Newsecke
30Juli
30Juli
CBAM: Neuerungen mit Bezug auf die Antragstellung als zugelassener CBAM-Anmelder
Beliehene für das Antragsverfahren ernannt Die KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wurde als Beliehene ernannt. Folgende Aufgabenbereiche gehen dabei mit der Beleihung einher: Prüfung von Zulassungsanträgen und Entscheidung auf Zulassung dazu Durchführung von Konsultationsverfahren über das CBAM-Register Entscheidungen zur Höhe von Sicherheitsleistungen Rücknahmen und Widerrufe des Status als zugelassener CBAM-Anmelder Die Beleihung ist...
30Juli
Exportkontrolle: BAFA informiert über Neubekanntgabe der AGG Nr. 42
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in einer Mitteilung darüber informiert, dass die Allgemeine Genehmigung (AGG) Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger) mit Wirkung zum 01. August 2025 neu bekannt gegeben wird. Die Gültigkeitsdauer wird bis zum 31.03.2027 verlängert. Im Vergleich zur bisherigen Fassung...
30Juli
Russland-Sanktionen: EU verabschiedet 18. Sanktionspaket
Die EU-Kommission hat in einer Pressemitteilung vom 18. Juli 2025 die Annahme des 18. Sanktionspakets gegen Russland durch den Rat begrüßt. „Die neuen Sanktionen sollen den Druck auf das Land weiter erhöhen und das Ziel der EU unterstützen, einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine zu erreichen.“ Zudem...
30Juli
EU-Zollreform: Aktuelle Entwicklungen
Die Europäische Union plant eine umfassende Reform des Zollrechts, die weitreichende Auswirkungen auf Unternehmen mit internationaler Geschäftstätigkeit haben wird. Ziel ist es, Zollverfahren zu modernisieren, den Datenaustausch zu verbessern und die Effizienz im grenzüberschreitenden Handel zu steigern. Der Rat der Europäischen Union hat nun Anpassungen zum...
17Juli
EU/USA: Trump kündigt zusätzliche Zölle auf EU-Waren in Höhe von 30 Prozent an
Bereits in unserem letzten Newsletter haben wir Sie über die Ausweitung der zusätzlichen Zölle auf stahlhaltige Haushaltsgeräte (z.B. Waschmaschinen, Wäschetrockner, Geschirrspüler oder Backöfen) informiert. Nun plant der amerikanische Präsident Donald Trump die Ausweitung der sogenannten reziproken Zölle. Demnach sollen ab dem 1. August 2025 Zölle in...
17Juli
Antidumping: Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmten Rohrformstücken und Rohrverbindungsstücken mit Ursprung in der Republik Korea, Malaysia und der Russischen Föderation
Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger als der Preis vergleichbarer Waren ist. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn einige Länder Produkte im Übermaß subventionieren und damit den Wettbewerb verzerren. Mit der...
17Juli
F-Gase: Klarstellung zum Anwendungsbereich der EU-Verordnung bei Fahrzeugen mit leeren Klimaanlagen
Aktuell können Fahrzeuge mit Klimaanlagen, die fluorhaltige Kältemittel enthalten, nur nach vorheriger Registrierung im F-Gas-Portal exportiert oder importiert werden. Hierzu diskutiert die Europäische Union gerade einen neuen Gesetzesentwurf, durch den diese Regelung mittelfristig ggf. entfallen könnte. Mit der Berichtigung der Verordnung (EU) 2024/573 wurde am 18....
17Juli
ATLAS: Generalzolldirektion informiert über unterschiedliche Themen
Die Generalzolldirektion informiert in diversen ATLAS-Infos zu unterschiedlichen Themenbereichen. Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick: ATLAS-Info 0811/25: ATLAS – Ausfuhr: Schnittstelle NCTS/AES: Aufnahme Probebetrieb Die Zollverwaltung informiert darüber, dass die mit der erweiterten Schnittstelle zwischen den Fachanwendungen ATLAS-Versand und ATLAS-Ausfuhr verbundenen neuen Funktionalitäten in der ATLAS-Probebetriebsumgebung seit...
17Juli