In unserem letzten Newsletter haben wir bereits über die Verabschiedung des 12. Sanktionspakets der EU-Kommission gegenüber Russland berichtet.
Im Kontext der Ausweitung der Sanktionsmaßnahmen veröffentlichte die Generaldirektion der EU-Kommission (TAXUD) nun neue Genehmigungs- und Negativcodierungen.
Demnach stehen Ihnen für die Anmeldung in ATLAS-Ausfuhr ab sofort folgende Codierungen zur Verfügung:
- X842/RU: Ausfuhrgenehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gemäß Artikel 5n Abs. 10 VO (EU) Nr. 833/2014
- X842/EU: Ausfuhrgenehmigung von Genehmigungsbehörden anderer Mitgliedstaaten gemäß Artikel 5n Abs. 10 VO (EU) Nr. 833/2014
- Y873: Die Waren werden nicht durch das Gebiet Russlands befördert
- Y876: Die zur Ausfuhr bestimmten Güter unterliegen nicht dem Ausfuhrverbot gemäß Artikel 5n Abs. 2b VO (EU) Nr. 833/2014
- Y891: Altvertragsregelung (genehmigungsfreier Ausnahmetatbestand gemäß Artikel 3k Abs. 3aa VO (EU) Nr. 833/2014)
- Y893: Altvertragsregelung (genehmigungsfreier Ausnahmetatbestand gemäß Artikel 3k Abs. 3ab VO (EU) Nr. 833/2014)
- Y894: Altvertragsregelung (genehmigungsfreier Ausnahmetatbestand gemäß Artikel 5n Abs. 7 VO (EU) Nr. 833/2014)
- Y895: Altvertragsregelung (genehmigungsfreier Ausnahmetatbestand gemäß Artikel 5n Abs. 4b VO (EU) Nr. 833/2014)
Die ATLAS-Info können Sie auf der Seite der Zollverwaltung im Bereich der Teilnehmerinformationen herunterladen:
Tipp:
Stellen Sie Ihre offenen Fragen in Bezug auf die EU-Russland-Sanktionen Frau Rechtsanwältin Dr. Talke Ovie und informieren Sie sich über die Anwendungsbereiche und mögliche Risiken im Zusammenhang mit den aktuellen Verboten und Beschränkungen. Melden Sie sich zu unserem Webinar „Kurz und Knackig: Die Risiken der EU-Russland-Sanktionen“ an!
Quelle: Generalzolldirektion (https://www.zoll.de/DE/Home/home_node.html
