Die Europäische Kommission informiert über das Inkrafttreten einer neuen Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit. Die modernisierten Regeln legen dabei die Sicherheitsgrundsätze der EU auch für die Online-Märkte fest.
Die neue Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit soll sicherstellen, dass alle Verbraucherprodukte auf dem europäischen Markt auch sicher sind. Sie gilt für Non-Food-Erzeugnisse, die offline oder auch online verkauft werden. Der Vertriebsweg spielt keine Rolle für die Anwendbarkeit der Vorschriften. Laut Pressemittelung der EU-Kommission sieht die Verordnung ein echtes Sicherheitsnetz für Verbraucher:innen vor, das auf die Sicherheit von Produkten oder Risiken ausgerichtet ist, die in anderen EU-Rechtsvorschriften nicht geregelt sind. Dieses Sicherheitsnetz wird unter anderem durch verbesserte Bedingungen für die Produktsicherheit zwischen Online- und Offline-Verkäufen, der Festlegung spezifischer Produktsicherheitsanforderungen für Online-Marktplätze oder auch die Gewährleistung wirksamer Produktrückrufe durch verbindliche direkte Kontaktierung der Verbraucher:innen und standardisierte Rückrufmitteilungen gespannt. Daneben wird die Verpflichtung für alle nicht harmonisierten Produkte, die in die EU eingeführt werden, über einen Wirtschaftsakteur in der EU zu verfügen, der für Fragen der Produktsicherheit verantwortlich ist, ausgeweitet.
Hinweis:
Neben der Bekanntgabe der neuen Verordnung sind Unternehmen aufgerufen ihre Bewerbung für den Preis für Produktsicherheit 2023 einzureichen. Weitere Informationen zu dem Preis erhalten Sie auf der Seite der EU-Kommission: https://ec.europa.eu/safety-gate/#/screen/pages/safetyAward
Die Pressemitteilung können Sie ebenfalls auf der Internetseite des Europäischen Kommission einsehen:
https://germany.representation.ec.europa.eu/news/strengere-eu-vorschriften-zur-produktsicherheit-treten-kraft-2023-06-12_de
Die Verordnung können Sie im Amtsblatt der EU herunterladen:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32023R0988
Quelle: Europäische Kommission
