Vorübergehende Verwendung

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Ve Vo

Definition
Die vorübergehende Verwendung ist ein besonderes Zollverfahren, in dem Nicht-Unionswaren, die zur Wiederausfuhr bestimmt sind, im Zollgebiet der Union für einen bestimmten Zweck genutzt werden können. Dabei wird eine vollständige oder teilweise Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt. Typische Beispiele sind Messeexponate, Berufsausrüstung, Muster oder Container.

Rechtsgrundlage
Das Verfahren ist in den Art. 250 bis 253 des Unionszollkodex (UZK, VO (EU) Nr. 952/2013) geregelt und bedarf einer Bewilligung (Art. 211 UZK). In welchen Fällen eine vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt wird, legt die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 (UZK-DA) fest. Daneben ermöglicht das Carnet ATA auf Grundlage internationaler Übereinkommen die vorübergehende Verwendung bestimmter Waren mit einem einheitlichen Zolldokument.

Hintergrund
Wer Waren nur vorübergehend in die EU bringt, soll dafür nicht die vollen Einfuhrabgaben wie bei einer endgültigen Einfuhr zahlen müssen. Voraussetzung ist, dass die Waren abgesehen von der normalen Abnutzung nicht verändert werden, ihre Nämlichkeit gesichert werden kann und sie fristgerecht wieder ausgeführt oder in ein anderes Zollverfahren übergeführt werden. Der Inhaber des Verfahrens muss grundsätzlich außerhalb des Zollgebiets der Union ansässig sein; Ausnahmen sind in der UZK-DA geregelt.

Anwendungsbereiche

  • Messen und Ausstellungen: Exponate und Vorführgeräte ausländischer Aussteller
  • Berufsausrüstung: Werkzeuge, Messgeräte oder Kameraausrüstung, die für einen Auftrag mitgebracht werden
  • Beförderungsmittel, Paletten und Container: Einsatz im grenzüberschreitenden Verkehr
  • Muster und Erprobung: Waren für Vorführungen, Tests oder Prüfungen unter den Voraussetzungen der UZK-DA

Ablauf in der Praxis

  • Die Waren werden bei der Einfuhr zur vorübergehenden Verwendung angemeldet; die Bewilligung kann in vielen Fällen zusammen mit der Zollanmeldung beantragt werden. Alternativ wird ein Carnet ATA verwendet.
  • Der Zoll legt die Frist für die Verwendung fest, sichert die Nämlichkeit der Waren und verlangt in der Regel eine Sicherheit für die möglichen Einfuhrabgaben.
  • Während der Frist werden die Waren nur für den angemeldeten Zweck genutzt.
  • Das Verfahren wird erledigt, meist durch Wiederausfuhr, alternativ etwa durch Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr oder in ein anderes besonderes Verfahren.

Vorteile

  • Vollständige oder teilweise Befreiung von den Einfuhrabgaben für die Dauer der Verwendung
  • Bei teilweiser Befreiung werden je angefangenem Monat nur 3 % der Abgaben erhoben, die bei einer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angefallen wären, höchstens jedoch dieser Betrag (Art. 252 UZK)
  • Erleichterung internationaler Messen, Projekte und Serviceeinsätze

Häufige Fehler

  • Die Frist wird nicht überwacht; die Höchstdauer beträgt grundsätzlich 24 Monate (Art. 251 UZK)
  • Die Waren werden verkauft, verändert oder anders genutzt als angemeldet, ohne dass dies zollrechtlich abgewickelt wird; dann kann eine Zollschuld entstehen
  • Bei der Wiederausfuhr fehlt der Nachweis, dass es sich um dieselben Waren handelt, oder die Erledigung wird nicht dokumentiert

Beispiele
Ein Hersteller aus der Schweiz stellt auf einer Messe in Deutschland eine Maschine aus. Die Maschine wird zur vorübergehenden Verwendung angemeldet, der Zoll setzt eine Frist und verlangt eine Sicherheit. Nach der Messe wird die Maschine wieder in die Schweiz ausgeführt, das Verfahren ist erledigt, und die Sicherheit wird freigegeben.

Praxis-Tipp
Planen Sie die Abwicklung, bevor die Waren eintreffen: Klären Sie, ob ein Fall der vollständigen Befreiung vorliegt, ob ein Carnet ATA sinnvoll ist und wer die Sicherheit stellt. Wenn Sie selbst Waren vorübergehend in Drittländer mitnehmen, etwa zu Messen, erhalten Sie ein Carnet ATA in Deutschland bei den IHKs.

Zusammenfassung
Die vorübergehende Verwendung erlaubt es, Nicht-Unionswaren befristet und ganz oder teilweise abgabenfrei in der EU zu nutzen. Entscheidend sind Bewilligung, Fristüberwachung, Nämlichkeit und eine dokumentierte Erledigung, meist durch Wiederausfuhr. ZOBA unterstützt Sie dabei mit Software, Dienstleistungen und Seminaren.

Mehr dazu: Einfuhrabwicklung, Zolldienstleistungen und Zollberatung und Wiederausfuhr im Zoll-Lexikon.