Newsecke

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Handel: World Tariff Profiles 2024 veröffentlicht

Bei den sogenannten World Tariff Profiles 2024 handelt sich um eine gemeinsame Veröffentlichung der World Trade Organisation (WTO), des Internationalen Handelszentrums (ITC) und der Handels- und Entwicklungsorganisation der Vereinten Nationen (UNCTAD). Dieses Dokument bietet Ihnen umfassende Informationen zu den von über 170 Ländern und Zollgebieten...

EUDR: EU-Kommission schlägt Verschiebung des In-Kraft-Tretens vor

Bereits im letzten Newsletter haben wir über die Entwaldungsverordnung berichtet und Ihnen den Tipp gegeben, dass im Elektronischen Zolltarif die erforderlichen Codierungen in Bezug auf die Entwaldungsverordnung bereits eingepflegt sind.  Nun hat die EU-Kommission in einer Pressemitteilung darüber informiert, dass sie aufgrund der Rückmeldungen internationaler Partner...

ATLAS: Neue Unterlagencodierung für die Ein- und Ausfuhr von Cannabis

Die Regelungen für den Umgang mit Cannabis haben sich durch das Inkrafttreten des Konsumcannabisgesetzes am 1. April 2024 teilweise geändert. Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, ist der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum außerhalb ihres Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts nun...

Russland-Embargo: EU-Kommission veröffentlicht aktualisierten Leitfaden zur Vermeidung von Sanktionsumgehungen

Die G7-Staaten (Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten und die Europäische Union) haben seit dem 24. Februar 2022 beispiellose Sanktionen gegen Russland eingeführt. Ziel ist es den Zugang zu Technologien und anderen Materialien für Russland einzuschränken, die für die Aufrechterhaltung...

EUDR: Maßnahmen im Elektronischen Zolltarif eingepflegt

Bereits im letzten Newsletter haben wir über die Entwaldungsverordnung und den neu eingerichteten Helpdesk berichtet. Ein weiteres wichtiges Hilfsmittel im Bereich des grenzüberschreitenden Warenverkehrs ist der Elektronische Zolltarif. Hier können nach Eingabe der Zolltarifnummer und der erforderlichen Länderangaben die Einfuhr- bzw. Ausfuhrmaßnahmen recherchiert werden. Für den...

Zölle: EU führt Zölle auf Grobgrieß aus der Ukraine wieder ein

Um den Handel zu erleichtern und die wirtschaftliche Stabilität in der Ukraine zu unterstützen waren seit Mai 2022 sowohl Zölle als auch Kontingente für Importe aus diesem Land ausgesetzt. Diese Aussetzung wurde durch die EU im Mai 2024 um ein weiteres Jahr bis zum 5....

Exportkontrolle: BAFA veröffentlicht Sonder-Newsletter zur Neubekanntgabe von Allgemeinen Genehmigungen

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert mit einem Sonder-Newsletter über die Neubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12, 13, 16 und 41.Hintergrund ist eine Änderung der EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821). Hierzu heißt es, dass Armenien und Aserbaidschan nun nicht mehr von Art. 2 Nr....

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission

Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten.Kürzlich wurde die...

Exportkontrolle: Aktualisierung vom Anhang I der EU-Dual-Use-VO

Mit der EU-Dual-Use-VO hat die Europäische Union für alle Mitgliedstaaten der EU gemeinsame Genehmigungspflichten und Verfahrensweisen beim Export, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck festgelegt. Diese Güter sind im Anhang I der Verordnung aufgeführt. Eine Listung...

Produktsicherheit: Neue Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit tritt im Dezember in Kraft

Bereits im Sommer letzten Jahres haben wir darüber informiert, dass die EU eine neue Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit verabschiedet hat. Die Verordnung hebt die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit aus dem Jahr 2001 auf und schafft einen neuen europäischen Rahmen für die allgemeine Produktsicherheit,...