Newsecke

Newsecke

Lieferketten: Importverbot für Produkte, die in Zwangsarbeit hergestellt wurden

Über die vorläufige Einigung zwischen Rat und dem Europäischen Parlament zu einer Verordnung mit der in Zwangsarbeit hergestellte Produkte auf dem Unionsmarkt verboten werden haben wir Sie bereits informiert. Nun teilt der Europäische Rat mit, dass die Verordnung angenommen wurde. Mit dieser Verordnung wird das Inverkehrbringen...

Produktsicherheit: Neue Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit in Kraft getreten

Wir haben Sie bereits über die neue EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit informiert, mit der man den Herausforderungen der Digitalisierung und der zunehmenden Zahl von online verkauften Waren und Produkten gerecht werden will. Die neuen Regelungen sollen gewährleisten, dass alle Verbraucherprodukte auf dem europäischen Markt...

ATLAS: Generalzolldirektion informiert über unterschiedliche Themen

Die Generalzolldirektion informiert in diversen ATLAS-Infos zu ganz unterschiedlichen Themenbereichen. Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick: ATLAS-Info 0681/24: Hinweise zur korrekten Anmeldung von CERTEX-Dokumenten Hier wird aus gegebenem Anlass über die korrekte Anmeldung von Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokumenten (GGED) berichtet. Diese werden seit dem 1. März 2023 über...

CBAM: Britische Regierung kündigt Einführung ab 2027 an

Der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) ist die neu eingeführte CO₂-Grenzausgleichsabgabe der Europäischen Union. Aktuell befinden wir uns in der Übergangsphase, wo Importeure eine Reihe von Melde- und Berichtspflichten zu erfüllen haben. Ab dem 1. Januar 2026 ist die Einfuhr dann nur noch mit kostenpflichtigen...

Exportkontrolle: EU-Kommission veröffentlicht Leitlinien für Exporteure von Cyberüberwachungsprodukten

Für Güter der digitalen Überwachung die für eine Verwendung im Zusammenhang mit interner Repression, schwerwiegende Verstöße gegen Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht bestimmt sind oder bestimmt sein können, enthält der Artikel 5 der EU-Dual-Use-Verordnung eine sogenannte Catch-All-Regelung. Hierzu hat die EU-Kommission nun Leitlinien veröffentlicht. Die rechtlich...

Verbote und Beschränkungen: Verwendungsverbot von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS)

Per- und polyfluorierter Alkylsubstanzen – kurz PFAS – werden in vielen unterschiedlichen Produkten verwendet wie beispielsweise Antihaftbeschichtungen, wasser- und schmutzabweisenden Textilien oder Feuerlöschschäumen. PFAS sind extrem langlebig und werden in der Umwelt nur schlecht abgebaut.  Sie verschmutzen das Wasser, den Boden und auch die Luft...

Zoll: Gesetzesentwurf zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven

Eine Freizone ist eine vom übrigen Zollgebiet abgegrenzte Fläche, die aber zum Zollgebiet der Union gehört. Befindet sich eine Nicht-Unionswaren in einer Freizone, wird diese Ware für die Erhebung der Einfuhrabgaben, sonstigen Abgaben und Anwendung der handelspolitischen Maßnahmen als noch nicht im Zollgebiet befindlich angesehen....

ATLAS: Generalzolldirektion informiert über unterschiedliche Themen

Die Generalzolldirektion informiert in diversen ATLAS-Infos zu ganz unterschiedlichen Themenbereichen. Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick: ATLAS-Info 0673/24: Zentrale Zollabwicklung Ausfuhr (CCE)  Hier wird über die Inbetriebnahme des Verfahrens der Zentralen Zollabwicklung Ausfuhr (CCE – Centralised Clearence Export) informiert, die mit ATLAS 10.1.2, Wartungsfenster 04 am...