Aufgrund des Angriffskriegs von Russland gegen die Ukraine wurden von der Europäischen Union beispiellose Sanktionen verhängt. Dabei handelt es sich um gezielte restriktive Maßnahmen, Wirtschaftssanktionen und Visabeschränkungen. Die teilweise sehr umfassenden Sanktionen werden kontinuierlich ausgeweitet und Sorgen für nicht unerhebliche Schwierigkeiten für Unternehmen, die Geschäftsbeziehungen mit russischen Handelspartnern unterhalten.
Nun hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ein Merkblatt für den Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation mit dem rechtlichen Stand vom 5. Dezember 2023 veröffentlicht. Dieses soll Ihnen einen Überblick über die Handelsbeschränkungen und Finanzsanktionen im Rahmen der Embargoregelungen der EU gegenüber Russland geben. Es werden Ihnen neben den einzelnen Ein- und Ausfuhrverboten auch die geltenden Dienstleistungsverbote ausführlich erläutert. Außerdem informiert das BAFA u.a. über das Waffenembargo gegen Russland. Auch Ausnahmeregelungen und Unterrichtungspflichten werden dargestellt.
Tipp:
Neben den detaillierten Informationen über die einzelnen Regelungsbereiche des Russland-Embargos finden Sie in dem Merkblatt auch weiterführende Links, die Ihnen einen guten Überblick über den aktuellen Stand der europäischen Sanktionen verschaffen. Beispielsweise wird die „EU Sanctions Map“ immer wieder genannt, die Ihnen die Möglichkeit gibt gelistete Personen oder Organisationen zu recherchieren.
Diese Datenbank erreichen Sie über folgenden Link: https://www.sanctionsmap.eu/#/main
Das Merkblatt können Sie auf der Internetseite des BAFA herunterladen:
Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
