Mit der Atlas-Info 0499/23 hat die Zollverwaltung bekanntgegeben, dass die Generaldirektion der EU-Kommission (TAXUD) im Zusammenhang mit der Ausweitung der Sanktionsmaßnahmen gegenüber Belarus auch neue Codierungen veröffentlicht hat.
Demnach stehen Ihnen für die Anmeldung in ATLAS-Ausfuhr unterschiedliche Codierungen zur Verfügung. Wurde eine Ausfuhrgenehmigung erteilt, ist entscheidend welche Genehmigungsbehörde hier tätig war. Hier können Sie u.a. die folgenden Codierungen angeben:
Unterlagencodierung | Bedeutung |
X805/BY | „Ausfuhrgenehmigung des BAFA gemäß Artikel 1f Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 für in Anhang Va aufgeführte Güter“ |
X805/EU | „Ausfuhrgenehmigung von Genehmigungsbehörden anderer Mitgliedstaaten gemäß Artikel 1f Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 für in Anhang Va aufgeführte Güter“ |
X806/BY | „Ausfuhrgenehmigung des BAFA gemäß Artikel 1f Absatz 5a der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 für in Anhang Va aufgeführte Güter“ |
X806/EU | „Ausfuhrgenehmigung von Genehmigungsbehörden anderer Mitgliedstaaten gemäß Artikel 1f Absatz 5a der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 für in Anhang Va aufgeführte Güter“ |
Fällt die Ausfuhrware nicht unter das Ausfuhrverbot, geben Sie in Ihrer Ausfuhranmeldung eine der möglichen Negativcodierungen an. Hier gibt die Atlas-Info u.a. die folgenden vor:
Negativcodierung | Bedeutung |
Y866 | „Die Güter und Technologien unterliegen nicht den Ausfuhrverboten nach Artikel 1ba Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 765/2006“ |
Y868 | „Die Güter und Technologien unterliegen nicht den Ausfuhrverboten gemäß Artikel 1sa Abs. 1 VO (EG) 765/2006“ |
Die vollständige Auflistung der möglichen Unterlagencodierungen im Zusammenhang mit den Sanktionen der EU gegenüber Belarus können Sie der Atlas-Info entnehmen. Diese können Sie auf der Seite der Zollverwaltung im Bereich der Teilnehmerinformationen herunterladen: https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/ATLAS/ATLAS-Publikationen/Teilnehmerinformationen/teilnehmerinformationen_node.html
Quelle: Generalzolldirektion (https://www.zoll.de/DE/Home/home_node.html)
