung der EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821). Hierzu heißt es, dass Armenien und Aserbaidschan nun nicht mehr von Art. 2 Nr....

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission

ZOBA Reporter2024-09-25T09:21:11+02:00Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten.Kürzlich wurde die...

Exportkontrolle: Aktualisierung vom Anhang I der EU-Dual-Use-VO

ZOBA Reporter2024-09-25T09:16:20+02:00Mit der EU-Dual-Use-VO hat die Europäische Union für alle Mitgliedstaaten der EU gemeinsame Genehmigungspflichten und Verfahrensweisen beim Export, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck festgelegt. Diese Güter sind im Anhang I der Verordnung aufgeführt. Eine Listung...

Produktsicherheit: Neue Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit tritt im Dezember in Kraft

ZOBA Reporter2024-09-25T09:13:37+02:00Bereits im Sommer letzten Jahres haben wir darüber informiert, dass die EU eine neue Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit verabschiedet hat. Die Verordnung hebt die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit aus dem Jahr 2001 auf und schafft einen neuen europäischen Rahmen für die allgemeine Produktsicherheit,...

EUDR: Helpdesk zum Thema entwaldungsfreie Lieferketten eingerichtet

ZOBA Reporter2024-09-10T16:02:19+02:00Am 29. Juni 2023 ist die sogenannte Entwaldungsverordnung (VO (EU) 2023/1115) in Kraft getretenen. Sie soll dem Schutz der Wälder vor Entwaldung und Beschädigung dienen und so als zentraler Baustein im Kampf gegen den Klimawandel und den Rückgang der Artenvielfalt fungieren. Weltweit werden große Waldflächen...

ATLAS: Erweiterte Nutzung von ATLAS-ZELOS zur elektronischen Vorlage von Unterlagen

ZOBA Reporter2024-09-10T15:59:30+02:00ZELOS bedeutet „Zentraler elektronischer Austausch von Unterlagen und Stellungnahmen“ und ist ein ATLAS-Modul. Es ermöglicht eine schnellere und einfachere Kommunikation mit den Zollbehörden, indem Unterlagen effizient und papierlos mittels ZELOS übermittelt werden. Für Sie als ATLAS-Teilnehmer soll so weniger Verwaltungsaufwand entstehen und die Zollabwicklung deutlich...

Warenursprung und Präferenzen: Datenbank WuP-Online überarbeitet

ZOBA Reporter2024-09-10T15:57:52+02:00Die Zollverwaltung stellt für den Bereich Warenursprung und Präferenzen die Auskunftsdatenbank WuP-Online zur Verfügung. Diese soll Sie als Nutzer durch die strukturierte Bereitstellung ursprungsrechtlicher Informationen bei der Anwendung des Präferenzrechts unterstützen. Beachten Sie hierbei bitte, dass ausdrücklich von der Verwaltung darauf hingewiesen wird, dass die...

Merkblätter: Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung aktualisiert

ZOBA Reporter2024-09-10T15:49:03+02:00Das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung“ steht für Sie mit dem Stand September 2024 zum Download auf der Internetseite der Zollverwaltung bereit. Neben redaktionellen Anpassungen wurde die neue Unterlagencodierung Y748 mit Bezug zur Verordnung (EU) 765/2006 (restriktive Maßnahmen gegen Präsident Lukaschenko und verschiedene belarussische...

E-Commerce: WTO-Mitglieder einigen sich auf neue Regeln im digitalen Handel

ZOBA Reporter2024-09-10T15:26:53+02:00Wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) in einer Pressemitteilung bekanntgab, haben sich die WTO-Mitgliedstaaten Ende Juli auf einen finalen Verhandlungstext über das multilaterale Abkommen zu E-Commerce geeinigt. Die neuen globalen Regeln für den digitalen Handel dienen dazu den grenzüberschreitenden elektronischen Handel zu erleichtern, Handelshemmnisse...

Zölle: Antidumpingverfahren für die Einfuhren von Kettenplatten aus Stahl eingeleitet

ZOBA Reporter2024-08-27T16:22:57+02:00Um die heimische Wirtschaft zu schützen hat die Europäische Union die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben. Hierfür muss ein gesetzlich vorgeschriebenes Untersuchungsverfahren durchlaufen werden.Nun wurde eine Bekanntmachung zur Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Kettenplatten aus Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik...