Newsecke

Exportkontrolle: BAFA informiert über In-Kraft-Treten des aktualisierten Anhangs I der EU-Dual-Use-VO

ZOBA Reporter2024-11-21T08:52:42+01:00Wir haben Sie bereits über die Veröffentlichung der Vorab-Fassung der Änderungsverordnung informiert. Mit dieser Delegierten Verordnung vom 5. September 2024 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung auf den Weg gebracht. Nun informiert das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) darüber, dass...

Präferenzen: In-Kraft-Treten der Beitrittsprotokolle der Andenstaaten

ZOBA Reporter2024-11-21T08:51:28+01:00Die Generalzolldirektion informiert in zwei Fachmeldungen über das In-Kraft-Treten zweier Abkommen bzw. Protokolle mit den Andenstaaten. Zum einen ist das Handelsübereinkommen zwischen der EU einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits am 1. November 2024 in Kraft getreten. In dem Zusammenhang wird in einer weiteren Fachmeldung über den...

Präferenzen: In-Kraft-Treten der Beitrittsprotokolle der Andenstaaten

ZOBA Reporter2024-11-21T08:45:04+01:00Die Generalzolldirektion informiert in zwei Fachmeldungen über das In-Kraft-Treten zweier Abkommen mit den Andenstaaten. Zum einen ist das Handelsübereinkommen zwischen der EU einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits am 1. November 2024 in Kraft getreten. In dem Zusammenhang wird in einer weiteren Fachmeldung über den Abschluss eines...

EU/Vereinigtes Königreich: Beschluss zur Änderung von Anhang 3 des Freihandelsabkommens (Ursprungsregeln)

ZOBA Reporter2024-11-21T08:40:59+01:00Die Europäische Union und das Vereinigte Königreich unterhalten ein Handels- und Kooperationsabkommen, das ab dem 1. Januar 2021 vorläufig galt und nun seit dem 1. Mai 2021 in Kraft ist. Der derzeitige Anhang 3 des Abkommens spiegelt bei den Beschreibungen der Kapitel, Positionen, Unterpositionen und erzeugnisspezifischen...

Zolltarif: Anpassung der Kombinierten Nomenklatur

ZOBA Reporter2024-11-06T11:39:09+01:00Die Zolltarifnummer ist im- und exportseitig der zentrale Bestandteil einer Zollanmeldung. Die jeweiligen zollrechtlichen Maßnahmen – wie Zollsätze oder handelspolitische Maßnahmen – sind untrennbar mit dieser 11- bzw. 8-stelligen Nummer verbunden. Grundlage der Zolltarifnummer ist das sogenannte Harmonisierte System (HS), das durch die Weltzollorganisation (WZO) verwaltet...

Exportkontrolle: BAFA informiert über Neubekanntgabe der AGG Nr. 36

ZOBA Reporter2024-11-06T11:15:40+01:00Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in einer Mitteilung darüber informiert, dass die Allgemeine Genehmigung (AGG) Nr. 36 (Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender) mit Wirkung zum 25. Oktober 2024 neu bekannt gegeben wurde. Im Vergleich zur bisherigen Fassung der AGG Nr. 36 wird der Kreis der...

Exportkontrolle: BAFA informiert über Neubekanntgabe der AGG Nr. 36

ZOBA Reporter2024-11-06T11:15:40+01:00Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in einer Mitteilung darüber informiert, dass die Allgemeine Genehmigung (AGG) Nr. 36 (Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender) mit Wirkung zum 25. Oktober 2024 neu bekannt gegeben wurde. Im Vergleich zur bisherigen Fassung der AGG Nr. 36 wird der Kreis der...

Exportkontrolle: BAFA informiert über Neubekanntgabe der AGG Nr. 36

ZOBA Reporter2024-11-06T11:15:40+01:00Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in einer Mitteilung darüber informiert, dass die Allgemeine Genehmigung (AGG) Nr. 36 (Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender) mit Wirkung zum 25. Oktober 2024 neu bekannt gegeben wurde. Im Vergleich zur bisherigen Fassung der AGG Nr. 36 wird der Kreis der...

CBAM: Konsultation zum Verordnungsentwurf zum zugelassenen Anmelder

ZOBA Reporter2024-11-06T11:11:42+01:00Sind Sie als Unternehmen von den CBAM-Regelungen betroffen und wollen CBAM-Waren importieren, müssen Sie ab 2026 (Start der Umsetzungsphase) den Status "zugelassener Anmelder" innehaben. Bereits ab dem kommenden Jahr 2025 können Sie die notwendige Registrierung hierfür durchführen. Die EU-Kommission hat nun den Entwurf für die Durchführungsverordnung...

Antidumping: EU beschließt zollamtliche Erfassung aller Einfuhren

ZOBA Reporter2024-11-06T10:45:16+01:00Die Antidumping- und Antisubventionsgrundverordnungen regeln den rechtlichen Rahmen für das Verfahren in diesen Bereichen. Die Grundverordnungen ermächtigen die EU-Kommission, eine zollamtliche Erfassung durch die Zollbehörden der Mitgliedstaaten für die Einfuhren einer Ware, die Gegenstand einer laufenden Antidumping- oder Antisubventionsuntersuchung ist, anzuordnen. Dadurch können ab dem...