Newsecke
09Apr.
09Apr.
ATLAS: Neue Unterlagencodierungen für Schrott und Bruchglas
Die Abfallende-Verordnungen (AbfallendeVOen) der EU beinhalten jeweils die Voraussetzungen für das Ende der Abfalleigenschaft bestimmter Arten von Eisen‑, Stahl‑ sowie Aluminiumschrott (VO (EU) Nr. 333/2011), Bruchglas (VO (EU) Nr. 1179/2012) und Kupferschrott (VO (EU) Nr. 715/2013).Derzeit ist lediglich eine TARIC-Maßnahme der EU mit der Unterlagencodierung...
09Apr.
Verbote und Beschränkungen: Einfuhr von Cannabis bleibt weiterhin verboten
Die Regelungen für den Umgang mit Cannabis haben sich durch das Inkrafttreten des Konsumcannabisgesetzes am 1. April 2024 nur teilweise geändert. So ist Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum außerhalb ihres Wohnsitzes oder gewöhnlichen...
09Apr.
Lieferketten: EU-Richtlinie zu Sorgfaltspflichten (CSDDD) kommt
Bereits im vergangenen Jahr haben wir über die politische Einigung des Europäischen Parlaments und des Rates zu einer Richtlinie über Nachhaltigkeitspflichten von Unternehmen berichtet. Diese zielt darauf ab, nachhaltiges und verantwortungsbewusstes Verhalten von Unternehmen in allen globalen Wertschöpfungsketten zu fördern. Nun wurde bekannt gegeben, dass die...
09Apr.
Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission
Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten.Hinweis:Haben Sie als...
09Apr.
Russland-Sanktionen: Formulierungsvorschlag zur „No-Russia-Klausel“ veröffentlicht
Das 12. Sanktionspaket der EU gegenüber Russland brachte nochmals eine Ausweitung der Sanktionen mit sich. Erstmalig wurde auch die sogenannte „No-Russia-Klausel“ eingeführt. Hier wird festgeschrieben, dass bei Verkauf, Lieferung, Verbringung oder Ausfuhr von gelisteten Gütern oder Technologien (z.B. Schalter oder Speicher der Position 8542, Kugellager...
26März
CBAM: erneute Fristverlängerung für die erste Berichtsabgabe aufgrund technischer Probleme
Betroffene Unternehmen mussten den ersten CBAM-Bericht am 31. Januar 2024 einreichen. Die Abgabe der Quartalsberichte erfolgt über das neu eingerichtete CBAM-Übergangsregister der EU-Kommission. Allerdings sind bei der Erstellung der Berichte bei vielen Nutzern technische Probleme aufgetreten.Bereits in den vergangenen Newslettern haben wir über eine Fristverlängerung...
26März
ATLAS: Neue Maßnahmen zur Einfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen
Bereits in unseren vergangenen Newslettern haben wir darüber berichtet, dass die EU die Rechtsvorschriften für die Ein-, Aus- oder Durchfuhr sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen von fluorierten Treibhausgasen in der Verordnung (EU) 2024/573 neu geregelt hat. Diese Verordnung trat mit Wirkung zum 11. März...
26März
Antidumping: EU veröffentlicht Leitfaden zur Antragstellung
Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger, als der Preis vergleichbarer Waren ist. Dafür ist ein festgelegtes Untersuchungsverfahren erforderlich.Doch wie stellt man einen Antidumpingantrag?Hierzu hat die EU-Kommission einen Leitfaden entwickelt, der Unternehmen bei...
26März