Definition
Das Ursprungszeugnis ist eine Bescheinigung über den nichtpräferenziellen Ursprung einer Ware, also darüber, in welchem Land sie vollständig gewonnen oder hergestellt oder zuletzt wesentlich be- oder verarbeitet wurde. Es wird häufig von Behörden des Einfuhrlandes, von Banken im Rahmen eines Akkreditivs oder von Kunden verlangt. Anders als ein Präferenznachweis führt es nicht zu Zollvergünstigungen.
Rechtsgrundlage
Der nichtpräferenzielle Ursprung ist in den Art. 59 bis 63 des Unionszollkodex (UZK, VO (EU) Nr. 952/2013) geregelt. Nach Art. 60 UZK haben Waren, an deren Herstellung mehrere Länder beteiligt waren, ihren Ursprung in dem Land, in dem sie der letzten wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die zu einem neuen Erzeugnis geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Art. 61 UZK regelt den Nachweis des Ursprungs. Ergänzende Regeln, für bestimmte Waren auch warenbezogene Listenregeln, enthält die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 (UZK-DA).
Hintergrund
Der nichtpräferenzielle Ursprung gilt als „wirtschaftliche Staatszugehörigkeit“ einer Ware. Er ist unter anderem für Antidumpingzölle, mengenmäßige Beschränkungen und Embargos von Bedeutung. In Deutschland stellen die Industrie- und Handelskammern (IHKs) Ursprungszeugnisse für die Ausfuhr aus; viele IHKs bieten dafür ein elektronisches Antragsverfahren an.
Anwendungsbereiche
- Ausfuhr: Vorlage im Bestimmungsland, wenn dessen Einfuhrvorschriften einen Ursprungsnachweis verlangen
- Akkreditivgeschäfte: Banken verlangen das Ursprungszeugnis häufig als Dokument für die Auszahlung
- Einfuhr in die EU: Nachweis des Ursprungs, wenn handelspolitische Maßnahmen an das Ursprungsland anknüpfen
- Vertragliche Anforderungen: Kunden oder Ausschreibungen fordern einen Nachweis über das Ursprungsland
Ablauf in der Praxis
- Der Ursprung der Ware wird nach den Regeln des nichtpräferenziellen Ursprungs ermittelt und mit Unterlagen belegt, etwa mit Fertigungsnachweisen oder Ursprungsangaben der Lieferanten.
- Der Antrag mit Warenbeschreibung, Menge, Empfänger und Ursprungsland wird bei der zuständigen IHK gestellt, häufig elektronisch.
- Die IHK prüft die Angaben und stellt das Ursprungszeugnis aus. Für einige Bestimmungsländer ist zusätzlich eine Legalisierung erforderlich.
- Antrag, Nachweise und Zeugnis werden aufbewahrt, damit die Angaben bei Rückfragen belegt werden können.
Vorteile
- Erfüllung der Einfuhrvorschriften im Bestimmungsland und reibungslose Abfertigung
- Sichere Zahlungsabwicklung bei Akkreditivgeschäften
- Verlässliche Ursprungsangaben gegenüber Kunden, Behörden und Banken
Häufige Fehler
- Ursprungszeugnis und Präferenznachweis werden verwechselt, obwohl nur der Präferenznachweis zu Zollvergünstigungen führt
- Der Ursprung wird mit dem Versand- oder Herstellerland gleichgesetzt, obwohl die letzte wesentliche Be- oder Verarbeitung in einem anderen Land stattfand
- Angaben im Ursprungszeugnis weichen von Rechnung, Packliste oder Akkreditivbedingungen ab
Beispiele
Ein Unternehmen exportiert Maschinen in ein Land, dessen Einfuhrvorschriften ein legalisiertes Ursprungszeugnis verlangen. Es weist anhand seiner Fertigungsunterlagen nach, dass die letzte wesentliche Be- oder Verarbeitung in Deutschland stattgefunden hat, beantragt das Ursprungszeugnis bei seiner IHK und lässt es anschließend legalisieren.
Praxis-Tipp
Klären Sie bereits bei der Auftragsannahme, ob Kunde, Bank oder Bestimmungsland ein Ursprungszeugnis verlangen und ob eine Legalisierung nötig ist. Hinterlegen Sie den ermittelten Ursprung je Artikel in Ihren Stammdaten und lassen Sie sich bei zugekauften Waren den Ursprung von Ihren Lieferanten bestätigen.
Zusammenfassung
Das Ursprungszeugnis belegt den nichtpräferenziellen Ursprung einer Ware und wird in Deutschland von den IHKs ausgestellt. Es erfüllt Einfuhr-, Bank- und Vertragsanforderungen, ersetzt aber keinen Präferenznachweis. ZOBA unterstützt Sie dabei mit Software, Dienstleistungen und Seminaren.
Mehr dazu: Warenursprung und Präferenzen (WUP), Ausfuhrabwicklung, Zoll-Seminare und Präferenznachweis im Zoll-Lexikon.