Sanktionslistenprüfung

Wer muss Sanktionslisten prüfen?

Sanktionslistenprüfung ist kein reines Exportthema. Die Sanktionsverordnungen der EU beruhen auf Art. 215 AEUV und gelten unmittelbar in allen Mitgliedstaaten. Sie enthalten sogenannte Bereitstellungsverbote: Gelisteten Personen, Unternehmen und Organisationen dürfen weder unmittelbar noch mittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Diese Verbote gelten für jedes Unternehmen in der EU, unabhängig von Größe, Branche oder Exportanteil. In Deutschland ergänzen das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWV) die EU-Vorgaben; Verstöße können als Straftat oder Ordnungswidrigkeit verfolgt werden. Um die Bereitstellungsverbote einzuhalten, ist ein Abgleich mit den Sanktionslisten in der Praxis unverzichtbar.

Wer und was wird geprüft?

Im Mittelpunkt stehen Ihre Geschäftspartner: Kunden, Lieferanten, Dienstleister wie Spediteure sowie Banken und Zahlungsempfänger. Weil auch die mittelbare Bereitstellung verboten ist, kann zudem relevant sein, ob ein Unternehmen im Eigentum oder unter der Kontrolle gelisteter Personen steht. Je nach Unternehmen und Bewilligung, etwa beim AEO-Status, werden häufig auch Mitarbeitende in den Abgleich einbezogen; dabei sind die datenschutzrechtlichen Vorgaben zu beachten.

Welche Listen sind relevant?

Für Unternehmen in der EU sind in erster Linie die Listen in den Anhängen der EU-Sanktionsverordnungen maßgeblich. Die EU-Kommission stellt zusätzlich eine konsolidierte Liste der Personen, Gruppen und Organisationen bereit, gegen die finanzielle Sanktionen der EU verhängt wurden. Sanktionen der Vereinten Nationen werden in der Regel durch EU-Verordnungen umgesetzt. Je nach Geschäft können auch Listen anderer Staaten eine Rolle spielen, etwa die SDN-Liste der US-Behörde OFAC bei Geschäften mit US-Bezug. Beachten Sie außerdem: Die Sanktionslistenprüfung ist personenbezogen. Länderbezogene Embargos und die güterbezogene Exportkontrolle sind zusätzlich zu prüfen.

Wie oft sollte geprüft werden?

Feste gesetzliche Prüfintervalle gibt es nicht. Entscheidend ist, dass bei keinem Geschäft gegen ein Bereitstellungsverbot verstoßen wird. In der Praxis haben sich folgende Prüfanlässe bewährt:

• bei der Neuanlage eines Geschäftspartners
• vor Transaktionen wie Auftragsannahme, Lieferung oder Zahlung
• bei Änderungen der Sanktionslisten durch einen erneuten Abgleich des gesamten Partnerbestands

Da die Listen häufig ergänzt werden, ist eine automatisierte Prüfung mit stets aktuellen Daten in der Regel der verlässlichste Weg.

Treffer bewerten und dokumentieren

Nicht jeder Treffer betrifft tatsächlich die gelistete Person; oft handelt es sich um Namensgleichheiten oder ähnliche Schreibweisen. Prüfen Sie mögliche Treffer deshalb anhand weiterer Merkmale wie Anschrift, Geburtsdatum oder Registernummer. Bestätigt sich ein Treffer, darf das Geschäft nicht fortgeführt werden; betroffene Gelder und wirtschaftliche Ressourcen sind einzufrieren und die zuständigen Behörden zu informieren.

Dokumentieren Sie jede Prüfung nachvollziehbar: wann gegen welche Listen geprüft wurde, welche Treffer es gab und wie sie bewertet wurden. So können Sie Ihre Sorgfalt auch später, etwa bei einer Zollprüfung, belegen.

So unterstützt Sie das i-TMS-Portal

Mit dem i-TMS-Portal setzen Sie diese Anforderungen im Alltag um: Der tagesaktuelle Datencontent sorgt dafür, dass Sie gegen aktuelle Listenstände prüfen. Über differenzierte Automatisierungsgrade und die mögliche Schnittstellenanbindung an Ihr ERP-System binden Sie die Prüfung in Ihre bestehenden Abläufe ein, und die einfache Übersicht mit Monitoring hilft Ihnen, die Ergebnisse im Blick zu behalten.

Weiterführende Informationen finden Sie im Zoll-Lexikon zur Sanktionslistenprüfung und auf unserer Themenseite Sanktionen & Embargos. Praxiswissen zu aktuellen Entwicklungen im Sanktionsrecht vermitteln unsere Zollschulungen.

Die Bereitstellungsverbote der EU-Sanktionsverordnungen gelten für alle Unternehmen in der EU, unabhängig von Größe und Branche. Wer Geschäfte mit gelisteten Personen oder Organisationen sicher ausschließen will, kommt um einen Abgleich mit den Sanktionslisten daher praktisch nicht herum. Das gilt auch für Unternehmen, die ausschließlich innerhalb der EU handeln.

Feste gesetzliche Intervalle gibt es nicht. In der Praxis empfiehlt sich eine Prüfung bei der Neuanlage eines Partners, vor Transaktionen wie Lieferung oder Zahlung und immer dann, wenn sich die Listen ändern. Eine automatisierte Prüfung mit tagesaktuellen Daten erleichtert das erheblich.