Newsecke

ATLAS: Informationen zu Änderungen im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr

ZOBA Reporter2024-05-22T14:54:17+02:00Mit der ATLAS-Info 0611/24 informiert die Generalzolldirektion umfassend über diverse Themen im Zusammenhang mit dem IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr. Hintergrund: Voraussichtlich am 23. November 2024 wird die nach dem UZK-Arbeitsprogramm umzusetzende systeminterne Schnittstelle zwischen den IT-Fachverfahren „ATLAS-Versand“ und „ATLAS-Ausfuhr“ in Betrieb genommen. Ziel dieser Schnittstelle ist es, den Abfertigungsprozess...

Exportkontrolle: Sanktionsumgehungen schwächen Wirkung von EU-Sanktionen

ZOBA Reporter2024-05-22T14:53:04+02:00In einem Hinweisschreiben informiert das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) darüber, dass kriegsrelevante Güter vermehrt von ausländischen Tochtergesellschaften von EU-Unternehmen nach Russland gelangen. Demnach lässt sich der Großteil der kriegsrelevanten Güter, die Russland erreichen, Unternehmen aus westlichen Ländern, einschließlich der EU, zuordnen. Dies belegen aktuelle...

CBAM: Leitfaden der EU-Kommission auf Deutsch verfügbar

ZOBA Reporter2024-05-22T14:52:19+02:00Die EU-Kommission gibt relevante Informationen zu bestimmten Themen häufig in Form von Guidance an die Wirtschaftsbeteiligten in der Europäischen Union heraus. Für CBAM wurde das „Guidance Document on CBAM Implementation for Importers of Goods into the EU“ bereits im vergangenen Jahr herausgegeben. Nun ist auch...

CBAM: Leitfaden der EU-Kommission auf Deutsch verfügbar

ZOBA Reporter2024-05-22T14:52:19+02:00Die EU-Kommission gibt relevante Informationen zu bestimmten Themen häufig in Form von Guidance an die Wirtschaftsbeteiligten in der Europäischen Union heraus. Für CBAM wurde das „Guidance Document on CBAM Implementation for Importers of Goods into the EU“ bereits im vergangenen Jahr herausgegeben. Nun ist auch...

CBAM: Leitfaden der EU-Kommission auf Deutsch verfügbar

ZOBA Reporter2024-05-22T14:52:19+02:00Die EU-Kommission gibt relevante Informationen zu bestimmten Themen häufig in Form von Guidance an die Wirtschaftsbeteiligten in der Europäischen Union heraus. Für CBAM wurde das „Guidance Document on CBAM Implementation for Importers of Goods into the EU“ bereits im vergangenen Jahr herausgegeben. Nun ist auch...

Tabaksteuer: Teesticks für Tabakerhitzer sind ein Steuergegenstand

ZOBA Reporter2024-05-22T14:51:29+02:00Die Generalzolldirektion informiert in einem Schreiben über die tabaksteuerrechtliche Einordnung von sogenannten Teesticks (auch Teestifte oder Heat-not-Burn-Produkte genannt). Dabei handelt es sich um Sticks, die äußerlich den auf dem Markt befindlichen Tabaksticks gleichen. Allerdings sind anstelle von Tabak hier Tee- bzw. sonstige Pflanzenbestandteile enthalten. Die...

Verbote und Beschränkungen: Abfallverbringungsverordnung wird aufgehoben

ZOBA Reporter2024-05-22T14:50:45+02:00Verbote und Beschränkungen sind Rechtsvorschriften, die das Verbringen von Waren in den, durch den und aus dem Geltungsbereich der jeweiligen VuB-Vorschrift verbieten oder beschränken, bzw. der freien Wahl einer Überführung in ein beliebiges Zollverfahren entgegenstehen. Dabei gibt es supranationale und nationale Vorschriften, die Sie beim...

Präferenzen: Länderkreis für die Verwendung elektronischer Warenverkehrsbescheinigungen und neue Matrix veröffentlicht

ZOBA Reporter2024-05-07T15:01:03+02:00Wir haben bereits in den vergangenen Newslettern darüber berichtet, dass elektronische Bescheinigungen in den ab 1. Januar 2025 geltenden neuen PEM-Ursprungsregeln grundsätzlich vorgesehen sind.Nun wurde im Amtsblatt der Europäischen Union eine Bekanntmachung veröffentlicht, die die Länder auflistet, die elektronische Warenverkehrsbescheinigungen (EUR.1 und EUR-MED) ausstellen und...

Carnet ATA: Seit dem 30. April 2024 auch für den Warenverkehr mit Peru verwendbar

ZOBA Reporter2024-05-07T14:59:42+02:00Das Carnet ATA ist ein sogenanntes Zollpassierscheinheft, das für die vorübergehende Verwendung von Waren ohne die Erhebung von Zöllen genutzt wird. Es vereinfacht den internationalen Warenverkehr, da es als Zolldokument sowohl für die deutschen als auch die Zollbehörden des Bestimmungslandes gilt und so eine zügige...

Zusatzzölle: Kein zusätzlicher Einfuhrzoll auf Waren mit US-Ursprung

ZOBA Reporter2024-05-07T14:56:55+02:00Grund für die Erhebung von Zusatzzöllen ist unter anderem ein WTO-Streit zwischen der EU und den USA hinsichtlich des amerikanischen "Continued Dumping and Subsidy Offset Act“ (CDSOA), dem sogenannten Byrd-Amendment. Dieses Gesetz regelt, dass Antidumping- und Ausgleichszölle, die in den USA erhoben werden, an die...