Newsecke

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Präferenzen: Informationen der deutschen Zollverwaltung zum Inkrafttreten des revidierten PEM-Übereinkommens

Bereits im letzten Newsletter haben wir über die mögliche Verschiebung der Umstellung auf die neuen PEM-Ursprungsregeln berichtet. Nun informiert auch die Generalzolldirektion in einer Fachmeldung über das geplante Vorgehen. Auch hier wird darauf hingewiesen, dass das revidierte PEM-Übereinkommen wie geplant am 1. Januar 2025 in Kraft...

Verbote und Beschränkungen: Verbot der Ein-, Aus- und Durchfuhr von HHC-Produkten

Die Generalzolldirektion informiert darüber, dass der Wirkstoff Hexahydrocannabinol (HHC) und davon abgeleitete Derivate in den Anwendungsbereich des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) aufgenommen wurden. Grund hierfür ist eine Rechtsänderung, die im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde: https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/210/VO.html Daher sind Produkte, die den Wirkstoff HHC und die oben genannten abgeleiteten Derivate...

Verbote und Beschränkungen: Verbot der Ein-, Aus- und Durchfuhr von HHC-Produkten

Die Generalzolldirektion informiert darüber, dass der Wirkstoff Hexahydrocannabinol (HHC) und davon abgeleitete Derivate in den Anwendungsbereich des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) aufgenommen wurden. Grund hierfür ist eine Rechtsänderung, die im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde: https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/210/VO.html Daher sind Produkte, die den Wirkstoff HHC und die oben genannten abgeleiteten Derivate...

CBAM: Neues Tool durch die EU-Kommission veröffentlicht

Die Regelungen des Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) stellen viele Unternehmen vor große Herausforderungen. Um hier Hilfestellung zu leisten hat die EU-Kommission nun ein „CBAM-Selbstbewertungstool“ veröffentlicht. Hiermit können Sie als Importeur schnell und unkompliziert überprüfen, ob Ihre Waren vom CBAM-Anwendungsbereich erfasst werden. Die EXCEL-Tabelle können Sie...

Präferenzen: Umstellung auf die neuen PEM-Ursprungsregeln wird wahrscheinlich verschoben

In unserem Newsletter haben wir Sie über die Annahme der neuen und überarbeiteten Ursprungsregeln durch den gemischten Ausschuss der PEM-Länder informiert. Diese sollen den Handel zwischen der Europäischen Union und den Nachbarländern in der Pan-Europa-Mittelmeer-Region (PEM) steigern. Betroffen sind 24 Vertragsparteien des PEM-Übereinkommens, u.a. die...

ATLAS: Besonderheiten im Betriebskontinuitätsverfahren und dazugehörige Dokumente

Wir haben bereits über die anstehende Umstellung auf das neue Versandbegleitdokument (VBD) im Layout der NCTS Phase 5 und die Anpassung des Ausfuhrbegleitdokumentes (ABD) und des Ausgangsvermerkes (AGV) berichtet. Nun informiert die Generalzolldirektion mit der ATLAS-Info 0664/24 über die Besonderheiten im Betriebskontinuitätsverfahren und die Ausgestaltung der...

Merkblätter: Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung aktualisiert

Das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung“ steht für Sie mit dem Stand Oktober 2024 zum Download auf der Internetseite der Zollverwaltung bereit. Neben redaktionellen Anpassungen wurde ein neuer Hinweis zu Ausfuhren auf Helgoland (Tz. 5) hinzugefügt. Außerdem wurden im Bereich Einfuhr die Codierung Y748 gestrichen...

Antidumping: Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Glasfasergarnen mit Ursprung in der Volksrepublik China

Die Europäische Union hat die Möglichkeit einen Antidumpingzoll auf Einfuhrwaren zu erheben, deren Preis gedumpt und damit deutlich niedriger als der Preis vergleichbarer Waren ist. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn einige Länder Produkte im Übermaß subventionieren und damit den Wettbewerb verzerren. Mit der Durchführungsverordnung...

Zolltarif: Aktuelle Einreihungsentscheidungen der EU-Kommission

Mehrfach im Jahr entscheidet die EU-Kommission über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren. Regelmäßig liegen diesen Entscheidungen Differenzen in Bezug auf die richtige Einreihung in den Zolltarif zu Grunde. Durch die erlassenen Verordnungen möchte man eine einheitliche Anwendung der Einreihungsgrundsätze in der EU gewährleisten. Kürzlich wurde die...

Handel: WTO-Streitschlichtungsverfahren gegen die EU eingeleitet

Die Mitgliedstaaten der EU haben am 4. Oktober 2024 mehrheitlich für die Einführung von Ausgleichszöllen auf Elektroautos aus China gestimmt. Die deutsche Bundesregierung war gegen die Entscheidung, was auch die Meinung der deutschen Automobilhersteller und des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) widerspiegelt. Um die Handelsbeziehungen...