Newsecke

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Antidumping: EU beschließt zollamtliche Erfassung aller Einfuhren

Die Antidumping- und Antisubventionsgrundverordnungen regeln den rechtlichen Rahmen für das Verfahren in diesen Bereichen. Die Grundverordnungen ermächtigen die EU-Kommission, eine zollamtliche Erfassung durch die Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Einfuhren einer Ware, die Gegenstand einer laufenden Antidumping- oder Antisubventionsuntersuchung ist, anzuordnen. Dadurch können ab dem...

ATLAS: Neue Unterlagencodierungen in Bezug auf die Russland- bzw. Belarus-Sanktionen veröffentlicht

Im Kontext der Sanktionen gegenüber Russland bzw. Belarus hat die Generaldirektion der EU-Kommission (TAXUD) neue Codierungen für die Erklärung, dass die Wiederausfuhr nach Russland bzw. Belarus und die Wiederausfuhr zur Verwendung in Russland bzw. Belarus vertraglich untersagt wurde bzw. diese Vorgaben nicht gelten, veröffentlicht. In...

EU/Iran: Neue Sanktionen durch die EU verhängt

Bereits im Juli hat der Europäische Rat in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass die von der EU verhängten Sanktionen gegenüber dem Iran bis zum 27. Juli 2025 verlängert werden. Grund ist die militärische Unterstützung seitens des Irans im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffnete Gruppen...

EU/Iran: Neue Sanktionen durch die EU verhängt

Bereits im Juli hat der Europäische Rat in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass die von der EU verhängten Sanktionen gegenüber dem Iran bis zum 27. Juli 2025 verlängert werden. Grund ist die militärische Unterstützung seitens des Irans im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffnete Gruppen...

Präferenzen: Informationen der deutschen Zollverwaltung zum Inkrafttreten des revidierten PEM-Übereinkommens

Bereits im letzten Newsletter haben wir über die mögliche Verschiebung der Umstellung auf die neuen PEM-Ursprungsregeln berichtet. Nun informiert auch die Generalzolldirektion in einer Fachmeldung über das geplante Vorgehen. Auch hier wird darauf hingewiesen, dass das revidierte PEM-Übereinkommen wie geplant am 1. Januar 2025 in Kraft...

Verbote und Beschränkungen: Verbot der Ein-, Aus- und Durchfuhr von HHC-Produkten

Die Generalzolldirektion informiert darüber, dass der Wirkstoff Hexahydrocannabinol (HHC) und davon abgeleitete Derivate in den Anwendungsbereich des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) aufgenommen wurden. Grund hierfür ist eine Rechtsänderung, die im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde: https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/210/VO.html Daher sind Produkte, die den Wirkstoff HHC und die oben genannten abgeleiteten Derivate...

Verbote und Beschränkungen: Verbot der Ein-, Aus- und Durchfuhr von HHC-Produkten

Die Generalzolldirektion informiert darüber, dass der Wirkstoff Hexahydrocannabinol (HHC) und davon abgeleitete Derivate in den Anwendungsbereich des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) aufgenommen wurden. Grund hierfür ist eine Rechtsänderung, die im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde: https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/210/VO.html Daher sind Produkte, die den Wirkstoff HHC und die oben genannten abgeleiteten Derivate...

CBAM: Neues Tool durch die EU-Kommission veröffentlicht

Die Regelungen des Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) stellen viele Unternehmen vor große Herausforderungen. Um hier Hilfestellung zu leisten hat die EU-Kommission nun ein „CBAM-Selbstbewertungstool“ veröffentlicht. Hiermit können Sie als Importeur schnell und unkompliziert überprüfen, ob Ihre Waren vom CBAM-Anwendungsbereich erfasst werden. Die EXCEL-Tabelle können Sie...

Präferenzen: Umstellung auf die neuen PEM-Ursprungsregeln wird wahrscheinlich verschoben

In unserem Newsletter haben wir Sie über die Annahme der neuen und überarbeiteten Ursprungsregeln durch den gemischten Ausschuss der PEM-Länder informiert. Diese sollen den Handel zwischen der Europäischen Union und den Nachbarländern in der Pan-Europa-Mittelmeer-Region (PEM) steigern. Betroffen sind 24 Vertragsparteien des PEM-Übereinkommens, u.a. die...

ATLAS: Besonderheiten im Betriebskontinuitätsverfahren und dazugehörige Dokumente

Wir haben bereits über die anstehende Umstellung auf das neue Versandbegleitdokument (VBD) im Layout der NCTS Phase 5 und die Anpassung des Ausfuhrbegleitdokumentes (ABD) und des Ausgangsvermerkes (AGV) berichtet. Nun informiert die Generalzolldirektion mit der ATLAS-Info 0664/24 über die Besonderheiten im Betriebskontinuitätsverfahren und die Ausgestaltung der...