Newsecke

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Verbote und Beschränkungen: Maßnahmen für Quecksilberfreiheit in der EU beschlossen

Im Jahr 2013 wurde das sogenannte Minamata-Übereinkommen unterzeichnet. Dabei handelt es sich um einen internationalen Vertrag zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor den schädlichen Auswirkungen von Quecksilber. Zur Umsetzung verabschiedete die Europäische Union 2017 die EU-Quecksilberverordnung, die den gesamten Lebenszyklus von Quecksilber...

Präferenzen: Anerkennung elektronisch ausgestellter Warenverkehrsbescheinigungen A.TR.

Bereits in unserem letzten Newsletter haben wir über die Übergangsregel zur Anerkennung elektronisch von den Zollbehörden der Türkei ohne Unterschrift ausgestellter Warenverkehrsbescheinigungen A.TR. informiert.Nun veröffentlichte die Zollverwaltung eine weitere Fachmeldung in diesem Zusammenhang. Demnach können nun alle im Normalverfahren elektronisch von den Zollbehörden der Türkei...

Antidumping: Einführung von endgültigen Antidumpingzöllen auf unterschiedliche Waren

Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger, als der Preis vergleichbarer Waren ist.Nun wurden zwei Verordnungen zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Betroffen sind Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat (PET)...

Einfuhrumsatzsteuer: Reform soll weiter vorangetrieben werden

Für das Abführen der Einfuhrumsatzsteuer auf den Import einer Ware gilt in Deutschland seit dem Jahr 2020 ein sogenanntes Fristenmodell. Der Importeur entrichtet dabei die fällige Einfuhrumsatzsteuer am 26. des zweiten Folgemonats (vorher lag die Fälligkeit am 16. eines Monats). Diese Fristenlösung verkleinert die Liquiditätslücke....

Präferenzen: Einfuhren aus der Türkei im Rahmen der Zollunion

Die Generalzolldirektion hat mit einer Fachmeldung über die Beendigung der Sondermaßnahmen aufgrund der COVID-19-Pandemie zum 1. Mai 2024 bei der Vorlage von Präferenznachweisen informiert. Wir haben darüber berichtet.Aufgrund der Beendigung dieser Sondermaßnahmen können elektronisch im Normalverfahren von den Zollbehörden der Türkei ausgestellte Warenverkehrsbescheinigungen A.TR.,...

Produktkennzeichnung: Richtlinie zur Kennzeichnung von Honig, Fruchtsäften, Konfitüren und Milch veröffentlicht

Die sogenannten Frühstücksrichtlinien enthalten für Honig, Fruchtsäfte, Konfitüren und Milch gemeinsame Vorschriften über die Zusammensetzung, die Verkaufsbezeichnungen, die Etikettierung und die Aufmachung.Bereits im Februar haben wir darüber berichtet, dass sich das EU-Parlament, der Rat und die EU-Kommission auf eine überarbeitete Richtlinie geeinigt haben.Hier noch einmal...

Verbrauchsteuer: Bewertung von fruchtweinhaltigen Getränken im Stil von Cocktails

Die Generalzolldirektion informiert in einer Fachmeldung vom 16. Mai 2024 über die Einreihung von fruchtweinhaltigen Getränken im Stil von Cocktails (z.B. Blue Lagoon, Mojito, Margarita, usw.) mit verschiedenen Geschmacksrichtungen und Aromen und in verschiedenen Farben. Über die zolltarifliche Einreihung solcher Getränke wurde im Fachbereich Zolltarifliche...

EU/Kanada: Für PKWs treten im September 2024 strengere Ursprungsregeln in Kraft

Die Europäische Union und Kanada haben ein umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen (Comprehensive Economic and Trade Agreement, CETA) geschlossen, dessen Handelsteil bereits seit dem 21. September 2017 vorläufig anwendbar ist. Das Abkommen bietet viele Vorteile. Unter anderem die Beseitigung bzw. Verringerung von Handelshemmnissen, Zöllen und exportbedingten...