Newsecke

Newsecke

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen

Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten.Kürzlich wurde die...

Merkblätter: Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung aktualisiert

Das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung“ steht für Sie mit dem Stand August 2025 zum Download auf der Internetseite der Zollverwaltung bereit.  Es wurden diverse Codierungen neu aufgenommen. Hier eine Übersicht: Bereich Ausfuhr Im Kontext der Russland-Sanktionen (VO (EU) Nr. 833/2014) Codierungen X867/RU, X867/EU, X868/RU, X868/EU, Y691, Y692, Y696, Y697,...

Antidumping: Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren nahtloser Hochdruckstahlflaschen und bestimmtem zubereitetem oder haltbar gemachtem Zuckermais in Körnern mit Ursprung in der Volksrepublik China

Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger als der Preis vergleichbarer Waren ist. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn einige Länder Produkte im Übermaß subventionieren und damit den Wettbewerb verzerren.  Kürzlich wurden die...

ATLAS: Generalzolldirektion informiert über unterschiedliche Themen

Die Generalzolldirektion informiert in diversen ATLAS-Infos zu unterschiedlichen Themenbereichen. Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick:  ATLAS-Info 0820/25: ATLAS – Ausfuhr: Zentrale Zollabwicklung Ausfuhr (CCE) Es wird darüber informiert, dass Österreich seit dem 28.07.2025 die Voraussetzungen für die Abwicklung des Verfahrens CCE erfüllt. Somit kann auch dieser...

Präferenzen: Ausstellung von Lieferantenerklärungen im Rahmen des Übergangszeitraums zum neuen Regionalen Übereinkommen

Wir haben Sie bereits ausführlich über das Inkrafttreten des revidierten Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzregeln zum 1. Januar 2025 und die neuen Übergangsregeln, die seit dem 1. Januar 2025 gelten, informiert. Nun hat die Zollverwaltung in einer Fachmeldung über die Veröffentlichung der von der EU-Kommission angekündigten Änderungsverordnung...

Lieferketten: EU und Kanada erkennen AEO-Programme gegenseitig an

Die Zollverwaltung informiert in einer Fachmeldung darüber, dass die gegenseitige Anerkennung der Programme für Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) zwischen der Europäischen Union und Kanada zum 1. August 2025 wirksam wurde. Bewilligungsinhaber, die im Rahmen der jeweiligen Programme zugelassen sind (EU = AEOS/AEOF; CA = PIP) können auf Grundlage der...

EU/USA: Einigung im Zollstreit erzielt

Am 24.07.2025 wurden mit der Durchführungsverordnung 2025/1564 im Amtsblatt noch handelspolitische Maßnahmen für bestimmte Waren mit Ursprung in den USA veröffentlicht.Die Europäische Kommission gab nur wenige Tage später, am 28.07.2025, in einer Pressemitteilung bekannt, dass ein Handelsabkommen mit den USA eerzielt wurde.Zentrale Elemente: ein Zollsatz...

CBAM: Neuerungen mit Bezug auf die Antragstellung als zugelassener CBAM-Anmelder

Beliehene für das Antragsverfahren ernannt  Die KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wurde als Beliehene ernannt. Folgende Aufgabenbereiche gehen dabei mit der Beleihung einher: Prüfung von Zulassungsanträgen und Entscheidung auf Zulassung dazu Durchführung von Konsultationsverfahren über das CBAM-Register Entscheidungen zur Höhe von Sicherheitsleistungen Rücknahmen und Widerrufe des Status als zugelassener CBAM-Anmelder Die Beleihung ist...

Exportkontrolle: BAFA informiert über Neubekanntgabe der AGG Nr. 42

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in einer Mitteilung darüber informiert, dass die Allgemeine Genehmigung (AGG) Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger) mit Wirkung zum 01. August 2025 neu bekannt gegeben wird.  Die Gültigkeitsdauer wird bis zum 31.03.2027 verlängert. Im Vergleich zur bisherigen Fassung...

Russland-Sanktionen: EU verabschiedet 18. Sanktionspaket

Die EU-Kommission hat in einer Pressemitteilung vom 18. Juli 2025 die Annahme des 18. Sanktionspakets gegen Russland durch den Rat begrüßt. „Die neuen Sanktionen sollen den Druck auf das Land weiter erhöhen und das Ziel der EU unterstützen, einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine zu erreichen.“ Zudem...